HSFK-Report

Entscheiden sich Staaten für militärische Inter­ventionen in einem anderen Land, wirft dies normative, völkerrechtliche und machtpolitische Fragen auf. Zusätzlich stehen interven­tionsbereite Staaten vor der praktischen Frage des institutio­nellen Designs, nämlich der Frage, ob der Eingriff unilateral, bilateral oder multilateral erfolgen soll. Unilaterale Inter­ventionen sind selten, bilaterale Inter­ventionen kommen fast gar nicht vor. Tatsächlich sind die institutio­nellen Formen multilateraler Zusammen­arbeit weiter aufgefächert, als es die in der Literatur oft genannte Dichotomie Allianz versus Koalition vermuten ließe.

Von welchen Interessen wird die Wahl des Designs geleitet? Wie beeinflusst welches Design die Intervention? Die wissen­schaftliche Forschung dazu ist bisher eher randständig. Um diese Lücke zu schließen, unternimmt Matthias Dembinski
im neuen PRIF Report 5/2023 ein klassifi­zierendes Mapping, welches sich auf den an der HSFK entstandenen Datensatz aller huma­nitären militärischen Inter­ventionen seit 1945 stützt. Darauf aufbauend formuliert der Report Konsequenzen für die deutsche und europäische Politik.

Der Multi­lateralis­mus ist nicht erst seit dem rus­sischen Angriffs­krieg in der Krise. Die wachs­ende Ein­griffs­tiefe und er­weiter­te Mitglied­schaft multi­lateral­er In­sti­tu­tion­en in den letzten Jahr­en ging­en ein­her mit ihrer sink­enden Ak­zep­tanz in der inter­national­en Staaten­gemein­schaft. Trans­nationale Pro­bleme, wie z.B. die Erd­er­wärm­ung, er­fordern aber inter­nationale Ko­oper­ation und Ab­sprach­en. Der Re­port schlägt vor, den Multi­lateral­is­mus künftig als Rah­men­ord­nung zu be­trachten. Das heißt, auf glo­baler E­bene funk­tionale Arrange­ments aus­zu­handeln, um hand­lungsfähig zu blei­ben, ohne sich durch nor­mative Differ­enzen block­ieren zu las­sen. Weiter­führ­ende Re­gel­ungen soll­ten auf die re­gion­ale Ebene in die Ko­oper­ation mit Staaten ähn­licher Werte und Inter­essen verlagert werden. Die­sen Vor­schlag kon­kret­isier­en die Autor:in­nen an­hand von vier Bei­spielen: den Frie­dens­mis­sion­en der VN, dem Inter­nation­alen Straf­gerichts­hof, der OSZE sowie den Klima­kon­ferenz­en.

Brazil and the Phili­ppines both have compa­ratively high rates of police use of deadly force, which have addi­tionally increased in recent years. The report ana­lyzes the extent to which structural variables such as demo­graphy, eco­nomy, and crime rates can explain vari­ations in police lethality at the subna­tional level. It draws on the contrasting expla­nations of conflict theory and consensus theory. The former holds that police (violence) is often used by elites to protect their interests and suppress a poten­tially dangerous underclass. The latter, on the other hand, assumes that the police is a central insti­tution for ensuring secu­rity and that police force is therefore directed against those who attack the social order rather than against specific groups.

However, the results of the ana­lysis are not parti­cularly consistent with either theory. Furthermore, the variables for which corre­lation can be proven differ greatly between the two countries. In attempting to find possible expla­nations for deadly police force, therefore, context and inter­mediary factors such as meaning, culture, normative order, socially esta­blished practices, and the poli­tical situation must be considered.