Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage

Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage

Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Maßstäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt.

  • Zündorf, Tobias
  • 2021-11-30