WISSEN KOMPAKT

Die Grünen sind ein Paradebeispiel dafür, dass der »Marsch durch Institutionen« eben genau dort endet.

»Frieden ernst nehmen – jetzt abrüsten«, stand in großen Lettern auf einem der Wahlplakate, mit denen es die Partei in den Bundestag geschafft hatte. Das war 1983. Vierzig Jahre später ist von den grünen Zielen wie Basisdemokratie, Austritt aus der NATO, Abrüstung und konsequentem Umweltschutz nichts geblieben. Statt den Wohlstand gerechter zu verteilen, richteten die parlamentarischen Player ihr Hauptaugenmerk auf das Wohl der Reichen. Und schließlich nahmen sie Abschied vom Friedenskurs. Die Partei hat eine politischideologische Kehrtwende vollzogen, die einzigartig in der deutschen Parteiengeschichte ist. Wie konnte das geschehen? Wer waren und sind die treibenden Akteure? Wie wurde die Parteibasis auf Kurs gebracht?

Russlands Armee ist nicht unerwartet in die Ukraine einmarschiert. Die Führung der Russischen Föderation hat jahrzehntelang deutlich gemacht, dass sie ihre Sicherheitsinteressen verletzt sieht. Außerdem hat sie vielfach erklärt, dass die Angriffe Kiews in den ostukrainischen Gebieten nicht hinnehmbar seien. Für die USA und die westliche Allianz ist die Ukraine als Einfallstor in den eurasischen Raum strategisch bedeutsam. Und wegen ihres internen Konfliktpotentials bot sie sich als Gelenkstelle für Destabilisierungsstrategien an. Wäre der Westen bereit gewesen, mit Russland zu verhandeln, wäre die Ukraine wahrscheinlich nicht zum Kriegsschauplatz geworden.

Neben der Geschichte der Ukraine, ihrer Entwicklung in postsowjetischer Zeit bis zu den Maidan-Protesten und deren Folgen werden in dem Buch die Interessen des internationalen Kapitals an der Ukraine beleuchtet, unter anderem das der Agrarkonzerne an den fruchtbaren Schwarzerde-Böden.

In Hochzeiten der Corona-Maßnahmen wurden in schauriger Eintracht von Regierung, "Zivil"gesellschaft bis Antifa die Kritiker und Kritikerinnen der Corona-Maßnahmen gerne als (Halb-) Nazis oder als "rechtsoffen" angegriffen und denunziert. Was "rechtsoffen" ist, war damit klar: Die anderen sind Nazis oder gehen mit Nazis "Hand in Hand", während man sich selbst irgendwo ab Mitte verortet sieht.
Wir leben in einer wirklich besonderen Zeit. Es ist gerade einmal zwanzig Jahre her, da gab es nach offizieller Lesart Nazis in Deutschland so gut wie nicht. Diese Erkenntnis wurde vor allem von jenen vertreten, die heute überall Neonazis und Gefahren des "Rechtsextremismus" erkennen wollen. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts richtete die politische Klasse allenfalls ihr Augenmerk auf Nazis als "Einzeltäter", auf verwirrte Individuen, das Ganze sei ein Einzelphänomen.
Dass also weder der "Verfassungsschutz" noch die jeweiligen Bundesregierungen gute antifaschistische Ratgeber sind, sollte man wissen. Erst recht, wenn man sich die "Entnazifizierung" Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg vergegenwärtigt, die im Wesentlichen einem ausgeklügelten parteiübergreifenden Renazifizierungsprogramm glich.

Dieses Buch widerlegt das Grundgesetz. "Eine Zensur findet nicht statt", steht dort nach wie vor in Artikel 5, obwohl es längst nicht mehr möglich ist, alles zu verbreiten oder wenigstens zu sehen, was für die Meinungs- und Willensbildung nötig wäre. Im Internet wird gelöscht,
was das Zeug hält. Und im wirklichen Leben? Fragen Sie Menschen, die gegen den Strom schwimmen. Die Antwort heißt immer - Cancel Culture. Diese Form der Zensur geht von den Leitmedien aus sowie vom Digitalkonzernstaat. Sie stützt sich auf ein intellektuelles Prekariat, das um Posten in Redaktionen, Unis und NGOs buhlt, sowie auf Parteiunternehmen, die sich über Propaganda ihre Pfründe sichern.
Cancel Culture ist kein Zufall, der aus den Tiefen des Netzes kommt und hier einen "Rechten" trifft oder dort einen Forscher auf Abwegen. Cancel Culture ist ein Programm, das Deutungshoheit sichert und damit Macht.

Die Mainstream-Medien folgen einseitig der Propaganda der NATO. Sie blenden wichtige Informationen über den Stellvertreterkrieg in der Ukraine aus. Sie übergehen die Vorgeschichte, die in den Krieg geführt hat. Friedensbemühungen werden kaum erwähnt, Kriegsgegner diffamiert. Sie betreiben "strategisches Framing", oder zu deutsch: "Lügen durch Weglassen". Patrik Baab geht den Ursachen auf den Grund: prekäre Beschäftigung, Besitzverhältnisse, Übermacht der Public Relations, Digitalisierung, vorauseilender Gehorsam, transatlantische Netzwerke. Er beschreibt die Medien als ideologische Apparate, die postfaktischen Journalismus produzieren. Ein Reporter, der in der Ukraine, Afghanistan und dem Kosovo die Verheerungen des Krieges erlebt hat, hält seiner Branche den Spiegel vor.

Dieses Buch entlastet Eltern und Großeltern - vor allem die, die sich fragen, warum der Nachwuchs nicht mitmarschiert, wenn es um Grundrechte geht oder um Krieg und Frieden. Was ist mit unseren Kindern passiert? Warum müssen wir schon wieder die Kastanien aus dem Feuer holen, genau wie einst im Bonner Hofgarten oder im Herbst 1989 in der DDR? Die Antwort in einem Satz: Die Jugend von heute wurde eingefangen mit einer Ideologie, die Herrschaftsverhältnisse verschleiert, das Band zu den Älteren kappt und die Aufmerksamkeit auf Felder lenkt, die niemandem wehtun, der über Macht und Ressourcen verfügt und deshalb etwas verlieren würde, wenn tatsächlich alle mitreden dürften.
Natürlich: Ideologie und Erziehung sind nur die halbe Miete. Junge Leute wissen, dass wir auf sie warten. Und sie haben ihr ganzes Leben mit Geräten verbracht, die Narzissmus triggern, Konformität belohnen und so konzipiert sind, dass alle großen Rätsel zu einer Frage der Moral schrumpfen. Schule, Uni, Internet: So wird die Jugend auch dann formatiert, wenn sich Mütter und Väter nach Kräften wehren.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 erhalten wir täglich Nachrichten zu dem in Gaza geführten Rachefeldzug, den Benjamin Netanjahu und seine Regierung angeordnet haben, vordergründig mit dem Ziel, die Hamas zu zerstören. Die Militäroperation Israels hat bislang unter den dort lebenden Palästinensern schätzungsweise mehr als 42.000 Todesopfer und über 100.000 Verletzte gefordert (Stand: 14. Oktober 2024). Die allermeisten von ihnen waren keine Hamas-Kämpfer, sondern Zivilisten. Das Ausmaß des dort herrschenden Elends ist nahezu unvorstellbar. Um nur ein Beispiel zu nennen: Jeden Tag verlieren zehn Kinder ein Bein oder beide Beine. Das hat das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 10. Oktober 2024 bekannt gegeben. Etwa 90 Prozent der Bevölkerung sind innerhalb des abgeriegelten Gazastreifens immer wieder auf der Flucht. Wo sie einst gewohnt haben, gibt es vielerorts nur noch Trümmer. Die Menschen leiden unter Hunger, auch die medizinische Versorgung ist längst nicht mehr gesichert.
Inzwischen eskaliert die Lage im Nahen Osten dramatisch. Während die Angriffe auf Gaza unvermindert anhalten, sind nun auch der Iran, Libanon, Jemen, Syrien und der Irak in das Kriegsgeschehen involviert.
Doch wer kämpft hier gegen wen? Und warum? Um diese Fragen zu beantworten, muss man zurückblicken in die Geschichte einer Region, die schon seit vielen Jahrzehnten nicht zur Ruhe kommt. Nur dann wird verständlich, dass es längst nicht nur um einen Konflikt zwischen Israel und der Hamas geht. Karin Leukefeld, renommierte Expertin für den Nahen und Mittleren Osten, legt in ihrem Buch dar, wie das Gebiet zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Persischen Golf, das einst den Namen »Fruchtbarer Halbmond« trug und als »Wiege der Zivilisation« gilt, nach Ende des Ersten Weltkriegs unter den Einfluss geopolitischer Interessen geriet. Damals bestimmten
europäische Kolonialmächte fortan das Geschehen, vor allem mit der territorialen Aufteilung Palästinas, in deren Folge Hunderttausende Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Als 1948 der Staat Israel gegründet wurde, übernahmen die USA und ihre europäischen Verbündeten die Kontrolle über die Region, die aufgrund ihrer geostrategischen Lage von großem Interesse war und es nach wie vor ist. Das erklärt auch, warum Israel trotz seines grausamen, mörderischen Agierens immer noch von westlichen Ländern in Schutz genommen und weiterhin mit Militärausrüstung beliefert wird. Einen Frieden wird es so nicht geben. Das stellt Karin Leukefeld unmissverständlich klar. Wer tatsächlich nach Lösungen der zahlreichen Konflikte sucht, der muss zuerst all das in der Vergangenheit geschehene Unrecht in den Blick nehmen. Dazu leistet dieses Buch einen wichtigen Beitrag. Es liefert »kompaktes Wissen«, mit dem man die gegenwärtige Situation verstehen und beurteilen kann.

Wer Macht besitzt, setzt alles daran, sie zu bewahren. Ohne Gefolgschaft aber gibt es keine Macht. Wie bringen Mächtige uns dazu, das zu tun, was sie wollen? Auch dann, wenn es gegen unsere Interessen geht und uns schadet?
Mit Blick auf die Corona-Zeit, den Ukraine-Krieg und den Genozid in Gaza kann man viele Mechanismen erkennen, wie die Bevölkerung mittels Narrativen und Parolen beeinflusst wurde. Und psychologische Manipulation und Propaganda sind nach wie vor an der Tagesordnung. Schließlich gilt es, uns zur "Kriegstüchtigkeit" aufzurufen und weiteren Waffenlieferungen in Kriegsgebiete zuzustimmen. Das hat sich auch der Großteil der Medien in treuer Gefolgschaft zur Aufgabe gemacht.
In diesem Buch dringen die Autoren tief in die Materie ein, denn das Phänomen Manipulation ist keineswegs neu. Die beiden Psychoanalytiker lassen zahlreiche Philosophen, Soziologen und Psychologen zu Wort kommen, die sich nicht nur mit Machtverhältnissen innerhalb eines Staates oder zwischen Staaten, sondern auch in zwischenmenschlichen Beziehungen beschäftigt haben. Ihre Erkenntnisse erweitern das Verständnis für das gegenwärtige politische Agieren, das eine "Neue Normalität" schaffen will.

Friedrich Merz war viele Jahre hochbezahlter BlackRock-Funktionär und strebt nun als CDU-Kandidat das Amt des Regierungschefs in Deutschland an. Was haben die Bürger zu erwarten, sollte er gewählt werden?
Vielen dürfte BlackRock vom Namen her bekannt sein, doch wie agiert die weltweit größte Investmentgesellschaft zum Wohle ihrer vermögenden Kunden? Sie legt das Geld als Aktionär in den größten Konzernen und Banken an - auch in Deutschland, sei es Bayer, Adidas, Vonovia (mit 600.000 Wohnungen) oder die Deutsche Bank, um nur einige zu nennen. Zu BlackRocks Geschäftsmodell gehört aber auch ein ausgeklügeltes System von Briefkastenfirmen, dank dem die großen Kunden anonym bleiben - und so keine Steuern zahlen müssen.
Heute ist BlackRock der größte Aktionär nicht nur in Deutschland und hat zusammen mit anderen Finanzakteuren wie Vanguard und State Street Einfluss auf praktisch alle namhaften Aktiengesellschaften in Deutschland.
Werner Rügemer, der sich schon seit vielen Jahren mit BlackRock & Co. beschäftigt, zeigt anhand von Beispielen auf, wie dieses Geschäftsmodell funktioniert, wer die Profiteure sind und wer die Verlierer. Denn Steuerflucht hat nicht zuletzt zur Folge, dass Einnahmen fehlen, die ein Staat bräuchte, um ein intaktes soziales System zu gewährleisten und notwendige Investitionen tätigen zu können.

Man sieht es an so ziemlich jeder Ladenkasse: Immer öfter zücken die Kunden Karte oder Handy, um ihren Einkauf zu bezahlen. Ist das Zeitgeist, Fortschritt, der Weg in die Zukunft? Die vermeintliche Annehmlichkeit hat jedoch einen Haken: Wer mit Karte bezahlt, bezahlt mit seinen Daten. Nicht nur Zeitpunkt und Ort des Einkaufs sind nachvollziehbar, auch der Warenkorb bekommt ein Gesicht. Die elektronischen Abbuchungen vom Bankkonto werden so zu einem "detaillierten Logbuch unseres Lebens", wie es der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring treffend formulierte. Das Zahlen mit Bargeld schützt nicht nur unsere Privatsphäre. Wir behalten auch viel eher den Überblick über unsere Finanzen. Und selbst bei einem Blackout können wir uns das Nötigste beschaffen.

Wer hat ein Interesse an der schleichenden Abschaffung des Bargelds? Geht es tatsächlich um die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus, oder steckt viel mehr dahinter? Wer sind die Akteure in Politik und Finanzwirtschaft, und welche Methoden benutzen sie? Was würde die weltweit geplante Einführung staatlicher Digitalwährungen bedeuten? Und: Was können wir gegen die Einschränkung unserer Freiheit tun? Auch wenn es uns privatwirtschaftliche, staatliche und kommunale Einrichtungen immer schwerer machen: Wir haben es vielleicht selbst in der Hand, indem wir weiterhin mit Bargeld bezahlen!