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Christian Heinze

Einheitspatentrecht

Einheitspatentrecht

Zum WerkDieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, seit dem 1. Juni 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des Gerichts (EPGVerfO)Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems.