Demokratie im Burnout

Freiheiten liegen nicht wie Saatkartoffeln im Keller, die im Frühling von alleine austreiben, und Demokratien wachsen nicht wie Äpfel auf den Bäumen, die man nur zu ernten braucht. Sie entstammen epistemologisch aus unterschiedlichen Welten, haben aber gegen den Schlaftrunk vom Ende der Geschichte eine Tatsache gemeinsam, sie können verrotten. Die Welt ist nach der epochalen Zeitenwende von 1989 aus den Fugen geraten und immer undemokratischer geworden. Wenn Substanz und Energie von Demokratien aufgebraucht sind, können sie auch ohne äußere Bedrohungen erodieren und von innen her ausbrennen. Eine Bestandsgarantie für Demokratien gibt es jedenfalls nicht; sie sind kein Perpetuum mobile. Das ist These und Thema dieser politischen Streitschrift, die in Sorge um Zustand und Zukunft unserer deliberativen Demokratie einen öffentlichen Diskurs einfordert. Der Autor stellt im ersten Kapitel das berühmte Böckenförde-Theorem auf den Kopf und fragt nach den Voraussetzungen, welche die Demokratie selber schaffen muss, wenn sie sich nicht selbst abschaffen will. Dazu gehört an erster Stelle die Wahrung des Primats der Politik gegenüber Wirtschaft und Technik, die in einer deliberativen Demokratie als Regierungs- und Lebensform immer nur eine dienende Funktion haben dürfen. Dass das Prinzip von »Koch und Kellner« noch gilt, daran meldet der Autor massive Zweifel an und dokumentiert die Verdrängung des Homo politicus durch den Homo oeconomicus und Homo artificialis. Da keine Demokratie ohne Demokraten auskommen kann, braucht es an zweiter Stelle Bildung und Erziehung zur Mündigkeit, insbesondere die Herausbildung der politischen Urteilskraft. Auch hier diagnostiziert der Autor unübersehbare Defizite. In einem zweiten Schritt analysiert er antidemokratische Strömungen wie den Populismus und den Moralismus, die seiner Einschätzung nach nicht nur die politische Kultur vergiften, sondern die Statik des Systems angreifen, um am Ende die Demokratie von innen her kapern zu können. In einem dritten Schritt werden die Institutionen und Verfahren unserer Demokratie einem Faktenscheck unterzogen. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit nachhaltig verbessert werden müssten, um unsere Demokratie resilienter zu machen. Im letzten Teil erprobt der Autor eine Verortung der Demokratie in hypothetischen Zukunftserzählungen. Auf die Schlussfrage nach Not und Notwendigkeit eines „democracy reloaded“ antwortet der Autor in der Hoffnung auf eine engagierte Zivilgesellschaft mit dem Diktum des Fürsten von Lampedusa: »Wenn alles bleiben soll, wie es ist, muss sich alles ändern« – und alle müssen mitmachen.