Theorien des Ausnahmezustands zur Einführung

Putschversuche, Terroranschläge, Naturkatastrophen, die Corona-Pandemie: In zahlreichen Ländern sind die Krisen der Gegenwart begleitet von Ausnahmezuständen und einer Zunahme des Regierens per Dekret. Die Aussetzung der normalen rechtlichen Ordnung soll angesichts von akuten Bedrohungen ein entschiedenes Handeln ermöglichen, um die Notlage abzuwenden – so die Idee. In der politischen Praxis demokratischer Rechtsstaaten bedeutet dies allerdings nicht nur die Ermächtigung von Regierungen zulasten der Parlamente, sondern auch regelmäßig die Entrechtung unliebsamer Gruppen von Menschen sowie die Beeinträchtigung zivilgesellschaftlicher Strukturen. Diese Einführung von Jonas Heller verfolgt den Ausnahmezustand historisch bis in die Frühe Neuzeit zurück und nähert sich ihm theoretisch in den Feldern von Politik, Ökonomie und Natur.