Politics-Debates-Concepts - Politik Debatten-Begriffe

Der Band beleuchtet die vielfältigen Dimensionen der gegenwärtigen Krise der Demokratie in Europa auf empirische und konzeptuelle Weise. Er verbindet kontextspezifische Fallstudien von Beispielen aus ganz Europa und insbesondere aus Osteuropa mit einer theoretischen Neukonzeption des Demokratiebegriffs. Demokratie wird als unabschließbare Praxis ergebnisoffener demokratischer Verfahren verstanden. Die Krise spielt in dieser Sichtweise eine konstitutive Rolle für die Demokratie, die sie auflösen, aber auch neu erschaffen kann. Demokratie ist ein dialektischer Kampf zwischen Praxen der Politisierung und der Entpolitisierung, d.h. zwischen der Herstellung und Erweiterung von Kontingenz und Prozessen, die letztere einschränken. Dieses Verständnis der Krise als konstitutiv für die Demokratie kann neue Wege für die Demokratisierung eröffnen, anstatt Krisen als den Beginn des Untergangs der Demokratie zu verstehen.
Mit Beiträgen von
Aleksandra Belina, Michael Briguglio, Maria Brown, Evgenii Dainov, Alexandra Iancu, Anna Krasteva, Tonci Kursar, Gonçalo Marcelo, Ana Matan, José Maria Rosales, Přemysl Rosůlek, Meike Schmidt-Gleim, Natalija Shikova, Ruzha Smilova, Christel Stormhoej, Renata Uitz und Claudia Wiesner.

Kriegs- und Notstandsbefugnisse haben im Laufe der Jahrhunderte in verschiedenen Ländern existiert und Fragen nach der damit verbundenen politischen Autorität aufgeworfen. Die Autorin zeigt, wie Kriegs- und Notstandsbefugnisse verstanden wurden und welche Art von Konzepten und Argumenten zur Definition dieser Befugnisse in den politischen Debatten in den USA von den 1970er Jahren über die Terroranschläge vom 11. September bis zur Regierung von Donald J. Trump verwendet wurden. Ziel ist es, die Kontrolle des Kongresses über die Befugnisse des Präsidenten in Ausnahmesituationen aufzuzeigen und damit einen neuen Ansatz für die Untersuchung von Kriegs- und Notstandsbefugnissen zu bieten.