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Esther Happacher
- Digitalisierung und regionale Autonomie | Digitalizzazione e autonomia regionale
- Rechtsstaat und Rechnungshöfe
Dr. Walter Obwexer ist Universitätsprofessor am Institut für Europarecht und Völkerrecht der Universität Innsbruck.
Digitalisierung und regionale Autonomie | Digitalizzazione e autonomia regionale
Die digitale Transformation schreitet weltweit mit wachsender Geschwindigkeit voran und hat alle Lebensbereiche der Bürger:innen längst erfasst. Welchen Einfluss hat dies auf die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen von Bundesländern oder Regionen? Eine der brennendsten Fragen lautet, ob in Staaten mit föderalen oder regionalen Strukturen zwangsläufig eine Zentralisierung von Kompetenzen stattfindet.
Digitalisierung und regionale Autonomie | Digitalizzazione e autonomia regionale
Die digitale Transformation schreitet weltweit mit wachsender Geschwindigkeit voran und hat alle Lebensbereiche der Bürger:innen längst erfasst. Welchen Einfluss hat dies auf die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen von Bundesländern oder Regionen? Eine der brennendsten Fragen lautet, ob in Staaten mit föderalen oder regionalen Strukturen zwangsläufig eine Zentralisierung von Kompetenzen stattfindet.
Rechtsstaat und Rechnungshöfe
Den Rechnungshöfen kommt als parlamentarische Hilfsorgane eine wichtige Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive zu. Demgegenüber wird ihre rechtsstaatliche Bedeutung als Institutionen, welche die Legalität staatlichen Handelns überprüfen, im wissenschaftlichen Diskurs oft wenig beleuchtet.
Rechtsstaat und Rechnungshöfe
Den Rechnungshöfen kommt als parlamentarische Hilfsorgane eine wichtige Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive zu. Demgegenüber wird ihre rechtsstaatliche Bedeutung als Institutionen, welche die Legalität staatlichen Handelns überprüfen, im wissenschaftlichen Diskurs oft wenig beleuchtet.
40 Jahre Zweites Autonomiestatut
Im Jahre 1972 ist das neue Sonderstatut für die Region Trentino-Südtirol in Kraft getreten. Dieses Zweite Autonomiestatut und seine Durchführungsregelungen, erreicht mit Unterstützung der Schutzmacht Österreich, garantieren der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol sowohl zentrale Minderheitenschutzbestimmungen als auch eine umfassende autonome Gesetzgebungs- und Vollzugsgewalt.