Mainzer Beiträge zum Kirchen- und Religionsrecht

Über Jahrzehnte schien die Frage des rechtlichen Status der Religionsgemeinschaften im deutschen Religionsverfassungsrecht geklärt. Spätestens seitdem der frühere Bundespräsident Christian Wulff die Aussage getroffen hat, dass der Islam, wie andere Religionen zu Deutschland gehöre, ist die Frage um die statusrechtliche Lage der Minderheitenreligionen in Deutschland neu ins Zentrum der religionsrechtlichen Diskussion gelangt. Der Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts kommt mit einigen Rechtsfolgen daher, die für diese Religionsgemeinschaften attraktiv erscheinen. Gleichzeitig werden die altkorporierten Religionsgemeinschaften in ihrem privilegierten Status angefragt. Im Zuge der stetig steigendenden Zahl an öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften sind Herausforderungen für den Rechtsverkehr aktueller denn je. Die Autorin beleuchtet die damit verbundenen Rechtsfragen und bewertet die Anfragen an die wesentliche Funktion des Körperschaftsstatus.

„Nun sag! Wie hast Du's mit der Religion?“ Eine Frage, der sich nicht nur Johann Wolfgang von Goethes Faust, sondern auch viele ArbeitnehmerInnen in Deutschland stellen mussten. Doch bleibt es auch zukünftig dabei oder befindet sich das kirchliche Arbeitsrecht aktuell in einem weitreichenden, nahezu epochalen Umbruch? Um diese Frage beantworten zu können, werden im Rahmen dieser Studie drei wesentliche Aspekte näher beleuchtet. So werden nicht nur verfassungsrechtliche, theologische und europarechtliche Grundlagen des bisher geltenden kirchlichen Arbeitsrechts in Deutschland vorgestellt und erörtert, sondern auch erste bereits stattgefundene Umbrüche thematisiert. Bei der Beantwortung der Frage nach einem Umbruch ebenfalls nicht außer Acht zu lassen sind die sich aus der Differenzierung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesverfassungsgerichts, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie des Europäischen Gerichtshofs in Rechtssachen des kirchlichen Individualarbeitsrechts ergebenden Herausforderungen. Den dritten Aspekt bildet sodann eine gesamtgesellschaftliche Betrachtung zum Thema der Religionszugehörigkeit sowie der Rolle der katholischen Kirche als Arbeitgeber.

Der Koalitionsvertrag der gegenwärtigen Bundesregierung war Ausgangspunkt für ein Digitales ZiRR-Forum an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Dieser Vertrag enthält einige wichtige politische Weichenstellung für das künftige Verhältnis von Staat und Religionen in diesem Land. Er spiegelt auch die Überzeugungen der Regierungsparteien zu wichtigen religionspolitischen Fragen wider, die im Unterschied zur bisherigen Tradition, deutlicher durch eine Distanz zu den angestammten christlichen Kirchen auf der einen Seite und einem Wunsch zur Integration von Minderheitenreligionen in das kooperative Verhältnis von Kirche und Religionen im religionsneutralen und religionspluralen Staat auf der anderen Seite getragen sind. In diesem Band nehmen Theologinnen und Theologen sowie Juristinnen und Juristen zu wichtigen Fragen dieser Orts- und Verhältnisbestimmung von Staat und Religionen Stellung.