Kommunale Schriften für Niedersachsen

Die 5. Auflage des bis zur Vorauflage von Robert Thiele bearbeiteten Kommentars berücksichtigt insbesondere die jüngst mit Gesetz vom 10. Juni 2021 erfolgte Novellierung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes.
Schwerpunkte dieses Gesetzes sind die Erhöhung der Altersgrenze für die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes, die Vorverlegung der Stichtage für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Optimierung des Briefwahlverfahrens, die Schaffung einer Möglichkeit für die Gemeinden, das jeweilige Briefwahlergebnis in das Wahlergebnis des jeweiligen Wahlbezirks einzubeziehen sowie die Regelung der Assistenz bei der Ausübung des Wahlrechts. Berücksichtigt wurden auch die parallel zum Gesetzgebungsverfahren erfolgten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. Auch die ab dem 1. November 2021 geltende Rechtslage wurde bereits eingearbeitet.
Die Neuauflage des einzigen Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz ist seit der Vorauflage neun Mal geändert worden. U.a. wurde die Option eingeführt, die Sitzungen der kommunalen Vertretungen als Hybridsitzungen durchzuführen. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere auch die Novelle aus dem Januar 2025, mit dem die achtjährige Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten wieder eingeführt wurde und die Möglichkeit des sog. Konzernkredits als dauerhafte Regelung einschließlich einer Fortentwicklung der kommunalen Konzernfinanzierung insgesamt im NKomVG etabliert wurde. Auch die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung, des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit sowie der Niedersächsischen Kommunalbesoldungsverordnung wurden eingearbeitet. Die 5. Auflage bietet damit der kommunalen Praxis weiterhin die bewährte zuverlässige Orientierung