Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Ziviler Ungehorsam hat Konjunktur. Samira Akbarian befragt diese kontroverse Protestform auf ihre Vereinbarkeit mit dem Rechtsstaat und der Demokratie. Wie können die emanzipatorischen Potenziale des Ungehorsams genutzt werden, ohne der Gefahr anheimzufallen, den Rechtsstaat dauerhaft zu unterlaufen? Die Autorin schlägt vor, zivilen Ungehorsam als Verfassungsinterpretation zu verstehen. Der von einer Richtigkeitsüberzeugung motivierte Rechtsbruch schafft neue Interpretationen der Verfassung und Visionen normativer Ordnungen. Unter Rückgriff auf theoretische Konzeptionen zivilen Ungehorsams und der Verfassungsinterpretation untersucht Samira Akbarian den Ungehorsam in seiner ethischen, rechtsstaatlichen sowie politischen Dimension und wendet dieses mehrdimensionale Verständnis auf aktuelle Beispiele an. Dabei adressiert sie auch das Problem, mit dem Rechtsstaat kompatible von inkompatiblen Interpretationen abzugrenzen. Die Arbeit wurde mit dem Merkur-Preis 2022 für herausragende Dissertationen der Ernst H. Klett Stiftung Merkur und dem Werner-Pünder-Preis 2023 ausgezeichnet.