Grenz-Räume

Der Sammelband untersucht ausgewählte Entwicklungen, die den Prozess der europäischen Integration in den vergangenen Jahren begleitet haben: Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits. Die daraus resultierenden und nach wie vor bestehenden Spannungsfelder betreffen sowohl die europäische als auch die nationale Ebene. Auf europäischer Ebene geht es in erster Linie um die vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten. Auf mitgliedstaatlicher Ebene spannt sich der Bogen vom Sezessionismus auf der einen Seite bis zu intensiver transnationaler Kooperation von Regionen auf der anderen Seite. Diese Entwicklungen werden im Allgemeinen und am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Besonderen aus historischer, rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Die einzelnen Beiträge sind in deutscher oder italienischer Sprache verfasst; ein Abstract in der jeweils anderen Sprache fasst die wesentlichen Ergebnisse und Inhalte zusammen.

Mit Beiträgen von
Michael Gehler, Anna Gamper, Esther Happacher, Matthias Niedobitek, Peter Bußjäger, Jens Woelk, Reiner Eichenberger, David Stadelmann, Gianfranco Cerea, Sergio Fabbrini und Günther Pallaver

Kooperation ist für die moderne Verwaltung Herausforderung und Notwendigkeit. Die zunehmende Ausdifferenzierung der Verwaltung erfordert eine schrittweise Intensivierung der Zusammenarbeit, durch die Synergien erzielt werden können. Gleichwohl stößt Kooperation immer wieder auf Schwierigkeiten, die zuweilen rechtlich, mitunter aber auch durch verschiedene Verwaltungskulturen bedingt sind. Eine Zusammenarbeit, welche die Staatsgrenzen überschreitet, muss zudem die Hürden überwinden, welche die unterschiedlichen Rechtsordnungen sowohl auf nationaler wie auch auf regionaler Ebene aufstellen. Wenn sich Grenzregionen zu einem gemeinsamen Raum für ihre Bürgerinnen und Bürger verdichten wollen, ist die Kooperation zwischen den Verwaltungen auf regionaler Ebene unumgänglich. Die Publikation untersucht die Rahmenbedingungen dieser Verwaltungskooperation insbesondere am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino näher.

Mit Beiträgen von
Bernhard Raschauer, Barbara Marchetti, Peter Bußjäger, Simone Carrea, Alice Engl, Melanie Plangger, Hans Martin Tschudi, Martina Büchel-Germann, Günther Pallaver/Christian Traweger, Alex Boninsegna/Christoph Mitterer/Rudolf Pollinger, Andreas Greiter, Fabio Scalet/Marilena Defrancesco/Valentina Piffer, Anna Gamper

1972 trat das Zweite Autonomiestatut als zentrale verfassungsrechtliche Grundlage der Autonomie Südtirols und damit des Schutzes der deutschen und ladinischen Minderheiten in Südtirol in Kraft. Anhand ausgewählter Bereiche wie Kompetenzen, Finanzautonomie, Sprachgebrauch, Bildung und Beziehungen zu anderen Autonomien wird aufgezeigt, wie sich das Statut in der Praxis bewährt hat. Ebenso werden rechtlichen Lösungen für die sich rasch ändernden Anforderungen in Recht und Gesellschaft, etwa durch die Digitalisierung, diskutiert. Dabei werden auch die Beziehungen zur Region Trentino-Südtirol, den Gemeinden und zu Europa in den Blick genommen.

Mit Beiträgen von
Andrea Ambrosi | Siegfried Brugger | Paolo Coppola | Matteo Cosulich | Elena D’Orlando | Sigrun Falkensteiner | Martha Gärber | Esther Happacher | Thomas Mathà | Walter Obwexer | Gianfranco Postal | Martha Stocker | Helmut Tichy | Roberto Toniatti | Alice Valdesalici | Karl Zeller

Den Rechnungshöfen kommt als parlamentarische Hilfsorgane eine wichtige Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive zu. Demgegenüber wird ihre rechtsstaatliche Bedeutung als Institutionen, welche die Legalität staatlichen Handelns überprüfen, im wissenschaftlichen Diskurs oft wenig beleuchtet. Das vorliegende Werk setzt sich mit diesen Aspekten im Vergleich zwischen Österreich und Italien auseinander.
Das Buch ist nicht nur für die parlamentarische Praxis von Relevanz, sondern auch für die Tätigkeit der Exekutive wie auch für die Gerichtsbarkeit, werden doch Fragen der rechtlichen Verantwortlichkeit von Amtsorganen und der Korruptionsprävention aufgeworfen.
Mit Beiträgen von
Monika Aichholzer-Wurzer | Gianluca Albo | Anrold Autengruber | Peter Bußjäger | Guido Carlino | Stefania Fusaro | Esther Happacher | Margit Kraker | Annamaria Lentini | Andrea Lupi | Gianfranco Postal | Mauro Orefice | Klaus Wallnöfer | René Wenk

Die digitale Transformation schreitet weltweit mit wachsender Geschwindigkeit voran und hat alle Lebensbereiche der Bürger:innen längst erfasst. Welchen Einfluss hat dies auf die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen von Bundesländern oder Regionen? Eine der brennendsten Fragen lautet, ob in Staaten mit föderalen oder regionalen Strukturen zwangsläufig eine Zentralisierung von Kompetenzen stattfindet. Können autonome Handlungsspielräume der Gliedstaaten behauptet werden oder tritt zwangsläufig eine Zentralisierung der Zuständigkeit ein? Neben einer allgemeinen rechtlichen Einordnung des digitalen Wandels und seiner Herausforderungen zeigen die Fallbeispiele Italien, Autonome Provinz Trient, Autonome Provinz Bozen-Südtirol, Österreich, das Bundesland Tirol, Deutschland und Estland interessante Instrumente und Methoden, um die Autonomie im Rahmen des globalen Digitalisierungsprozesses zu erhalten, anzupassen und weiter auszubauen.
Mit Beiträgen von
Elia Aureli | Peter Bußjäger | Cristina Frankel-Haeberle | Esther Happacher | Matthias C. Kettemann | Eric Longo | Barbara Marchetti | Christoph Müller | Walter Obwexer | Francesco Palermo | Sara Parolari | Philipp Rossi | Giancarlo Ruscitti | Mathias Stuflesser | Carolin Zwilling