Kein Foto
Der Einsatz von Streitkräften im Innern</a>

Der Einsatz von Streitkräften im Innern

Die wehrverfassungsrechtlichen Normen zum Inlandseinsatz der Bundeswehr sind seit 1968 unverändert geblieben. Aus französischer Sicht ist eine Aufspaltung von innerer und äußerer Sicherheit nicht mehr möglich. Diese Erkenntnis dient u.a. dazu, eine Grundgesetzänderung zu diskutieren.

Der Einsatz von Streitkräften im Innern</a>

Der Einsatz von Streitkräften im Innern

Die wehrverfassungsrechtlichen Normen zum Inlandseinsatz der Bundeswehr sind seit 1968 unverändert geblieben. Aus französischer Sicht ist eine Aufspaltung von innerer und äußerer Sicherheit nicht mehr möglich. Diese Erkenntnis dient u.a. dazu, eine Grundgesetzänderung zu diskutieren.