WISSEN KOMPAKT

Die Grünen sind ein Paradebeispiel dafür, dass der »Marsch durch Institutionen« eben genau dort endet.

»Frieden ernst nehmen – jetzt abrüsten«, stand in großen Lettern auf einem der Wahlplakate, mit denen es die Partei in den Bundestag geschafft hatte. Das war 1983. Vierzig Jahre später ist von den grünen Zielen wie Basisdemokratie, Austritt aus der NATO, Abrüstung und konsequentem Umweltschutz nichts geblieben. Statt den Wohlstand gerechter zu verteilen, richteten die parlamentarischen Player ihr Hauptaugenmerk auf das Wohl der Reichen. Und schließlich nahmen sie Abschied vom Friedenskurs. Die Partei hat eine politischideologische Kehrtwende vollzogen, die einzigartig in der deutschen Parteiengeschichte ist. Wie konnte das geschehen? Wer waren und sind die treibenden Akteure? Wie wurde die Parteibasis auf Kurs gebracht?

Russlands Armee ist nicht unerwartet in die Ukraine einmarschiert. Die Führung der Russischen Föderation hat jahrzehntelang deutlich gemacht, dass sie ihre Sicherheitsinteressen verletzt sieht. Außerdem hat sie vielfach erklärt, dass die Angriffe Kiews in den ostukrainischen Gebieten nicht hinnehmbar seien. Für die USA und die westliche Allianz ist die Ukraine als Einfallstor in den eurasischen Raum strategisch bedeutsam. Und wegen ihres internen Konfliktpotentials bot sie sich als Gelenkstelle für Destabilisierungsstrategien an. Wäre der Westen bereit gewesen, mit Russland zu verhandeln, wäre die Ukraine wahrscheinlich nicht zum Kriegsschauplatz geworden.

Neben der Geschichte der Ukraine, ihrer Entwicklung in postsowjetischer Zeit bis zu den Maidan-Protesten und deren Folgen werden in dem Buch die Interessen des internationalen Kapitals an der Ukraine beleuchtet, unter anderem das der Agrarkonzerne an den fruchtbaren Schwarzerde-Böden.

In Hochzeiten der Corona-Maßnahmen wurden in schauriger Eintracht von Regierung, "Zivil"gesellschaft bis Antifa die Kritiker und Kritikerinnen der Corona-Maßnahmen gerne als (Halb-) Nazis oder als "rechtsoffen" angegriffen und denunziert. Was "rechtsoffen" ist, war damit klar: Die anderen sind Nazis oder gehen mit Nazis "Hand in Hand", während man sich selbst irgendwo ab Mitte verortet sieht.
Wir leben in einer wirklich besonderen Zeit. Es ist gerade einmal zwanzig Jahre her, da gab es nach offizieller Lesart Nazis in Deutschland so gut wie nicht. Diese Erkenntnis wurde vor allem von jenen vertreten, die heute überall Neonazis und Gefahren des "Rechtsextremismus" erkennen wollen. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts richtete die politische Klasse allenfalls ihr Augenmerk auf Nazis als "Einzeltäter", auf verwirrte Individuen, das Ganze sei ein Einzelphänomen.
Dass also weder der "Verfassungsschutz" noch die jeweiligen Bundesregierungen gute antifaschistische Ratgeber sind, sollte man wissen. Erst recht, wenn man sich die "Entnazifizierung" Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg vergegenwärtigt, die im Wesentlichen einem ausgeklügelten parteiübergreifenden Renazifizierungsprogramm glich.

Dieses Buch widerlegt das Grundgesetz. "Eine Zensur findet nicht statt", steht dort nach wie vor in Artikel 5, obwohl es längst nicht mehr möglich ist, alles zu verbreiten oder wenigstens zu sehen, was für die Meinungs- und Willensbildung nötig wäre. Im Internet wird gelöscht,
was das Zeug hält. Und im wirklichen Leben? Fragen Sie Menschen, die gegen den Strom schwimmen. Die Antwort heißt immer - Cancel Culture. Diese Form der Zensur geht von den Leitmedien aus sowie vom Digitalkonzernstaat. Sie stützt sich auf ein intellektuelles Prekariat, das um Posten in Redaktionen, Unis und NGOs buhlt, sowie auf Parteiunternehmen, die sich über Propaganda ihre Pfründe sichern.
Cancel Culture ist kein Zufall, der aus den Tiefen des Netzes kommt und hier einen "Rechten" trifft oder dort einen Forscher auf Abwegen. Cancel Culture ist ein Programm, das Deutungshoheit sichert und damit Macht.

Die Mainstream-Medien folgen einseitig der Propaganda der NATO. Sie blenden wichtige Informationen über den Stellvertreterkrieg in der Ukraine aus. Sie übergehen die Vorgeschichte, die in den Krieg geführt hat. Friedensbemühungen werden kaum erwähnt, Kriegsgegner diffamiert. Sie betreiben "strategisches Framing", oder zu deutsch: "Lügen durch Weglassen". Patrik Baab geht den Ursachen auf den Grund: prekäre Beschäftigung, Besitzverhältnisse, Übermacht der Public Relations, Digitalisierung, vorauseilender Gehorsam, transatlantische Netzwerke. Er beschreibt die Medien als ideologische Apparate, die postfaktischen Journalismus produzieren. Ein Reporter, der in der Ukraine, Afghanistan und dem Kosovo die Verheerungen des Krieges erlebt hat, hält seiner Branche den Spiegel vor.

Dieses Buch entlastet Eltern und Großeltern - vor allem die, die sich fragen, warum der Nachwuchs nicht mitmarschiert, wenn es um Grundrechte geht oder um Krieg und Frieden. Was ist mit unseren Kindern passiert? Warum müssen wir schon wieder die Kastanien aus dem Feuer holen, genau wie einst im Bonner Hofgarten oder im Herbst 1989 in der DDR? Die Antwort in einem Satz: Die Jugend von heute wurde eingefangen mit einer Ideologie, die Herrschaftsverhältnisse verschleiert, das Band zu den Älteren kappt und die Aufmerksamkeit auf Felder lenkt, die niemandem wehtun, der über Macht und Ressourcen verfügt und deshalb etwas verlieren würde, wenn tatsächlich alle mitreden dürften.
Natürlich: Ideologie und Erziehung sind nur die halbe Miete. Junge Leute wissen, dass wir auf sie warten. Und sie haben ihr ganzes Leben mit Geräten verbracht, die Narzissmus triggern, Konformität belohnen und so konzipiert sind, dass alle großen Rätsel zu einer Frage der Moral schrumpfen. Schule, Uni, Internet: So wird die Jugend auch dann formatiert, wenn sich Mütter und Väter nach Kräften wehren.