Gesetz über den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen

Mit dem Inkrafttreten des Verfassungsgerichtshofgesetzes am 18. März 1952 wurde ein zentrales Verfassungsorgan des Landes Nordrhein-Westfalen geschaffen. Über Jahrzehnte hinweg blieb das Gesetz nahezu unverändert – bis grundlegende Reformen in den Jahren 2016 und 2019 den Gerichtshof in eine neue Phase führten: Die institutionelle Trennung vom Oberverwaltungsgericht und die Einführung der Individualverfassungsbeschwerde machten aus dem Verfassungsgerichtshof nicht nur einen sichtbaren Akteur der Landesverfassung, sondern auch ein „Bürgergericht“ von wachsender praktischer Bedeutung.

Erstmals liegt nun eine vollständige Kommentierung des Verfassungsgerichtshofgesetzes vor – verfasst von einem Kreis erfahrener Autorinnen und Autoren mit unmittelbarem Bezug zur Praxis des Gerichts. Sie bietet nicht nur eine präzise Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen, sondern auch eine kritische Auseinandersetzung mit dem Gesetz und der Rechtsprechung des Gerichts zu diesem, die sich über Jahrzehnte entwickelt hat.