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Hans-Günter Henneke
- Kommunale Demokratie zwischen Beteiligungschancen und Radikalisierungsgefahren
- Recht der Kommunalfinanzen
Kommunale Demokratie zwischen Beteiligungschancen und Radikalisierungsgefahren
Kommunale Demokratie in Gefahr Die jüngsten Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2024 haben gezeigt, dass die kommunale Selbstverwaltung in ihren Gremien durchaus Radikalisierungsgefahren ausgesetzt sein kann. Strategien zur Stärkung der kommunalen Demokratie Der Deutsche Landkreistag hat deshalb mit Expertinnen und Experten aus Rechtswissenschaft, Politik und Politikwissenschaft alle Fragestellungen umfassend aufbereitet, die in der kommunalen Demokratie einerseits mit Beteiligungschancen und andererseits mit Radikalisierungsgefahren verbunden sind.
Recht der Kommunalfinanzen
Zum WerkDas Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle.
Kommunalrelevanz des Vertrages der Ampel-Koalition
Bund – Länder – Kommunen Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition aus dem Dezember 2021 verspricht eine engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Was dies – auch unter Berücksichtigung des Klimaschutz-Beschlusses des BVerfG – für die Kommunen insbesondere in den Bereichen Klimaschutz, Katastrophenschutz und Digitalisierung in den kommenden Jahren konkret an Chancen und Risiken beinhaltet, war Gegenstand des DLT-Professorengesprächs 2022.