Basler Kommentar

Der heutige Anleger, der beispielsweise in Aktien investiert, erhält üblicherweise keine Wertpapiere in natura mehr, die er bei sich zu Hause aufbewahrt oder verwaltet. Die Verwahrung und Verwaltung erfolgt vielmehr durch Banken oder andere Finanzintermediäre (sog. mediatisierte Wertpapierverwahrung). Für diese «neue Art» der Verwahrung gab es im Obligationenrecht (5. Abteilung, Art. 965–1186 OR) keine ausreichende rechtliche Grundlage, so dass aus Gründen der Rechtssicherheit und angesichts der Internationalisierung des Wertpapierhandels das Bucheffektengesetz ausgearbeitet wurde. Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene BEG stellt die mediatisierte Wertpapierverwahrung auf transparente und verlässliche Grundlagen und hat gleichzeitig mit der Bucheffekte ein neues Vermögensobjekt geschaffen. Parallel wurde für grenzüberschreitende Wertpapiergeschäfte mittels einer Verweisung im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (Art. 108c IPRG) das Haager Wertpapierübereinkommen (HWpÜ) als autonomes Landesrecht anwendbar. Der Basler Kommentar erläutert praxisnah das neue BEG, das HWpÜ, die Art. 108a-d IPRG sowie die 5. Abteilung des Obligationenrechts über Wertpapiere (Art. 965–1186 OR), die bis zur 3. Auflage des Basler Kommentars OR II in diesem mitkommentiert wurde. Damit sind erstmals alle für das Wertpapierrecht in der Schweiz und im grenzüberschreitenden Verkehr relevanten Normen kompakt in einem Band verfügbar. Rechtsprechung und Literatur seit dem Inkrafttreten der neuen Normen wie auch die Entwicklungen im Wertpapierrecht des OR seit 2008 wurden vollständig ausgewertet. Die Vorteile auf einen Blick: das komplette nationale und grenzüberschreitende Wertpapierrecht in einem Band Erstkommentierung des BEG und HWpÜ ausgewogene Mischung aus wissenschaftlicher Gründlichkeit, Praxisnähe und Prägnanz

Die Erstkommentierung des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) Die Versicherungstätigkeit der privaten Versicherungsgesellschaften untersteht der Aufsicht des Bundes. Kernelement der Versicherungsaufsicht bildet die Solvenzkontrolle. Sie stellt sicher, dass die Versicherungsgesellschaften über eine genügende finanzielle Basis verfügen, um alle gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen der Versicherten aus einem Versicherungsvertrag erfüllen zu können. Das geltende Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) ist seit dem 1. Januar 2006 in Kraft. Eine umfassende Kommentierung des VAG fehlte jedoch bis anhin. Diese Lücke wird nun durch dieses Werk geschlossen, welches auch eingehend Bezug nimmt auf die Aufsichtsverordnung (AVO), die Versicherungsaufsichtsverordnung-FINMA (AVO-FINMA) und weitere Regularien. Der Kommentar ist von Autoren aus Anwaltschaft, Versicherungswirtschaft und Lehre mit grosser praktischer Erfahrung verfasst. Dies garantiert einen hohen Nutzwert des Werkes. Über die Behandlung des geltenden Rechts hinaus wird vor allem auch Bezug genommen auf Entwicklungen im Rahmen laufender Gesetzgebungs- und Regulierungsprozesse in der Schweiz (z.B. auf die im Kontext der Totalrevision des Versicherungsvertragsgesetzes [VVG] vorgeschlagenen Änderungen des VAG) sowie auf internationale Entwicklungen in der Versicherungsaufsicht und im Versicherungsaufsichtsrecht. Inhalt: Auf dem hohen und bewährten Stand der Basler Kommentare erläutert das Werk konzise, umfassend und praxisnah das gesamte Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG); die Aufsichtsverordnung (AVO) und die AVO-FINMA und liefert den Gesetzestext in allen drei Amtssprachen.

Das geltende Strassenverkehrsgesetz (SVG) ist über 56 Jahre alt und seit seinem Inkrafttreten zahlreichen Revisionen unterworfen worden. Die letzten Bausteine der jüngsten grossen Teilrevision ('Via Sicura') werden demnächst in Kraft treten. Zudem hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung den Gesetzestext in vielen Bereichen weiterentwickelt. Der Basler Kommentar zum SVG enthält eine umfassende und auf dem Stand vom 1. Januar 2015 beruhende Kommentierung des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts. Das Werk erläutert dieses für den Alltag äusserst wichtige Rechtsgebiet kompetent, praxisnah und übersichtlich. Es bietet eine präzise Darstellung der neuesten Rechtsprechung und Literatur, ist praxisorientiert und setzt sich zugleich mit den wesentlichen dogmatischen Fragen auseinander.

Die schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 legt die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest und beansprucht Vorrang vor dem übrigen Landesrecht. Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind. Der Basler Kommentar analysiert die einzelnen Verfassungsbestimmungen aus verfassungsrechtlicher Sicht, gibt Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und bezieht Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre. Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Bei den einzelnen Kommentierungen wurde, soweit dies für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.

Das Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen von 2006 ist nunmehr über 8 Jahre in Kraft und hat neben neuen Formen der Kollektivanlage (SICAV, Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen und SICAF) eine Moderni-sierung auch im Aufsichtsbereich gebracht. Nebst der Kommentierung aller Gesetzes- und Verordnungsartikel (unter Einbezug der einschlägigen Regulierun-gen der Aufsichtsbehörde und der Selbstregulierungen der zuständigen Wirtschaftsverbände) enthält das Werk auch eine Darlegung der in der Praxis sehr zentralen steuerlichen Vorgaben und praktische Hinweise zur Umsetzung des Gesetzes. Zur Neuauflage: Die zweite Auflage kommentiert die neuen bzw. geänderten Bestimmungen der KAG-Revision von 2013. Diese Revision brachte neben einer Angleichung an die europäische AIFM-Richtlinie auch weitere, zum Teil einschneidende Änderungen mit sich (z.B. beim Vertriebskonzept). Die neue Auflage verarbeitet und würdigt sodann die zahlreich erschienene Literatur und die Rechtsprechung.

Das Bundesgerichtsgesetz (BGG) hat während seiner nunmehr rund zwölfjährigen Geltung sowohl in der praktischen Anwendung als auch in der wissenschaftlichen Erarbeitung eine dynamische Entwicklung erlebt. Mit der 3. Auflage des erfolgreichen Basler Kommentars zum BGG wird dieser Entwicklung Rechnung getragen, und sie wird dem Leser in aktualisierter Form sowie in verständlicher Weise zugänglich gemacht. • Artikel für Artikel wird mit der gewohnten wissenschaftlichen Tiefe erläutert, ohne dabei die Bedürfnisse der Praxis zu vernachlässigen • Mit über 30 ausgewählten Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis • Verarbeitet die inzwischen schon reichhaltige bundesgerichtliche Rechtsprechung sowie Inputs aus Lehre und Schrifttum zum BGG • Behandelt auch neue Fragen und gibt Lösungsansätze für die Koordination mit sonstigen Entwicklungen im öffentlichen Verwaltungsverfahren und -prozess sowie in der Zivil- und Strafgerichtsbarkeit

Beim Basler Kommentar zum StGB und JStGB handelt es sich um eine umfassende und praxisnahe Kommentierung zum Schweizerischen Strafrecht. Die einzelnen Kommentierungen sind weitgehend einheitlich aufgebaut und berücksichtigen neben der eigentlichen Kommentierung der Tatbestände, die jeweilige Kriminalstatistik, die Entwicklung sowie rechtsvergleichend Aspekte. Des Weiteren zeigen die Kommentierungen eine präzise Darstellung der Rechtsprechung und Literatur, werten diese aus und bieten praxisnahe Lösungsvorschläge für weitergehende Problemstellungen. • Der Kommentar bietet eine schnelle Übersicht über Lehre und Rechtsprechung, aber auch in Bezug auf bestehende Probleme und kommende Herausforderungen und leistet Hilfestellung bei deren Lösung • Spezialistinnen und Spezialisten aus Wissenschaft und Praxis, insgesamt über 80 Autorinnen und Autoren, bürgen dafür, dass dieser Kommentar für jeden der sich mit dem Strafrecht beschäftigt, ein Muss ist • Die 4. Auflage wurde vollständig überarbeitet und berücksichtigt alle Revisionen und Änderungen seit der Vorauflage im Juni 2013. In diesem Zusammenhang sind insbesondere das neue Sanktionenrecht, die Bestimmungen über die Landesverweisung, die Bestimmungen zum Tätigkeits- und Rayonverbot sowie zum Korruptionsstrafrecht hervorzuheben

Der neue Basler Kommentar FINMAG/FinfraG ersetzt die 2011 erschienene Kommentierung des Börsengesetzes (BEHG) und des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FINMAG) und enthält nun die Kommentierung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG). Das FINMAG und das FinfraG bilden die Grundpfeiler der neuen Architektur der Finanzmarktregulierung. Das FINMAG bestimmt die Organisation und Zuständigkeit der Aufsicht sowie die Grundlagen der Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden. Das neue FinfraG legt die Anforderungen an die Organisation und den Betrieb von Finanzmarktinfrastrukturen fest und stellt Regeln für den Handel von Effekten und Derivaten auf, die für alle Finanzmarktteilnehmer gelten, also die sog. 'Marktverhaltensregeln'. Dies sind die schon im BEHG enthaltenen Vorschriften über die Offenlegung von Beteiligungen, die öff. Übernahmeangebote und die Verbote von Insiderhandel und Marktmanipulation, sowie die neuen Bestimmungen über den Derivathandel. Unter den Begriff der Finanzmarktinfrastruktur fallen die Handelsplätze und die organisierten Handelssysteme sowie die sog. Nachhandelsinfrastrukturen. • Kommentierung der zentralen Finanzmarktregulierungserlasse (FINMAG/FinfraG), deren umsetzenden Verordnungen unter Berücksichtigung der relevanten Selbstregulierungen • Berücksichtigt die neuere Praxis der FINMA, die zahlreichen Gerichtsentscheide des Bundesverwaltungs- und des Bundesgerichts der letzten Jahre sowie die neue Literatur und den aktuellen Stand der Lehrmeinung • Aktuellste Kommentierung des FINMAG und des FinfraG • Praxisnah mit wissenschaftlich fundierten Lösungsansätzen

Im Rahmen der Herausgabe einer Folge von neuen Basler Kommentaren im Bereich des schweizerischen Sozialversicherungsrechts, wurde der Kommentar zum Krankenversicherungs- und Krankenversicherungsaufsichtsgesetz als erster in Angriff genommen. Dieser stellt nicht nur ein wertvolles Werkzeug für den Rechtsalltag von Unternehmens- und Verwaltungsjuristen sowie spezialisierten Anwälten, Gerichten und Behörden dar, sondern er soll allen Akteuren, welche in irgendeiner Form im Krankenversicherungswesen Schweiz tätig sind, als Orientierungshilfe und nützliches Nachschlagewerk des ersten Zugriffs dienen. Die einzelnen Gesetzeskommentierungen enthalten präzise und systematisch klar gegliederte Darstellungen der wichtigsten Judikatur, (Verwaltungs-)Praxis und Literatur und bieten eine rasche Orientierung über den Stand der Rechtsprechung, Lehre und Wissenschaft. Die Darstellungen sind sowohl wissenschaftlich fundiert, wie auch praxisnah. Rascher Zugriff auf aktuelle Praxis und Lehre im Bereich des Krankenversicherungsrechts Verarbeitung der theoretischen Grundlagen unter Berücksichtigung der Praxiserfahrung von über 70 Autorinnen und Autoren Umfassende und teils interdisziplinäre (Ökonomie, Versicherungsmathematik) Kommentierung der per 1.1.16 in Kraft gesetzten KVAG-Bestimmungen

Auch die neue Auflage des Basler Kommentar zum IPRG widmet sich den Verfahrens- und Anknüpfungsfragen bei internationalen Sachverhalten. Er erläutert das IPRG und die in der Praxis bedeutsamen Staatsverträge, besonders das Lugano-Übereinkommen über das internationale Verfahrensrecht.
Der Band IPRG in der Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert; er berücksichtigt besonders
Eingearbeitet sind:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung

Die 3. Auflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert. Im Zentrum stehen dabei die neue schweizerische ZPO, das revidierte Lugano-Übereinkommen sowie neue IPR-Übereinkommen. Berücksichtigt sind insbesondere:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung

Die zahlreichen bundesgerichtlichen und kantonalen Gerichtsentscheide der letzten sechs Jahre sowie die neueste Literatur und der aktuelle Stand der Lehrmeinungen sind eingehend ausgewertet. Der «Basler Kommentar IPRG» bleibt damit unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft.

Der neue Basler Kommentar Berufliche Vorsorge vereinigt als einziges Werk auf dem Schweizer Buchmarkt nicht nur BVG und FZG, sondern auch sämtliche anderen einschlägigen Bestimmungen der beruflichen Vorsorge. Diese werden von ausgewiesenen Fachleuten umfassend, auf hohem wissenschaftlichem Niveau kommentiert – immer auch mit einem Überblick über die aktuelle Lehre und Rechtsprechung und im Hinblick auf die praktischen juristischen Fragen.
Kommentiert werden neben dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge und dem Freizügigkeitsgesetz auch die einschlägigen Bestimmungen aus BV, ZGB, OR, VVG, FusG, ZPO, IPRG, DBG, StHG, ATSG und VAG sowie die Staatsverträge mit dem Fürstentum Liechtenstein.

Der Grosskommentar enthält eine ausführliche, vertiefte und praxisbezogene Kommentierung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, des Bundesgesetzes über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts sowie der Art. 51–58 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung.

Die Neuauflage verarbeitet einerseits die seit 2010 ergangene reichhaltige Judikatur und Literatur. Andererseits wurden zahlreiche Gesetzesänderungen berücksichtigt, namentlich die Revision des Sanierungsrechts, die Neuregelung der gewerbsmässigen Vertretung und die Löschung ungerechtfertigter Betreibungen. Weitere Änderungen des SchKG ergaben sich u.a. durch die Revision des Sachenrechts (Registerschuldbrief), des ZGB (Erwachsenenschutz) und des OR (Revision Verjährungsrecht; Modernisierung Handelsregister), durch das Bundesgesetz zur Umsetzung der Empfehlungen der GAFI (Einschränkung der Barzahlung), durch das Bundesgesetz über die elektronische Signatur sowie durch das Bundesgesetz betreffend die Technik verteilter elektronischer Register (DLT-Vorlage).

- Die 3. Auflage berücksichtigt neue praxisrelevante Rechtsprechung und Literatur
- Umfassende, vertiefte und aktuelle Kommentierung des SchKG
- Der Kommentar bietet Praktikern, Akademikern und weiteren interessierten Personen Zugang zu Grundlagen und Praxis im Bereich des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts
- Die Kommentierungen sind übersichtlich gegliedert, der Gesetzestext ist in allen drei Amtssprachen aufgeführt

Die Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung ist ein zentrales Thema für den Finanzplatz Schweiz, dessen Bedeutung in den vergangenen Jahren stetig zugenommen hat. Dies auch aufgrund der steigenden Verbreitung technologiebasierter und grenzüberschreitender Geschäftsmodelle sowie der Verwendung entmaterialisierter, digitaler Vermögenswerte.

Das Geldwäschereigesetz (GwG) als zentraler Erlass des schweizerischen Abwehrdispositivs betrifft ein breites Spektrum von Finanzintermediären in verschiedensten Geschäftsbereichen sowie Händler, die Bargeld entgegennehmen, in ihrer täglichen Praxis. Die Sicherstellung der Compliance mit den geldwäschereirechtlichen Vorgaben ist ein wesentliches Element jeder Tätigkeit im Finanzsektor.

Die Kommentierung erfolgt artikelweise gemäss GwG, mit Bezug auf die Ausführungsverordnungen GwV und GwV-FINMA sowie die einschlägigen FINMA-Rundschreiben und weiteren FINMA-Erlasse und Regelwerke der Selbstregulierungsorganisationen im Geldwäschereibereich. Neben einem allgemeinen Literatur- und Materialienverzeichnis finden sich bei den jeweiligen Kommentierungen weitere Hinweise auf Spezialliteratur und -materialien. Das Werk enthält neben dem allgemeinen Abkürzungs- und Inhaltsverzeichnis insbesondere auch ein ausführliches Stichwortregister.

- Umfassende, vertiefte und aktuelle Kommentierung des Geldwäschereigesetzes mit Bezug auf die Ausführungsverordnungen sowie die einschlägigen Erlasse und Regelwerke der Aufsichtsbehörde und der Selbstregulierungsorganisationen.
- Mit fundierten Lösungsansätzen, Erklärung der Grundlagen und der internationalen Rahmenbedingungen sowie Hinweise auf die möglichen zukünftigen Entwicklungen
- Der Kommentar bietet Praktikern, Akademikern und weiteren interessierten Personen Zugang zu Grundlagen und Praxis im Bereich des GwG

Wie kaum ein anderer Teilbereich des Wirtschaftsrechts steht das Kartellgesetz aktuell im Fokus der Öffentlichkeit. In Verbindung mit bahnbrechenden Entscheiden, welche die Kartellrechtspraxis in der Schweiz seit dem Erscheinen der ersten Auflage in zentralen Punkten weiterentwickelt haben, manifestiert sich die Notwendigkeit einer umfassenden wissenschaftlichen Aufbereitung sowie Begleitung und damit einer Neuauflage des Basler Kommentars «Kartellgesetz».
Der Erfolg der ersten Auflage bestätigt die gewählte Fokussierung auf eine praktische Perspektive. Dementsprechend werden die Schwerpunkte einer umfassenden Darstellung der Praxis der Wettbewerbskommission und der Gerichte einerseits als auch der Erklärung der ökonomischen Grundlagen der kartellgesetzlichen Vorschriften andererseits im Dienste eines einfachen und anschaulichen Zugangs für den Praktiker fortgeführt.
Im Sinne einer auf die Förderung des Verständnisses der kartellgesetzlichen Rechtsanwendung und höchsten Qualitätsmassstäben verpflichteten Tradition, wurden Spezialisten aus allen Relevanzbereichen des Kartellgesetzes ausgewählt. Damit wird nicht nur höchste Qualität der einzelnen Kommentare, profundes Fachwissen und eine systematische Darstellung der behandelten Rechtsfragen, sondern auch eine ausgewogene Gesamtdarstellung des schweizerischen Kartellgesetzes gewährleistet.

Kompetent, kompakt, komplett.Zeitlos im Konzept und aktuell
durch periodische Neuauflagen, sind die «Basler Kommentare»
zuverlässige Begleiter in Beratung, Rechtsprechung und Lehre.
Die bewährte Referenz im Schweizer Recht.

Der Band «ZGB I» erläutert die Einleitungsartikel (Art.1–9) und
die Bestimmungen zu den natürlichen und juristischen Personen
(Art.11–89c) sowie die Vorschriften zum Ehe- und Scheidungsrecht
(Art. 90–251), zur Verwandtschaft inkl. des gesamten Kindes- und
Kindesschutzrechts (Art. 252–348) sowie das komplette Erwachsenenschutzrecht
(Art. 360–456).

Die vorliegende 7. Auflage berücksichtigt die jüngsten Entwicklungen
in Rechtsprechung und Lehre, die umfangreiche neue Literatur
der vergangenen Jahre sowie die neusten Gesetzesänderungen.
Zusammen mit dem noch zu erscheinenden Band «ZGB II» wird in
Kürze eine Kommentierung des gesamten Gesetzes auf aktuellem
Stand vorliegen.

Die Autorenschaft um die Herausgeber Prof. Dr. iur. Thomas Geiser
und Prof. Dr. iur. Christiana Fountoulakis besteht aus 53 ausgewiesenen
Spezialistinnen und Spezialisten aus Praxis und Lehre.

Aktualität ist Trumpf

Der Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch hat Massstäbe gesetzt: perfekt auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten, oft zitiert, meinungsbildend.

Der Band «ZGB II» erläutert die Bestimmungen zum Erbrecht (Art. 457 – 640) und zum Sachenrecht (Art. 641 – 977) sowie die Anwendungs- und Einführungsbestimmungen aus dem Schlusstitel (Art. 1 – 61 SchlT).

Die Neuauflage berücksichtigt neben den jüngsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre auch die auf 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen. Dazu gehört insbesondere die Erbrechtsrevision, die namentlich eine Erhöhung der Verfügungsfreiheit sowie Neuerungen in den Bereichen des Ehegattenerbrechts und Ehegüterrechts bei hängigem Scheidungsverfahren, der Bindungswirkung des Erbvertrages, der Behandlung der Säule 3a und der Herabsetzung mit sich bringt.

Zusammen mit dem bereits erschienenen Band «ZGB I» liegt damit vom gesamten Zivilgesetzbuch eine Kommentierung auf aktuellstem Stand vor.

- Das erste Werk, das sämtliche Neuerungen des Erb- und Sachenrechts umfassend berücksichtigt.
- Eine ausgewogene Mischung aus Praxisnähe und wissenschaftlicher Gründlichkeit.
- Auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre.

Ein wichtiger Baustein der neuen Finanzmarktarchitektur

Mit dem Erlass des FIDLEG und des FINIG wurden die letzten Ecksteine des neuen Finanzmarktrechts gelegt. Dadurch wurde das mit der Schaffung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA begonnene Werk vollendet.

Das FIDLEG enthält neue Regeln für Finanzdienstleister sowie eine Registrierungspflicht für Kundenberater. Der Verbesserung des Rechtsschutzes dienen Herausgabepflichten sowie die neu geschaffene Ombudsstelle. Das Kapitalmarktrecht wurde mit einem neuen Prospektrecht modernisiert und mit einer Pflicht, ein Basisinformationsblatt zu erstellen, ergänzt. Schliesslich wurden mit dem FINIG die Anforderungen an die Tätigkeit der Finanzinstitute vereinheitlicht und Vermögensverwalter und Trustees neu einer Bewilligungspflicht unterstellt.

Der Basler Kommentar zum FIDLEG und zum FINIG stellt eine umfassende und praxisnahe Kommentierung dieser zentralen Erlasse der Finanzmarktregulierung sowie deren umsetzenden Verordnungen zur Verfügung, verfasst von spezialisierten Autoren aus Wissenschaft und Praxis.

- Aktuellste Kommentierung des FIDLEG und des FINIG verfasst von spezialisierten Autoren aus Lehre und Praxis
- Grosse praktische Bedeutung der Materie für die Finanzindustrie
- Wissenschaftlich fundiert und praxisnah sowie mit wissenschaftlichfundierten Lösungsansätzen

Die umfassende Kommentierung des neuen Datenschutzrechts

Das Datenschutzgesetz hat im Hinblick auf den Schutz der Persönlichkeit einige Kernanliegen – in erster Linie die Bearbeitung von Personendaten nach bestimmten Grundsätzen. Mit der per 1. September 2023 in Kraft tretenden Revision wird der prinzipienbasierte Ansatz durch weitere flankierende Pflichten und erweiterte Sanktionen bei Verstössen ergänzt und die Rolle des EDÖB wird gestärkt.

Das Öffentlichkeitsgesetz dient dem demokratischen Transparenzgebot und unterstellt die Bundesverwaltung und andere Organisationen seit 2006 dem Öffentlichkeitsprinzip. Jede Person hat
demnach Anspruch, Einsicht in amtliche Dokumente zu erhalten, unter Vorbehalt von Ausnahmen. Das Öffentlichkeitsprinzip hat sich seither zu einem wesentlichen Instrument insbesondere der Medienarbeit entwickelt.

Im Rahmen der Totalrevision des DSG wurde der Datenschutz in der Schweiz substantiell weiterentwickelt und im Hinblick auf den freien Datenverkehr mit der europäischen DSGVO harmonisiert.

Die Neuauflage kommentiert das neue Recht und berücksichtigt zudem die seit der letzten Auflage im Öffentlichkeitsrecht entwickelte Behördenpraxis und die seither ergangene Judikatur.

- Kommentiert das neue Datenschutzrecht umfassend
- Berücksichtigt die seit der letzten Auflage entwickelte Behördenpraxis und die seitdem ergangene Judikatur, sofern sie weiterhin relevant ist
- Wissenschaftlich fundiert und
praxisnah erläutert

Der Basler Kommentar zur ZPO steht für höchste Aktualität und raschen Zugriff auf die Vorschriften der ZPO. Umfassend und übersichtlich kommentiert hilft Ihnen das Standardwerk, auch bei verfahrenen Situationen und bei schwierigen zivilprozessualen Fragen praxistaugliche Lösungen für die erfolgreiche Fallbearbeitung zu finden.

Zur Neuauflage
Die 3. Auflage ist auf dem Stand Frühling 2017 und berücksichtigt die zahlreichen Gerichtsentscheide des Bundesgerichts und kantonaler Instanzen der letzten Jahre sowie die neueste Literatur und den aktuellen Stand der Lehrmeinung.

Sämtliche bisher erschienenen (Neu-)Auflagen der Kommentare zur ZPO sind berücksichtigt.

Berücksichtigt sind auch folgende Änderungen:

Die Änderungen per 1.1.2016 aufgrund des Finanzsmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG)
Die neuesten Änderungen der ZPO per 1.1.2017 aufgrund der Revisionen des ZGB (Kindesunterhaltsrecht, Vorsorgeausgleich bei Scheidung usw.)
Die Neuerungen per 1.1.2018 aufgrund der Änderungen im SchKG

Das Fusionsgesetz (FusG) ist mittlerweile etwas über 20 Jahre alt – der Basler Kommentar zum Fusionsgesetz erschien in seiner ersten Auflage praktisch parallel zum Inkrafttreten der damals neuen Regeln. Diese Kommentierung verarbeitet und würdigt die Erfahrungen aus einer Vielzahl von seitherigen Transaktionen unter dem FusG, die einschlägige Literatur sowie Judikatur. Das Werk hat sich in Praxis und an Gerichten bewährt und wird sehr häufig zitiert.

Auch die 3. Auflage des Basler Kommentars zum Fusionsgesetz steht für eine praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Fusionsgesetzes (FusG). Aufgrund des Querschnittscharakters des FusG erläutern erfahrene Spezialisten aus der Praxis die Entwicklungen der letzten zehn Jahre in Praxis, Lehre und Judikatur und stellen diese vollumfänglich dar.

- Topaktuelle Kommentierung durch erfahrene Spezialisten aus der Praxis
- Gute Übersicht über Lehre, Rechtsprechung und aktuelle praktische Fragestellungen
- Praxisrelevant, methodisch durchdacht, umfassend begründet

Der Basler Kommentar zum ATSG analysiert fundiert diesen grundlegenden Erlass des Sozialversicherungsrechts und seine praxisrelevanten Fragestellungen. Er bietet einen Überblick über aktuelle Lehre und Rechtsprechung, thematisiert «brennende» Fragen der sozialen Sicherheit und kommentiert die neuesten Revisionen im Sozialversicherungsrecht sowie die Bedeutung des Gesetzes für die Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose.

Der Kommentar beleuchtet die Geschichte und den aktuellen Stand des ATSG (auch de lege ferenda) sowie die zugehörigen Verordnungen, stellt praxisrelevante Querbezüge zu einzelgesetzlichen Bestimmungen dar, zeigt die teils kontroverse bundesgerichtliche Rechtsprechung und bietet Lösungsansätze für offene Fragen.

Die Gesetzesrevisionen gemäss BG vom 21. Juni 2019 wurden bereits in der Erstauflage vor Inkrafttreten kommentiert; nun erfolgt die Analyse unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Literatur. Neu behandelt werden die Änderungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 2020 zur IV-Begutachtung sowie die erweiterten Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörde und der elektronische Datenaustausch gemäss Bundesgesetz vom 17. Juni 2022.

- Topaktuelle Kommentierung der aktuellen Gesetzesrevision
- Gute Übersicht über Lehre, Rechtsprechung und aktuelle praktische Fragestellungen
- Praxisrelevant, methodisch durchdacht, umfassend begründet

Die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) ist seit ihrer Entstehung im Jahr 1948 eines der wichtigsten Sozialwerke der Schweiz. In zahlreichen Gesetzesreformen wurde die AHV weiterentwickelt, um zusammen mit der Invalidenversicherung das verfassungsmässige Leistungsziel der Existenzsicherung für die gesamte Bevölkerung bei Alter, Tod und Invalidität zu gewährleisten. Die AHV bildet auch für verschiedene andere Sozialversicherungszweige ein wichtiges Fundament, sodass Fragestellungen ohne einen vertieften Blick in das AHVG nicht zuverlässig beantwortet werden könnten. Die jüngste Gesetzesreform (AHV 21) hat zahlreiche Neuerungen sowohl bei den Beiträgen als auch bei den Leistungen mit sich gebracht und ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Die vorliegende Kommentierung berücksichtigt diese Entwicklungen umfassend.

Der Basler Kommentar zum AHVG bildet die aktuelle Rechtslage (Stand 1. Januar 2025) ab und verarbeitet in wissenschaftlich überzeugender und systematischer Weise sowohl die theoretischen Grundlagen als auch die reichhaltige Praxis von Gerichts- und Verwaltungsbehörden. Die Kommentierung profitiert von der praktischen Erfahrung und dem Fachwissen der rund 30 spezialisierten und ausgewiesenen Autorinnen und Autoren. Der Kommentar wird damit zum unverzichtbaren Werkzeug für alle Kreise, die sich mit dem Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen oder mit der AHV im Besonderen befassen.

Der Basler Kommentar Handelsregister bietet eine umfassende Kommentierung der Bestimmungen der Handelsregisterverordnung (HRegV) sowie der Bestimmungen des Obligationenrechts zum Handelsregister (Art. 927–943 OR). Kommentiert wird die HRegV auf dem Stand vom 1. Januar 2025, was die Neuerungen aufgrund der Gesetzesvorlage zur Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses (und ohnehin die Anpassungen aufgrund des am 1. Januar 2023 in Kraft getretenen revidierten Aktienrechts) einschliesst. Das Werk verarbeitet die Praxis der Handelsregisterbehörden und der Gerichte sowie die Literatur und dient als aktuelles Referenzwerk für alle, die mit Fragen des Handelsregisterrechts zu tun haben.

- Vollständige, kompakte Darstellung des gesamten Handelsregisterrechts Verbindung von praxisnaher
- Darstellung und wissenschaftlicher Gründlichkeit
- Handliche Aufbereitung und vorzügliche Lesbarkeit
- Erster Zugriff im praktischen Alltag wie auch für die gründliche Abklärung

Der Kommentar zum ersten Teil des Obligationenrechts (allgemeine Bestimmungen und einzelne Vertragsverhältnisse) erscheint wieder im gewohnten Vier-Jahres-Rhythmus. Die 8. Auflage des «BSK OR I» bringt die Kommentierung auf den neusten Stand und berücksichtigt die jüngsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre. Nicht zuletzt aufgrund von Veränderungen im Autorenkreis wurden mehrere Beiträge stark überarbeitet. Berücksichtigt wurden unter anderem die Auswirkungen der neuen Datenschutzbestimmungen und die neuen Artikel betreffend Taggelder
für den hinterlassenen Elternteil.

- So ausführlich wie nötig, so kompakt wie möglich
- Neue Beiträge zum Arbeitsrecht und mehrere stark überarbeitete Kommentare
- Verfasst durch erfahrene Spezialisten aus Praxis und Lehre
- Wertvolles Nachschlagewerk für die alltägliche Praxis im Vertragsrecht