Politik und Recht

Die interdisziplinäre Studie porträtiert das türkische Verfassungsgericht, das sich seit 60 Jahren in einem von wiederholten Autokratisierungsschüben gekennzeichneten politischen System behauptet. Sie rekonstruiert seine unvollendete Institutionalisierung sowie wesentliche dogmatische Konfliktlinien und methodische Inkonsistenzen in den Urteilen. Die detaillierte Analyse und Dokumentation von fünfzig Schlüsselentscheidungen verdeutlicht den Einsatz des Gerichts für Rechtsstaat und Demokratie ebenso wie die eklatanten Brüche und Widersprüche in seinen Entscheidungen. Im Ergebnis liefert das Standardwerk konzeptionelle Erkenntnisse zur Rolle von Verfassungsgerichten in der Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie weit über den türkischen Fall hinaus.

Im Jahr 2009 nahm der Supreme Court of the United Kingdom (UKSC) seine Arbeit als höchstes Gericht des Vereinigten Königreichs auf und verhandelte seither die prestigeträchtigsten und verfassungsrechtlich relevantesten Fälle. Während sich die Gerichte zunächst in ihre neue Rolle als oberste Richter des Landes einfinden mussten, hatten ihre Urteile schon von Beginn an großen Einfluss auf die „ungeschriebene“ Verfassung des UK und das Gleichgewicht der Gewalten im „Separation of Powers Game“. Zunächst werden die historischen, rechtlichen wie auch politischen Rahmenbedingungen erläutert, daran anknüpfend werden die bedeutsamsten Fälle von 2009 bis 2019 analysiert und im Spannungsfeld zwischen politischer und rechtlicher Verfassung verortet.