Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht

Kommunale Demokratie in Gefahr

Die jüngsten Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2024 haben gezeigt, dass die kommunale Selbstverwaltung in ihren Gremien durchaus Radikalisierungsgefahren ausgesetzt sein kann.

Strategien zur Stärkung der kommunalen Demokratie

Der Deutsche Landkreistag hat deshalb mit Expertinnen und Experten aus Rechtswissenschaft, Politik und Politikwissenschaft alle Fragestellungen umfassend aufbereitet, die in der kommunalen Demokratie einerseits mit Beteiligungschancen und andererseits mit Radikalisierungsgefahren verbunden sind. Dabei wurden detaillierte Lösungsvorschläge insbesondere für das Kommunalverfassungsrecht und seine Anwendung vor Ort unterbreitet.

Der hochaktuelle Band dokumentiert das DLT-Professorengespräch 2024 und behandelt unter anderem:

• das Kommunalwahlrecht
• Rechte kommunaler Fraktionen und politischer Extremismus
• Elemente einer wehrhaften Kommunalverfassung
• verfassungsfeindliche kommunalpolitische Parteien und Wählergruppen
• Aufsichts- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber radikalisierten Wahlbeamten

Must-have für Entscheidungsträger

Die Lektüre des Bandes ist angesichts der bestehenden Herausforderungen geradezu ein »Muss« für die Verantwortlichen in kommunalen Haupt- und Ehrenämtern, aber auch für die Rechtswissenschaft.

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Bund – Länder – Kommunen

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition aus dem Dezember 2021 verspricht eine engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Was dies – auch unter Berücksichtigung des Klimaschutz-Beschlusses des BVerfG – für die Kommunen insbesondere in den Bereichen Klimaschutz, Katastrophenschutz und Digitalisierung in den kommenden Jahren konkret an Chancen und Risiken beinhaltet, war Gegenstand des DLT-Professorengesprächs 2022.

Erwartungen – Perspektiven – Kooperation 

Der Band dokumentiert vollständig und systematisch die Tagungsbeiträge. Dabei sind die Standpunkte facetten- und erkenntnisreich ausgeleuchtet und an den kommunalen Erwartungen an die neue Bundesregierung gespiegelt worden.

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