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Robert Chr. van Ooyen
Das Politische der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich
ISBN: 978-3-949-35314-7
174 Seiten | € 22.90
Buch [BA]
Erscheinungsdatum:
26.08.2022
Politik
Robert Chr. van Ooyen
Das Politische der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich
In der Verfassungsgerichtsbarkeit haben sich zwei Typen herausgebildet: US-Supreme Court und „Kelsen-Modell“, dem das BVerfG folgt. Hans Kelsen hatte in der Kontroverse mit Carl Schmitt einen klaren Blick für das „Politische“ der Justiz im Prozess von „checks and balances“ einer plu-ralistischen Demokratie. Klarer, jedenfalls im Vergleich zur deutschen Diskussion, ist auch die Wahrnehmung des Politischen der Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA.
Ob Supreme Court, BVerfG oder EuGH – alle mächtigen Verfassungsgerichte sind im jeweiligen politischen System Akteure, die zu „Selbstermächtigung“ und „Entgrenzung“ neigen. Beim BVerfG zeigen sich zudem: „Etatismus“, „Demokratietheorie-Defizit“, „unscharfe Auslegungen“, Schlag-seiten in seiner Zusammensetzung und inhaltlich: wenig „Europafreundlichkeit“. Das Berliner Ver-fassungsgericht wiederum ist ein „verspätestes“ Verfassungsorgan. Seine Bedeutung im politischen System ist – insoweit typisch für die Länderebene – nachrangig geblieben.
Ob Supreme Court, BVerfG oder EuGH – alle mächtigen Verfassungsgerichte sind im jeweiligen politischen System Akteure, die zu „Selbstermächtigung“ und „Entgrenzung“ neigen. Beim BVerfG zeigen sich zudem: „Etatismus“, „Demokratietheorie-Defizit“, „unscharfe Auslegungen“, Schlag-seiten in seiner Zusammensetzung und inhaltlich: wenig „Europafreundlichkeit“. Das Berliner Ver-fassungsgericht wiederum ist ein „verspätestes“ Verfassungsorgan. Seine Bedeutung im politischen System ist – insoweit typisch für die Länderebene – nachrangig geblieben.
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Veröffentlichung: | 26.08.2022 |
Höhe/Breite/Gewicht | H 21 cm / B 14,8 cm / - |
Seiten | 174 |
Art des Mediums | Buch [BA] |
Preis DE | EUR 22.90 |
Preis AT | EUR 23.60 |
Auflage | 4. Auflage |
ISBN-13 | 978-3-949-35314-7 |
ISBN-10 | 3949353143 |
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