Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Der Einsatz sog. „Social Bots“ durch politische Parteien wird vor allem im Zusammenhang mit Wahlen diskutiert. Diese Form der Automatisierung ermöglicht es den Parteien, Meinungen praktisch unbegrenzt und auch unerkannt zu verbreiten. Mit den daraus resultierenden verfassungsrechtlichen Fragen, aber auch dem einfachrechtlichen Ordnungsrahmen, der für einen Social-Bot-Einsatz politischer Parteien besteht, setzt sich die Arbeit auseinander. Zugleich wird der Parteienwettbewerb betrachtet und untersucht, inwiefern eine Kontrolle durch die Parteien selbst zur Sicherung des Parteienwettbewerbs möglich ist. Dabei werden sowohl die Möglichkeiten de lege lata als auch verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten de lege ferenda aufgezeigt.

Öffentliche politische Skandale und die durch sie ausgelöste Empörungsdynamik prägen in besonderer Weise unsere Wahrnehmung von politischen Entscheidungen und Institutionen. Politische Skandale entfalten eine ganz erhebliche faktische politische Macht, ohne dass diese in verfassungsrechtlich formalisierten Strukturen eingehegt würde. Welche Machtressourcen liegen im politischen Skandal? Und in welcher Form wird diese Macht legitimiert und diszipliniert? Diesen Fragen widmet sich der Band mit Perspektiven aus der Politik-, Rechts-, Geschichts- und Kommunikationswissenschaft sowie der Soziologie und sucht im interdisziplinären Dialog nach gemeinsamen Antworten.

Mit Beiträgen von
Ulrich von Alemann | Steffen Burkhardt | Hanne Detel | Anthony Glees | Florian Grotz | Martin Kohlrausch | Nils Christian Kumkar | Frederik Orlowski | Sophie Schönberger | Jasmin Siri