Hochschulschriften

Der Kampf gegen den weltweiten Hunger ist und bleibt eine der größten Herausforderungen der Gegenwart. Verschärft wird die Problematik noch durch den global stattfindenden großflächigen Landerwerb (Large-Scale Land Acquisition). Kompensationslose Enteignungen und Praktiken schwacher Nachhaltigkeit sind hierbei keine Seltenheit und beeinträchtigen die Nahrungsmittelsicherheit aller Betroffenen. Anstatt solche Formen der Landaneignung jedoch pauschal zu verwerfen, entwirft der Autor ein Konzept der ethischen Legitimation auf der Grundlage von John Lockes Eigentumstheorie. So sollen bessere Bedingungen geschaffen werden, unter denen die Large-Scale Land Acquisition sogar zur Stärkung der Nahrungsmittelsicherheit und zum Schließen von Ertragslücken beitragen kann. Der geografische Fokus liegt dabei auf Subsahara-Afrika.

Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, muss die durch die Kolonisation Amerikas in Verruf geratene Eigentumstheorie John Lockes der heutigen Zeit entsprechend aktualisiert, von ihren kolonialistischen Zügen befreit und gleichzeitig jeder neokolonialistischen Anwendung entzogen werden. Hierzu wird sie einer Dreiteilung unterzogen, welche aus dem „Recht auf Eigentum durch Arbeit“, dem „Lockeschen Proviso“ und dem Aspekt der „Nutzensteigerung“ besteht, und anschließend im Rahmen des Befähigungsansatzes von Amartya Sen und Martha Nussbaum interpretiert. Auf diese Weise soll die individualistische Lesart der Eigentumstheorie in eine kollektivistische transformiert werden und Landaneignungen in Form von Entwicklungszusammenarbeit stattfinden können. Die theoretischen Darstellungen werden abschließend mit einem „best-practice“-Modell der Landaneignungen um eine praktische Sphäre ergänzt.

Nachhaltige Entwicklung hat sich in den letzten drei Jahrzehnten zu einem allgegenwärtigen Terminus und einem der zentralen Leitbilder in Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft entwickelt. Dabei besteht bis heute keine Einigkeit darüber, was unter nachhaltiger Entwicklung konkret zu verstehen ist – mit erheblichen Konsequenzen für eine erfolgreiche Umsetzung entsprechender Maßnahmen. Vor diesem Hintergrund entwickelt der Autor ein Verständnis nachhaltiger Entwicklung, das auf eine global und intergenerationell gerechte Ermöglichung menschlicher Grundbedürfnisbefriedigung abzielt und als Bezugspunkt allgemein akzeptierbarer Nachhaltigkeitsmaßnahmen dienen kann.

Im Anschluss an die globale Finanzkrise griffen die Zentralbanken unterschiedlicher Währungsräume zu unkonventionellen Maßnahmen. Die damit einhergehenden Kontroversen stellten Zentralbanken vor neue Herausforderungen bei der Legitimierung ihres Handelns und ihrer Stellung im institutionellen Gesamtgefüge. Die konträren Positionen unterstellten
sich gegenseitig, die jeweils andere Auffassung spiegele bloß mitgliedslandspezifische Interessen oder national verankerte
Ordnungsvorstellungen wider und nehme eine Destabilisierung der gemeinsamen Währung in Kauf. In diesem Umfeld wurde die Geldpolitik vermehrt auch zum Gegenstand sozialwissenschaftlicher Forschung.

Die vorliegende Arbeit möchte zu einer „Soziologie der Zentralbanken“ beitragen, indem sie den institutionellen Wandel der
Geldpolitik in der europäischen Währungsunion während der akuten Phase der Eurokrise von 2010-2015 in den Blick nimmt. Sie geht analytisch davon aus, dass Leitideen, die Problemdefinitionen und Handlungsanforderungen intersubjektiv verständlich und akzeptabel erscheinen lassen, integraler Bestandteil institutioneller Ordnungen sind. Ihre forschungsleitende Frage lautet deshalb, wie VertreterInnen der EZB ihre Politik rechtfertigten und auf welche Vorstellungen rationaler Geldpolitik sie hierbei zurückgriffen, um ihre Maßnahmen als stabilitätsorientiert zu interpretieren.

Die qualitative Untersuchung arbeitet heraus, wie in der Eurokrise zentrale institutionelle Leitideen der Geldpolitik eine hohe
Kontinuität aufwiesen, zugleich aber deren konkrete Ausdeutung in Form von Rationalitätskritieren einem bedeutenden Wandel unterlag. Der Vergleich dreier Staatsanleiheankaufprogramme veranschaulicht außerdem eine soziale Dimension geldpolitischer Instrumente, auf der ihre erhoffte Wirkung im Wesentlichen beruht: Sie sind symbolischer Ausdruck normativer Grundorientierungen und dienen damit dem Aufbau beziehungsweise Erhalt einer als gemeinwohldienlich
vermittelbaren Geldordnung.

Existing literature on development banks points to the politicized character of their lending programs as one of the reasons for the ineffectiveness of development finance. Whether lending provided by donor-dominated KfW, a German government-owned development bank, and borrowing countriesled BSTDB is contingent upon political factors is the main point of discussion in this research work. By applying mostly qualitative methods along with statistical data, this study shows that with its international concessional finance the German government has attempted to promote the European Union’s
geopolitical ambitions in South Caucasus, which is related to connecting Georgia and Armenia (as well as their neighboring countries) with European Union’s single energy market and thereby securing the electricity supplies for the EU. Evidence also suggests that DEG, KfW’s hard loan window, deviates from its development mandate by pursuing
profit-maximizing strategies. The reputation of this financial institution has been seriously impaired due to numerous cases of human rights violations associated with DEG financing and the institution’s involvement with offshore centers. In contrast to KfW, BSTDB’s working approach seems to be rather developmentoriented, although the bank lacks decisionmaking
autonomy due to the pressure exerted by credit rating agencies and the global system of development banks. The
bank does not lose sight of the qualitative dimension of its lending programs. In its energy policy, it is stated that BSTDB does not attach conditionalities to its loan programs and that it does not promote privatization or any one model of energy sector reform. Evidence shows that BSTDB positively views the TANAP pipeline – a European Union project, which is not desired by Russia, one of BSTDB’s major shareholders. This may speak for Russia’s limited ability to exert influence upon the bank.