Forum Innere Führung

Die empirisch angelegte Studie analysiert den Wandel der Bundeswehr von der Wehrpflicht- zur Freiwilligenarmee, reflektiert diesen sowohl im Lichte der sicherheitspolitischen Entwicklungen der drei letzten Jahrzehnte als auch angesichts einer nunmehr wieder stärkeren Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen angesichts des Ukrainekrieges sowie der in diesem Kontext stehenden europäischen Debatten und politischen Entscheidungen um die Wiedereinführung der Wehrpflicht stehen Empfehlungen für potenzielle Fortentwicklungen. Dabei plädiert die Studie für die Einführung einer selektiven Wehrpflicht nach skandinavischem Vorbild.

Die wehrverfassungsrechtlichen Normen zum Inlandseinsatz der Bundeswehr sind seit 1968 unverändert geblieben. Aus französischer Sicht ist eine Aufspaltung von innerer und äußerer Sicherheit nicht mehr möglich. Diese Erkenntnis dient u.a. dazu, eine Grundgesetzänderung zu diskutieren. Die Bundeswehr wird weiterhin mit Ressentiments konfrontiert, die auf frühere deutsche Armeen zurückzuführen sind. Ziel ist eine sachliche Debatte über den erweiterten Inlandseinsatz, um so den verfassungsrechtlichen „Status quo“ zu hinterfragen. Hervorgehoben werden unverrückbare Grenzen und mögliche Gestaltungsspielräume, welche die Verfassung für eine Umgestaltung der Rechtslage für den Bundeswehreinsatz im Innern festlegt.