Cover: Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,
Robert Chr. van Ooyen
Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,
ISBN: 978-3-949-35317-8
159 Seiten | € 24.90
Buch [BA]
Erscheinungsdatum:
17.05.2023
Politik
Robert Chr. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr,


Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bun-desverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die „Verfassungsände-rungen“ nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.
Aus dem Inhalt:

•Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area im verfassungsfreien Raum
•Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei
•Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel
•Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung
•Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung
•Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz
•Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?

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Postleitzahl
Veröffentlichung:17.05.2023
Höhe/Breite/GewichtH 21 cm / B 14,8 cm / -
Seiten159
Art des MediumsBuch [BA]
Preis DEEUR 24.90
Preis ATEUR 25.60
Auflage4. Auflage
ISBN-13978-3-949-35317-8
ISBN-103949353178
EAN/ISBN

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