Stähli, Armin

Das Verbot von «staatsgefährlichen» Vereinigungen

Wie soll eine Demokratie mit «staatsgefährlichen» Vereinigungen umgehen? Aus dem Parlament, von ausländischen Regierungen oder durch die Öffentlichkeit wird immer wieder gefordert, bestimmte Vereinigungen zu verbieten. Bislang tat sich die Schweiz aber ausgesprochen schwer, eine Rechtsgrundlage für solche Verbote zu schaffen.

• Stähli, Armin
• 2022-04-05