Bericht zur Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern im Rahmen der Wirkungsorientierung 2023 gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm § 7 Abs. 5 Wirkungscontrollingverordnung

Im Rahmen der Wirkungsorientierung spielt der Grundsatz der Gleichstellung von Frauen und Männern eine herausragende Rolle. Gender Budgeting ist als verpflichtende Dimension festgeschrieben, welche von allen staatlichen Ebenen bei der Haushaltsführung anzustreben ist. Auf Bundesebene muss, wenn möglich, jede Budget-Untergliederung mindestens ein Gleichstellungsziel und eine entsprechende Maßnahme sowie einen Indikator enthalten. Um diese Gleichstellungswirkangaben der Verwaltungsorgane abstimmen zu können, wurde eine Koordinierungsplattform geschaffen, an der Vertreter:innen aller Ministerien und obersten Organe teilnehmen. Hierbei wird bei dreimal jährlich stattfindenden Koordinierungstreffen ein Austausch über die Zielsetzungen in dem Feld der Gleichstellung gepflogen. Produkt dieser Zusammenarbeit ist der „Bericht zur Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern im Rahmen der Wirkungsorientierung“ Das Ziel dieses Prozesses ist die Begleitung und Förderung des Diskurses, um so gemeinsame Zielsetzungen durch abgestimmte Maßnahmen leichter erreichbar zu machen und die Qualität der diesbezüglichen Wirkangaben zu erhöhen.