Frankfurter Studien zum Datenschutz

Mit den Schlagworten Löschen und Vergessenwerden wird Betroffenen der Eindruck vermittelt, sie könnten mithilfe des Datenschutzrechts einen digitalen Neuanfang erreichen. Die Arbeit geht in sieben Kapiteln der Frage nach, ob dieser vom Gesetzgeber suggerierte Schutz der Realität entspricht.

Im Vordergrund steht dabei die bislang nur im Ansatz diskutierte Problematik, welche Anforderungen das Recht an den Löschvorgang stellt und inwieweit diese Anforderungen technisch umsetzbar sind. Anhand von Beispielen wird zudem erläutert, durch welche rechtlichen und faktischen Grenzen der Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten nur eingeschränkt durchsetzbar ist und sich mitunter sogar in das Gegenteil verkehren kann. Ist das Löschen im Datenschutzrecht dadurch zu einer Utopie geworden? Durch welche Anpassungen am bestehenden Rechtsrahmen kann dies verhindert werden?

Die vorliegende Arbeit liefert einen Beitrag zur Klärung des Zusammenspiels von komplexen datenschutzrechtlichen und vertragsrechtlichen Fragen, die der Einsatz personenbezogener Daten als Gegenleistung bei digitalen Geschäftsmodellen nach sich zieht. Neben der Frage nach bestehenden datenschutzrechtlichen Implikationen für die vertragsrechtliche Einordnung solcher Geschäftsmodelle wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob und wie das Vertragsrecht Instrumente bereithält, um bestimmten Ausprägungen eines bestehenden Marktversagens bei Online-Geschäftsmodellen entgegenzuwirken. Die Arbeit beinhaltet entsprechende Vorschläge zur Umsetzung und Ergänzung des bestehenden Rechtsrahmens.