Wehrhafte Demokratie in der Bewährung

Isabella Friederike Gilles untersucht die Verteidigungsfähigkeit der bundesrepublikanischen Demokratie gegen antidemokratische Bestrebungen. Sie erörtert die ideengeschichtlichen und rechtshistorischen Grundlagen des Demokratieverteidigungsrechts, erarbeitet eine grundlegende Kritik an Konzept und Praxis der Demokratieverteidigung und zeigt, welche Regelungen in der bundesrepublikanischen Rechtsordnung der Wehrhaften Demokratie ihre Schlagkraft verleihen. Hierzu zählen sowohl verfassungs- als auch einfachrechtliche Normen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der Bevölkerung ebenso wie innerhalb staatlicher Institutionen. Daran anschließend geht die Autorin der Frage nach, wie verfassungsfeindliche Bestrebungen identifiziert werden können. Unter Rückgriff auf politik- und sozialwissenschaftliche Erkenntnisse legt sie die aktuellen Bedrohungen der Demokratie offen. Auf der Grundlage einer Analyse geeigneter Bewertungskriterien untersucht sie, inwieweit die der wehrhaften Demokratie zuzurechnenden Regelungen zur wirksamen Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Ordnung der Bundesrepublik beitragen können. Abschließend werden die Grenzen der wehrhaften Demokratie aufgezeigt; in diesem Zusammenhang wird herausgearbeitet, dass das Demokratieschutzrecht zwar Angriffe auf die freiheitliche Demokratie abzuwehren vermag, die dauerhafte Zustimmung der Bevölkerung zur demokratischen Staatsform jedoch nicht sicherstellen kann.