Bürgerkommune

Demokratie erfordert Engagement und Power. Werden die Menschen, um die es in der Politik geht, systematisch in die Entscheidungen eingebunden, entsteht die Bürgerkommune. Sie benötigt Legitimation, Ressourcen und Anerkennung. Wichtig sind Motivation, Information, Kommunikation, Transparenz, Engagement und Kollaboration in einem Netzwerk mit Bürgern, die freiwillig Aufgaben und Entscheidungen übernehmen.

• König, Armin
• 01.07.2023

Verfassungsrichter auf abwegigem Gelände

Dies ist eine kritische Betrachtung der Rede des Bundesverfassungsrichters Peter Müller, die er auf einer parteipolitischen CDU-Veranstaltung in einem kleinen saarländischen Ort gehalten hat. Dabei hat er die Pariser Klimaziele in Frage gestellt, der Europäischen Union Rechtsvergessenheit vorgeworfen und unter dem Narrativ »Das wird man doch noch sagen dürfen« populistische Fragen öffentlich gestellt.

• König, Armin
• 01.07.2023

Mutiger Protest gegen radikale Populisten

Das Radikalentreffen bei Potsdam hat aufgeschreckt. Die Furcht vor einer Gefährdung der Demokratie mobilisiert Menschen, auf die Straße zu gehen. Massendemonstrationen zeigen Wirkung. Sie bringen Feinde der Demokratie in die Defensive. Trotzdem muss über die Gründe des Aufstiegs der Populisten und über weiter existierende Risiken vor der Europawahl gesprochen werden.

• Armin, König
• 01.04.2024

Politik und Verfassungsgericht

In Deutschland ist es - anders als in den USA - eher ungewöhnlich, die Frage nach politischen Präferenzen beim Abstimmungsverhalten von Bundesverfassungsrichtern und -richterinnen zu stellen. Seit jeher gelten sie als neutrale Wächter der Verfassung, die unbeeinflusst von allen Stürmen des Parteienstaates ihre Urteile sprechen.

• Armin, König
• 06.05.2024

Das Rentenreformdilemma

Dieses Taschenbuch widmet sich den Herausforderungen, die die Rentenreform 2024 in Verbindung mit den demografischen Veränderungen in Deutschland mit sich bringt. Anlass ist die Vorstellung eines Rentenreformpakets durch die Ampel-Regierung. Die Analyse beleuchtet insbesondere die polarisierenden Debatten, die das Thema Altersvorsorge in Deutschland hervorruft.

• Armin, König
• 29.05.2024

Polygon2

• Armin, König
• 28.05.2024