Berliner Kommentare

Das „Gesetz über elektronische Wertpapiere“ (eWpG) ist für das Finanzrecht revolutionär und wird auch auf viele Branchen abseits der Finanzindustrie weitreichende Auswirkungen haben. War bislang beispielsweise für Unternehmensfinanzierungen im Wertpapierrecht zwingend eine körperliche Urkunde vorgeschrieben, darf künftig auch auf Blockchain-Technologie gesetzt werden.

Der Berliner Kommentar eWpG bietet Ihnen neben detaillierten Kommentierungen zu allen grundlegenden Neuregelungen auch Erläuterungen weiterer Vorschriften mit eWpG-Bezug aus DepotG, KWG, FinDAG, WpPG, KAGB und SchVG. Im Fokus stehen dabei z.B. die Themen:

- Auswirkungen auf Inhaberschuldverschreibungen sowie perspektivisch auch auf weitere Formen, u.a. Investmentfonds oder auch Aktien
- Transparenz durch ein zentrales Register – entweder über ein Zentralwertpapier- oder ein Kryptowertpapierregister
- Anwendung des Eigentümerschutzes (insb. nach § 90 BGB) auf die neuen digitalen Assets – u.a. auch mit Relevanz für Insolvenz- und Zwangsvollstreckungsfälle

Pflichtlektüre für alle, die die digitale Zukunft der Finanzinstrumente und des deutschen Finanzplatzes aus juristischer Perspektive mitgestalten.

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) hat sich innerhalb von zwei Jahrzehnten von einem ursprünglich sehr überschaubaren und daher wenig kommentierungsbedürftigen Ordnungsrahmen hin zum Grundpfeiler einer der komplexesten und dynamischsten Rechtsmaterien fortentwickelt.

Der Berliner Kommentar EnWG bietet Ihnen eine übersichtliche und praxisorientierte Gesamtkommentierung der Regelungen des Energiewirtschaftsrechts. Besonders hervorzuheben sind die neben der Einzelkommentierung aller EnWG-Vorschriften integrierten Kommentierungen der auf Basis des EnWG erlassenen Rechtsverordnungen.

Eingang in die Neuauflage fanden u.a. die Umsetzung des EU-Clean-Energy-Packages, die Auswirkungen der EnWG-Novelle 2021, das sog. „Osterpaket“, mit dem die derzeitige Bundesregierung eine der größten energiepolitischen Novellen der letzten Jahrzehnte einleiten möchte, sowie die umfangreichen Maßnahmen des Jahres 2022 zur Bewältigung der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise.

Herausstellenswürdig: Die integrierten Kommentierungen zu AbLaV, ARegV, GasGVV, GasHDrLtgV, GasNEV, GasNZV, KAV, KraftNAV, LSV, MaStRV, NAV, NDAV, NetzResV, StromGVV, StromNEV, StromNZV, SysStabV, ÜNSchutzV und WasserstoffNEV.

Vorschriftendatenbank inklusive: Für zukünftige Änderungen bieten wir Erwerbern dieses Kommentars einen passwortgeschützten Zugang zu einer laufend aktualisierten Online-Datenbank mit wichtigen energierechtlichen Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder. Zu Vergleichszwecken bleiben auch frühere Versionen recherchierbar und können mit aktuellen Vorschriften verglichen werden.

Um Informationsgrundlagen der Anleger zu verbessern und die Aufsicht und ihre Befugnisse zu stärken, ist das Vermögensanlagenrecht zuletzt mit vielseitigen Neuregelungen in Bewegung geblieben. Für Schwarmfinanzierungsdienstleister und neue grenzüberschreitende Finanzierungsperspektiven vereinheitlicht zudem die ECSPR künftig das Aufsichtsrecht.

Welche Chancen und Auswirkungen für Geschäftsmodelle, Portfolios und Aufsichtspraxis sich dabei konkret ergeben, beleuchtet die umfassend aktualisierte 2. Auflage dieses Kommentars. Ein ausgewogenes Autorenteam aus Aufsicht, Anwaltschaft und Unternehmen stellt Ihnen alles Wichtige zusammen:

- Prägnante Kommentierungen zum VermAnlG und der VermVerkProspV sowie eine erstmalige Kommentierung der ECSPR, unter Berücksichtigung der aufsichtsrechtlichen Praxis
- Fragen zur erweiterten Prospektpflicht u.a. für Unternehmensbeteiligungen, Beteiligungen an Treuhandvermögen, Genussrechte, Namensschuldverschreibungen
- Ausblick auf weitere Regulierungsvorhaben: etwa zur Schwarmfinanzierung im Kontext des Geldwäschegesetzes

Viele Muster und Formulierungsbeispiele, insb. für die Erstellung bzw. Prüfung eines Verkaufsprospekts und dazugehöriger Dokumente (z.B. VIB, KIIS oder die Vorgaben zur Anleger-Kenntnisprüfung ), unterstützen Sie bei der sicheren Rechtsanwendung.

Das Schuldverschreibungsgesetz ermöglicht die Änderung von Anleihebedingungen aufgrund von Mehrheitsbeschlüssen der Gläubiger in- und außerhalb der Sanierungssituation. Damit erlaubt es die nachträgliche Vertragsanpassung ohne die individuelle Zustimmung eines jeden Anlegers hierzu.

Die umfassend neu bearbeitete 2. Auflage beleuchtet die Auswirkungen der allgemeinen Regeln auf die Emissionspraxis unter sorgfältiger Auswertung der bisherigen Anwendungserfahrungen und Rechtsprechung. Die (Verfahrens-)Regelungen zu Mehrheitsbeschlüssen und Gläubigervertretung werden im Detail erläutert und sich jeweils ergebende Handlungsoptionen anschaulich aufgezeigt. U.a. im Fokus:

- Auf welche Schuldverschreibungen ist das SchVG anwendbar?
- Was ist bei der Verbriefung einer Anleihe zu beachten und was beinhalten Transparenzgebot und der Grundsatz der "kollektiven Bindung" für Anleihebedingungen?
- Welche Anforderungen bestehen für die Einberufung einer Gläubigerversammlung, über welche Maßnahmen können die Gläubiger beschließen?
- Wann sind Mehrheitsbeschlüsse der Gläubiger verbindlich und welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen hiergegen?

Die Einführung elektronischer Schuldverschreibungen nach dem eWpG finden Sie bereits praxisnah berücksichtigt. Auch wichtige Einzelfragen, etwa die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Anleihebedingungen, werden vertieft analysiert.

Das neue Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG), das die Investment-Firm-Directive in deutsches Recht umsetzt, markiert einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur europäischen Kapitalmarktunion. Erstmals entsteht ein speziell auf die Risikoprofile von Wertpapierinstituten zugeschnittener Regulierungsrahmen. In Zukunft werden nur noch die großen Wertpapierfirmen den auch für die Banken geltenden Bestimmungen des KWG und der CRR unterfallen. Für alle anderen Wertpapierfirmen richtet sich das Aufsichtsregime nach WpIG, IFR und Mantelverordnung. Die damit verbundene Herauslösung der Beaufsichtigung über Wertpapierinstitute aus dem KWG allerdings erhöht auch die regulatorische Komplexität für alle Akteure deutlich.

Der Berliner Kommentar WpIG beleuchtet die bereits gewonnenen Erfahrungen bei der Umsetzung der neuen Regelungen. Spezialisten aus Bundesbank und BaFin, Beratung und Industrie teilen ihre aktuellen Praxiseinblicke. Im Fokus u.a.:

- Komplettkommentierung des Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG)
- Inkludierte Kommentierung der Investment Firm Regulation (Verordnung (EU) 2019/2033), die für deutsche Institute unmittelbar gilt und auf die das WpIG verweist
- Inkludierte Kommentierung der Mantelverordnung, welche die WpI-PrüfbV, WpI-VergV, WpI-IKV und WpI-AnzV umfasst

Von der Zulassung bis zum Tagesgeschäft: Erfahren Sie erstmals mit diesem Vollansatz, was mit dem neuen EU-Paket auf Sie zukommt!

Mit dem Praxiskommentar zum steuerlichen Verfahrensrecht bleiben Sie in allen Anwendungs- und Beurteilungsfragen einer steuerlichen Kerndisziplin erstklassig beraten. Das Expertenteam um Ralf Sikorski führt Sie zielgerichtet durch die wichtigsten Themen und Fallstricke des aktuellen Besteuerungsverfahrens.

- Alle Rechtsgrundlagen im Blick mit prägnanten Kommentierungen zur Abgabenordnung, zum AO-Anwendungserlass sowie weiteren Verwaltungsanweisungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung
- Typische Fehlerquellen erkennen und Unstimmigkeiten in Steuerbescheiden und Schriftverkehr korrigieren
- Bereit für die Digitalisierung der Finanzverwaltung und was an technischen Neuerungen auf Sie zukommt
- Auf Augenhöhe kommunizieren mit sicheren Verfahrenskenntnissen und Formulierungen – ob gegenüber Finanzbehörden, Mandanten oder in der Kanzlei

Ein systematischer und leicht verständlicher Wegweiser für die souveräne Rechtsanwendung und Beratung. Mit dem ESV-Online-Kommentar Abgabenordnung versorgt Sie das Autorenteam auch bei kommenden Entwicklungen mit kontinuierlichen Updates unter www.ESV-Digital.de/Abgabenordnung.

Der europäische Finanzsektor bleibt in Bewegung und hat auch regulatorisch entsprechend vielseitige Entwicklungen auf dem Weg zu einem harmonisierten europäischen Kapitalmarktrecht erlebt. Die völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte 3. Auflage des Kommentars von Dr. Timo Holzborn (Hrsg.) nimmt das europäische und nationale Prospektrecht als Gesamtheit in den Blick. Sich abzeichnende Auswirkungen des EU Listing Acts finden Sie bereits vorausschauend behandelt. Im Fokus der Kommentierungen:

- EU-Prospektverordnung sowie die auf ihrer Basis erlassenen Delegierten Verordnungen (EU) 2019/980 und (EU) 2019/979 – als Vergleichs- und Verständnishilfe finden Sie den jeweils kommentierten Regelungstext bilingual Deutsch/Englisch abgebildet
- Wertpapierprospektgesetz (WpPG)
- Wegen der Zuständigkeit der Börsen für die Wertpapierzulassung v.a. die §§ 32ff. BörsG und die §§ 1-12 BörsZulV
- Schweizerisches Wertpapierprospektrecht – als hilfreicher Einblick und Vergleichsmaßstab

Aktuell im Blick: Die Auswirkungen des EU Listing Acts, der die Attraktivität von Börsengängen und die Förderung von Start-ups und KMU durch erleichterte Kapitalmarktzugänge und Kapitalaufnahme stärken soll, sind in der Form der Zustimmung des Rates der EU zum Vorschlag des Ausschusses der ständigen Vertreter des Rates vom 14. Februar 2024 berücksichtigt.