Kommentar

Mit dem Jahressteuergesetz 2018 wurde auf Basis unionsrechtlicher Vorgaben ein Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung von Niedrigbesteuerung im österreichischen Körperschaftsteuerrecht herbeigeführt. Neben den altbekannten Methodenwechsel für Ausschüttungen ausländischer Gesellschaften tritt nunmehr die neue Hinzurechnungsbesteuerung. Die vormals in Österreich weitgehend unangetastete steuerliche Abschirmwirkung von ausländischen Körperschaften wird damit unter bestimmten Voraussetzungen vollkommen durchbrochen.
Die neuen „Waffen der Finanzverwaltung“ zur Bekämpfung von Niedrigbesteuerung wurden in einer eigenen Bestimmung in § 10a KStG zusammengefasst. Dies wurde als Anlass genommen, die neue Regelung wissenschaftlich umfassend aufzuarbeiten. Dazu wurden nicht nur die unionsrechtlichen Grundlagen und die historische Entwicklung sowie die Vergleichsregelung in Deutschland berücksichtigt, sondern auch das umfassende Schrifttum in Österreich. Experten aus der Praxis beleuchten die Neuerungen im Detail und kommentieren umfassend und kompakt die einzelnen Teilbereiche. Dem Rechtsanwender wird damit eine gleichermaßen aktuelle wie klar gegliederte und umfassende Darstellung des § 10a KStG mitgegeben.

Der ABGB-Praxiskommentar, der von Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann begründet wurde, hat sich in 4 Auflagen zum Großkommentar entwickelt und als eines der führenden Standardwerke zum ABGB etabliert, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt.

Band 9 widmet sich vollständig dem Verbraucherrecht und enthält umfassende Kommentierungen zu folgenden Gesetzen: Konsumentenschutzgesetz (KSchG), Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG), Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz (FernFinG), E-Commerce-Gesetz (ECG) Verbraucherkreditgesetz (VKrG) und Teilzeitnutzungsgesetz (TNG). Völlig neu sind die Kommentierungen zum Pauschalreisegesetz (PRG) und zum Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz (HIKrG). Im Anhang ist das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) samt Erläuterungen abgebildet.

Die bewährte benutzerfreundliche Gliederung wurde ebenso beibehalten wie die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten. Zur Steigerung der Auffindbarkeit einzelner Passagen werden alle Bände mit Verzeichnissen ausgestattet.

Prof. Kodek und das renommierte Autorenteam aus Praxis und Lehre bürgen für die hohe Qualität der Kommentierung.

Eine fundierte Kenntnis des allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) ist der Schlüssel zum Erfolg bei der Durchsetzung verwaltungsrechtlicher Ansprüche.

Der neue Kommentar zum AVG bietet den entscheidenden Vorsprung!

Das hochkarätige Autor:innenteam aus Anwaltei, Verwaltung, Gerichtsbarkeit und Wissenschaft kommentiert diese zentrale Materie in besonders praxisgerechter und prägnanter Aufbereitung. Der Kommentar ist damit als umfassendes Nachschlagewerk perfekt für die tägliche Arbeit im Verwaltungsverfahren wie auch zur Klärung kniffliger Detailfragen.

Der Taschenkommentar gewährleistet auch in 4., neu bearbeiteter und erweiterter Auflage
eine übersichtliche und zeitsparende Schnellinformation von ausgewiesenen Expertinnen
und Experten aus Praxis und Lehre über die aktuelle Judikatur und Literatur
ohne Überfrachtung mit ausführlichen Lehrmeinungen zu den wichtigsten wohnrechtlichen
Gesetzen:
• ABGB-Bestandrecht
• Mietrechtsgesetz
• Richtwertgesetz
• Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz
• Wohnungseigentumsgesetz
• Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz
• Energieausweis-Vorlage-Gesetz 2012
• Bauträgervertragsgesetz
• Baurechtsgesetz
• Kleingartengesetz
• NEU: Maklergesetz
Auf Literaturmeinungen wird insbesondere dort Bezug genommen, wo keine aktuelle
Judikatur vorliegt oder eine solche uneinheitlich ist.
Berücksichtigt wurde insbesondere auch die WEG-Novelle 2022 (bereits in der Fassung
ab 1.7.2022), die WGG-Novelle 2022 sowie das Heiz- und Kältekostenabrechnungsgesetz in der Fassung der Novelle
2021.

Der umfassende Kommentar zur Exekutionsordnung ist für die Praxis unentbehrlich: Im Rahmen der Kommentierung wird die Rechtsprechung des OGH und der Unterinstanzen (einschließlich bedeutender unveröffentlichter Entscheidungen) umfassend aufgearbeitet. Außerdem werden die Meinungen aus dem Schrifttum detailliert berücksichtigt.

Das Autor:innenteam besteht sowohl aus Praktiker:innen, wie Richter:innen und Rechtsanwält:innen, als auch aus Expert:innen der universitären Forschung. Somit ist eine verlässliche Kommentierung für die Bedürfnisse der Rechtspraxis, aber auch wissenschaftliche Fundiertheit gewährleistet.

Band IV kommentiert die Exekution zur Sicherstellung, Einstweilige Verfügungen sowie das internationale Exekutionsrecht. Völlig neu kommentiert sind die im Rahmen der Gesamtreform zur Exekutionsordnung (GREx) neu geschaffenen Bestimmungen zur Anfechtung sowie zur Vollzugsgebühr.

Die Bände I-IV sind auch im Paket erhältlich.

Der Taschenkommentar zum ABGB und zu wichtigen Nebengesetzen (EheG, EPG, EKHG,
KSchG, ASVG und IPRG) setzt in sechster Auflage die bewährte praxisorientierte Schnellinformation
fort, die die maßgeblichen Einzelheiten unter dem Gesichtspunkt Information vor Doku-
mentation vermittelt.
Der Kommentar besticht durch die schnelle Verfügbarkeit und die hohe Aktualität der ge-
botenen Information. Neben den Großkommentaren, die für die dogmatische Vertiefung
unverzichtbar bleiben, benötigt der Gesetzesanwender ein flexibles Instrument, das ihn
zeitsparend über die laufenden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung
auf dem Laufenden hält.
Im Vordergrund steht eine möglichst kurze und umfassende Information über die aktu-
elle Rechtslage durch verlässliche Wiedergabe des Meinungsstands in der Judikatur in
besonders übersichtlicher Form.

Die Frage der Besteuerung der digitalen Wirtschaft steht seit Jahren im Mittelpunkt des internationalen Steuerrechts. Im Rahmen des OECD/G20 Inclusive Framework on BEPS (Inclusive Framework), dem mittlerweile über 140 Staaten weltweit angehören, wurde im Jahre 2019 eine „Zweisäulenstrategie“ (Pillar One & Pillar Two) präsentiert, wobei Pillar Two eine globale Mindestbesteuerung anstrebt. Pillar Two entwickelte sodann eine enorme Umsetzungsdynamik: Im Dezember 2021 wurden die Global Anti-Base Erosion-Mustervorschriften vom Inclusive Framework verabschiedet, darauf basierend legte die Europäische Kommission zeitnah einen Entwurf einer Richtlinie zur Gewährleistung einer globalen Mindestbesteuerung in der EU vor. Im Dezember 2022 wurde die EU-Richtlinie angenommen, die EU-Mitgliedstaaten hatten diese bis Ende 2023 umzusetzen.

Die nationale Umsetzung dieser umfangreichen EU-Richtlinie (mit 59 Artikeln) erfolgt in Österreich durch das Mindestbesteuerungsgesetz (MinBestG). Zum besseren Verständnis dieser anspruchsvollen Materie wurden die amtlichen Erläuterungen bewusst umfassend angelegt. Daran anknüpfend stellt dieser Praxiskommentar zunächst den Gesetzestext sowie die amtlichen Erläuterungen übersichtlich dar. Sodann ergänzen die Steuerlegist:innen des BMF diese noch mit praktischen Anmerkungen und Beispielen.

Die Bundesabgabenordnung (BAO) ist das zentrale Gesetz für alle Steuerarten. Eine genaue Kenntnis ihrer Verfahrensbestimmungen bei der Rechtsdurchsetzung ist daher erfolgsentscheidend. Das qualifizierte Fachwissen zur schnellen, kompetenten und rechtssicheren Lösung von abgabenverfahrensrechtlichen Fragen im Arbeitsalltag vermittelt dieses beliebte Standardwerk. Unter einem neuen – mit Namensgeber Stoll eng verbundenem – Herausgeber-Team aus Beratung, Rechtsprechung und Wissenschaft erscheint es nun in fünf Bänden als tiefgehend überarbeiteter Praxiskommentar.
Der vorliegende Band 1 umfasst mit dem ersten Abschnitt der BAO zu den Allgemeinen Bestimmungen
mehrere besonders praxisrelevante Bereiche des Abgabenverfahrens, wie Abgabenhaftungen, Ermessen, wirtschaftliche Betrachtungsweise, Missbrauch, Scheingeschäfte, das kürzlich reformierte Gemeinnützigkeitsrecht, internationale Verständigungsverfahren, das Steuergeheimnis im Spannungsfeld zur neuen Informationsfreiheit und Datenschutz-Bestimmungen.

Mit dieser Neuauflage profitieren Sie weiterhin von der Verfahrenssicherheit und Zitierfähigkeit der hochwertigen Kommentierungen eines bewährten „Klassikers“, der die grundlegenden Gedanken seines Begründers, em. o. Univ.-Prof. Dr. Gerold Stoll, fortführt und mit der aktuellen Rechtslage und Rechtsprechung verbindet.

Der CRR-Kommentar beinhaltet ausführliche Kommentierungen zu mehr als 180 Artikeln zB aus den Bereichen Eigenmittel(-abzüge), Standardansatz, IRB-Ansatz, Großkredite und Liquidität. Auch die in vielen Fällen aufschlussreichen Materialien zur Aufhebung der früheren österreichischen Bestimmungen im BWG sind zitierfähig abgedruckt.

Schwerpunkte der aktuellen 3. Lieferung (Stand April 2025):

• viele Neukommentierungen bei den Begriffsbestimmungen des Artikel 4, darunter einige wirtschaftlich sehr bedeutsame durch die CRR III neu geschaffene Definitionen wie ADC- und IPRE-Risikopositionen

• aufsichtliche Konsolidierung (Artikel 18, 19, 22 und 23)

• „Credit Risk Mitigation“: zahlreiche Neukommentierungen im Bereich der Kreditrisikominderung (Artikel 192 ff)

• Neukommentierung der Artikel 300 bis 311 (Eigenmittelanforderungen für Risikopositionen gegenüber einer zentralen Gegenpartei)

Alle Kommentierungen der 3. Lieferung sind bereits auf dem Stand CRR III verfasst.

Die Loseblattform des Werks ermöglicht es, den Kommentar nach und nach zu ergänzen und auch in Zukunft eine zeitnahe und preiswerte Berücksichtigung der laufenden Novellen sicherzustellen.

PRODUKTINFORMATION

Loseblattwerke werden im Abonnement zur Fortsetzung bis auf Widerruf vorgemerkt. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen und entfaltet seine Wirksamkeit nicht auf bereits vom Kunden erhaltene Lieferungen.

Der ABGB-Praxiskommentar, der von Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann begründet wurde, hat sich in 4 Auflagen zum Großkommentar entwickelt und als eines der führenden Standardwerke zum ABGB etabliert, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt.

Band 8 kommentiert die §§ 1175-1292 ABGB in gewohnt fundierter und praxisnaher Weise. Die GesbR wurde hierbei umfassend neu bearbeitet.

Die bewährte benutzerfreundliche Gliederung wurde ebenso beibehalten wie die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten. Zur Steigerung der Auffindbarkeit einzelner Passagen werden alle Bände mit Verzeichnissen ausgestattet.

Prof. Kodek und das renommierte Autorenteam aus Praxis und Lehre bürgen für die hohe Qualität der Kommentierung.

Der ABGB-Praxiskommentar, der von Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann begründet wurde, hat sich in 5 Auflagen zum Großkommentar entwickelt und als eines der führenden Standardwerke zum ABGB etabliert, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt.

Band 12 kommentiert mit den § 1342-1503 - Bürgschaft, Pfand, Novation, Zession, Aufhebung, Leistungskondiktionen in gewohnt fundierter und praxisnaher Weise. Weiters ist eine Kommentierung zum VGG enthalten.

Die bewährte benutzerfreundliche Gliederung wurde ebenso beibehalten wie die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten. Zur Steigerung der Auffindbarkeit einzelner Passagen werden alle Bände mit Verzeichnissen ausgestattet.

Prof. Kodek und das renommierte Autor:inn:enteam aus Praxis und Lehre bürgen für die hohe Qualität der Kommentierung.