- Publikationen ca: 8
- Buchbewertungen ca: 1
- Fragen & Antworten
Robert Chr. van Ooyen
- Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr
- Das Bundesverfassungsgericht und der „Kopftuch-Streit“
Prof. Dr. Robert Chr. van Ooyen ist Professor für Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes sowie Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der TU Dresden, ist Mitglied der Redaktion von Recht und Politik (RuP) Berlin sowie Mitherausgeber des Jahrbuchs Öffentliche Sicherheit (JBÖS).
Prof. Dr. Martin H. W. Möllers war bis 2018 Professor für Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes und ist Mitherausgeber des Jahrbuchs Öffentliche Sicherheit (JBÖS).
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr
Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar „Verfassungsänderungen“ nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.
Das Bundesverfassungsgericht und der „Kopftuch-Streit“
Mit „Kopftuch II“ (2015) hat der Erste Senat eine Korrektur von „Kopftuch I (2003) des Zweiten Senats vorgenommen. War zuvor ein pauschales Verbot religiöser Symbole im Schul-dienst per Gesetz möglich, so ist es nur noch bei einer konkreten „Gefahr“ zulässig.
Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System
Das politikwissenschaftliche Standardwerk unterzieht Stellung und Funktion des Bundesverfassungsgerichts im Spannungsfeld von Politik und Recht einer umfassenden sozial- und rechtswissenschaftlichen Analyse. Vollständig überarbeitet und aktualisiert bietet die dritte Auflage fundierte Einblicke in den politischen Prozess und die (rechts-)politischen Implikationen der Verfassungsrechtsprechung.
Öffentliche Sicherheit und Freiheit
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: Die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert.
Öffentliche Sicherheit und Freiheit
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: Die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert.
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,
Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bun-desverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die „Verfassungsände-rungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.
Staatslehre und Religionspolitologie bei Eric Voegelin
Ausgehend vom Wiener-Weimarer Schulenstreit der deutschen Staatsrechtslehre entwickelte Eric Voegelin (1901-1985), später Gründer der „Münchener Schule“ der Politikwissenschaft, einen existenzialistisch geprägten relegi-onspolitologischen Ansatz als Ausweg aus der von ihm empfundenen Sackgasse der positivistisch-demokratischen Staatstheorie Hans Kelsens und der totalitären politischen Theologie von „Freund-Feind“ Carl Schmitts.
Das Politische der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich
In der Verfassungsgerichtsbarkeit haben sich zwei Typen herausgebildet: US-Supreme Court und „Kelsen-Modell“, dem das BVerfG folgt. Hans Kelsen hatte in der Kontroverse mit Carl Schmitt einen klaren Blick für das „Politische“ der Justiz im Prozess von „checks and balances“ einer plu-ralistischen Demokratie.