Forschungen zur Europäischen Integration

Die Steuerungsfähigkeit der Europäischen Union basiert in hohem Maße auf der Umsetzung von EU-Recht durch die Mitgliedstaaten. Dies gilt mehr denn je für die Klima- und Energiepolitik. Hier setzt Viktoria Brendler ihre Untersuchung zur Implementation der Erneuerbare-Energien-Richtlinie von 2009 an und widmet sich dabei insbesondere dem Einfluss nationaler institutioneller Arrangements und Interessenkonstellationen. Im Rahmen einer vergleichenden Fallstudie in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Österreich, Schweden und dem Vereinigten Königreich arbeitet sie nationale Förderhistorien heraus und analysiert mitgliedstaatliche Reaktionsmuster auf EU-Recht – zwischen politischen Reformen und institutioneller Persistenz. Auf dieser Grundlage diskutiert sie abschließend, mit welchen Governance-Ansätzen die EU bestehenden Herausforderungen in der Klima- und Energiepolitik am besten begegnen kann.

Mit dem Telekompaket und der TSM-Verordnung wurden auf europäischer Ebene zwischen den Jahren 2005 und 2016 zwei Policies zur sukzessiven Stärkung der Netzneutralität erlassen. Dieses Buch untersucht vergleichend die Wege zu Politikwandel in der Netzneutralität auf EU-Ebene. Es zeichnet gleichzeitig die Etablierung des Subsystems der Netzneutralität im Zeitverlauf nach und leistet ein umfassendes Mapping aller beteiligten Akteure und Positionen im Kontext der EU-Telekommunikations- und Netzpolitik. Mittels des Advocacy-Koalitionen-Ansatzes (ACF) und einer Methoden-Kombination samt Prozess- und Diskurs-Netzwerk-Analyse ist der Wandel der EU-Politik über eine Kombination von Wegen festzustellen: Unterstützer-Mobilisierung, Subsystem- und Koalitions-Veränderungen, Policy-Lernen sowie Broker als vermittelnde Akteure begünstigten in beiden Fällen auf unterschiedliche Art und Weise die Politikveränderungen beim Policy-Problem der Netzneutralität.

Das Buch richtet den Fokus auf die Potenziale der Europäischen Union für das 21. Jahrhundert. Ausgehend von den inneren und äußeren Krisen, denen sich die EU gegenübersieht, bietet der Band einen analytischen und umfassenden Überblick zu aktuellem Zustand und zu Perspektiven der europäischen Integration. Dem Band liegt der Kerngedanke zugrunde, dass es trotz oder gar wegen der aktuellen Krisen zahlreiche Potenzialthemen gibt, die neues Vertrauen in die EU schaffen können. Diese oft unerkannten oder missverstandenen Kraftreserven der Union werden von einschlägigen Expert*innen identifiziert, analysiert und diskutiert.