Niema Movassat
Das Gebot politischer Neutralität für Amtsträger – eine kritische Betrachtung
ISBN: 978-3-631-90736-8
0 Seiten | € 61.95
Buch [Gebundenes Buch]
Erscheinungsdatum:
26.10.2023
Politik
Niema Movassat
Das Gebot politischer Neutralität für Amtsträger – eine kritische Betrachtung
Darf eine Bundeskanzlerin die Wahl eines Ministerpräsidenten deutlich kritisieren? Das Bundesverfassungsgericht verneint dies. Es nimmt ein Gebot politischer Neutralität für Regierungsmitglieder an, welches Äußerungen zulasten politischer Parteien verbietet.
Die durch das Neutralitätsgebot bedingten äußerungsrechtlichen Einschränkungen sind bedenklich, da Regierungsmitglieder eine inhärent politische Rolle haben. Diese Untersuchung geht der Frage nach, ob es Aufgabe des Rechts ist, amtliche Äußerungen im politischen Wettbewerb durch Neutralitätsforderungen einzuschränken. Sie kommt zum Ergebnis, dass Regierungsmitglieder keinen Einschränkungen durch ein politisches Neutralitätsgebot unterliegen, da sie gestalten sollen und hierzu parteiergreifende Kommunikation notwendig ist.
Die durch das Neutralitätsgebot bedingten äußerungsrechtlichen Einschränkungen sind bedenklich, da Regierungsmitglieder eine inhärent politische Rolle haben. Diese Untersuchung geht der Frage nach, ob es Aufgabe des Rechts ist, amtliche Äußerungen im politischen Wettbewerb durch Neutralitätsforderungen einzuschränken. Sie kommt zum Ergebnis, dass Regierungsmitglieder keinen Einschränkungen durch ein politisches Neutralitätsgebot unterliegen, da sie gestalten sollen und hierzu parteiergreifende Kommunikation notwendig ist.
Unterstütze den lokalen Buchhandel
Nutze die PLZ-Suche um einen Buchhändler in Deiner Nähe zu finden.
Bestelle dieses Buch im Internet
Veröffentlichung: | 26.10.2023 |
Höhe/Breite/Gewicht | H 21 cm / B 14,8 cm / 466 g |
Art des Mediums | Buch [Gebundenes Buch] |
Preis DE | EUR 61.95 |
Reihe | Schriften zum Staats-, Verwaltungs- und Europarecht |
ISBN-13 | 978-3-631-90736-8 |
ISBN-10 | 3631907362 |