Cover: Das Verbot von «staatsgefährlichen» Vereinigungen
Armin Stähli
Das Verbot von «staatsgefährlichen» Vereinigungen
- unter besonderer Berücksichtigung der Schweizer Praxis
ISBN: 978-3-038-91274-3
286 Seiten | € 88.00
Buch [Taschenbuch]
Erscheinungsdatum:
05.04.2022
Sonstiges
Armin Stähli

Das Verbot von «staatsgefährlichen» Vereinigungen

unter besonderer Berücksichtigung der Schweizer Praxis


Wie soll eine Demokratie mit «staatsgefährlichen» Vereinigungen umgehen? Aus dem Parlament, von ausländischen Regierungen oder durch die Öffentlichkeit wird immer wieder gefordert, bestimmte Vereinigungen zu verbieten. Bislang tat sich die Schweiz aber ausgesprochen schwer, eine Rechtsgrundlage für solche Verbote zu schaffen. Problematisch daran ist insbesondere, dass die staatliche Freiheit durch die Einschränkung oder gar die Abschaffung der Freiheit anderer aufrechterhalten werden soll. Die vorliegende Arbeit leistet einen Diskussionsbeitrag für die Neukonzeption des nachrichtendienstlichen Vereinigungsverbots und die künftige Verbotspolitik der Schweiz. Hierzu werden die bisherigen Verbote auf Stufe Kanton und Bund einer rechtshistorischen Analyse unterzogen, die Vorgaben des Verfassungs- und Völkerrechts diskutiert und ein Vorschlag für eine Verbotsnorm de lege ferenda vorgestellt.

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Postleitzahl
Veröffentlichung:05.04.2022
Höhe/Breite/GewichtH 22,5 cm / B 15,5 cm / 526 g
Seiten286
Art des MediumsBuch [Taschenbuch]
Preis DEEUR 88.00
Preis ATEUR 88.00
Auflage1. Auflage
ReiheSt. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft 46
ISBN-13978-3-038-91274-3
ISBN-103038912743
EAN/ISBN

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