Ostblock

Ist Österreich Putins nächster Dominostein?

„Niemals" will die ÖVP unter Bundeskanzler Karl Nehammer mit der von Herbert Kickl geführten FPÖ koalieren. Dabei sind die Weichen vor der Nationalratswahl längst gestellt. In seinem neuen Buch beschreibt Peter Pilz die Vorbereitungen zur Machtübernahme durch einen Rechtsblock aus ÖVP und FPÖ: Während die FPÖ keinen Hehl aus ihrer putinfreundlichen Haltung macht, hat die ÖVP jahrzehntelang russische Spionage in Österreich geduldet und enge wirtschaftliche Verflechtungen mit Russland gefördert.

Der Kampf um die Macht wird 2024 vor allem mit Nebelgranaten geführt. Einige wie die „Leitkultur"-Debatte und den Fall „Ott" untersucht Peter Pilz im Detail. Doch auch der Angriff auf das BVT unter „Sicherheitsrisiko" Herbert Kickl, der Schaden für die österreichische Politik und die Gefährdung der Demokratie kommen zur Sprache. Eine Frage steht dabei immer im Mittelpunkt: Wird aus Putins österreichischer Hintertür in die EU nach Ungarn sein zweiter Brückenkopf in Mitteleuropa?

Peter Pilz, geboren im obersteirischen Kapfenberg, studierte Volkswirtschaft an der Uni Wien und lebt mit seiner Frau Gudrun in Wien. Er war 25 Jahre lang Abgeordneter im österreichischen Nationalrat und acht Jahre Gemeinderat in Wien. Von „Lucona“ und „Noricum“ bis „BVT“ und „Eurofighter“ versuchte er, aus den Untersuchungsausschüssen des Parlaments scharfe Instrumente der Kontrolle von Regierung und Verwaltung zu machen. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen anderer Parteien setzte er durch, dass der Untersuchungsausschuss Minderheitsrecht wurde und von der Opposition ohne Zustimmung einer Regierungspartei eingesetzt werden kann. Heute ist Peter Pilz Herausgeber der regierungsunabhängigen online-Medienplattform ZackZack.at.