Grauer Kommentar

Zum Werk
Telekommunikationsdienstleistungen spielen in der Informationsgesellschaft eine Schlüsselrolle. Kernstück des Telekommunikationsrechts ist das Telekommunikationsgesetz mit seinem untergesetzlichen Regelwerk. Der bewährte Standardkommentar stellt das Telekommunikationsrecht in seinen Strukturen detailliert, vertieft und praxisnah dar.
Neben den europarechtlichen Vorgaben werden auch die kartellrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Bezüge aufgezeigt.
Vorteile auf einen Blick
- wissenschaftlich vertiefte Kommentierungen für anspruchsvolle Problemlösungen
- renommierte Autoren aus Wissenschaft und Praxis
- ausführliche Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben sowie kartellrechtlicher und verwaltungsrechtlicher Bezüge
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen aktuellen Gesetzesänderungen u.a.:
- Art. 2 Gesetz zur Neufassung der Regelungen über Funkanlagen und zur Änderung des TelekommunikationsG sowie zur Aufhebung des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen v. 27.6.2017
- Art. 1 Drittes ÄndG v. 27.6.2017
- Art. 22 Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-GeldwäscheRL, zur Ausführung der EU-GeldtransferVO und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen v. 23.6.2017
- Art. 5 Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union v. 23.6.2017
- Art. 9 Gesetz zur Neustrukturierung des BundeskriminalamtG v. 1.6.2017
- Art. 6 Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung v. 13.4.2017
- Art. 2 Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes v. 23.12.2016
- Art. 2 Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln v. 14. 12. 2016
- Art. 1 und 12 Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze - DigiNetzG v. 4.11.2016
- Art. 9 Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus v. 26.7.2016
Die aktuelle Rechtsprechung und Literatur ist ausführlich eingearbeitet.
Aktuelle und praxisrelevante telekommunikationsrechtliche Themen wie Markt- und Zugangsregulierung, Netzneutralität und Datenschutz werden fundiert und praxisnah erläutert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Gerichte, in- und ausländische Netzbetreiber und Anbieter von Telekommunikationsdiensten, CN-Betreiber und -Vermarkter, Netzbetreiber, TK-Ausrüstungsunternehmen, Medienunternehmen, TK-Beauftragte in Unternehmen, Rundfunkanstalten, Fernsehanstalten, Staatskanzleien, Wirtschaftsministerien, Landesmedienanstalten.

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Die Vorzüge der Konzeption: Das Werk zur Privaten Krankenversicherung gilt seit über 35 Jahren als der führende Spezialkommentar zu den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Krankheitskosten-Versicherung und für die Krankenhaustagegeld-Versicherung.

Aus dem Inhalt:
Kommentierungder §§ 50, 146-160 VAGder §§ 192-208 und 213 VVGder MB/KKder MB/KTdes Basistarifsdes Notlagentarifsder Auslands-Krankenversicherungder Pflegekranken-, Privaten Pflegeversicherungder KVAV.Ein Abdruck auch weiterer relevanter Texte erleichtert den Zugang zur Materie.

Vorteile auf einen Blickumfassende Behandlung aller wichtigen Fragen zum Themapraxisorientiert und zugleich wissenschaftlich fundiert
Zur Neuauflage
Die aktualisierte 6. Auflage berücksichtigt alle Gesetzesänderungen sowie die einschlägige Literatur und Rechtsprechung, wie sie sich seit Einführung des neuen VVG entwickelt haben.

Zielgruppe
Für Gerichte, Rechtsanwaltschaft, freie Versicherungsberatung, Private und Gesetzliche Krankenversicherungen, Verbände, Krankenhausverwaltungen und staatliche Beihilfestellen, Ärzteschaft und deren Haftpflichtversicherer sowie Versicherungsmaklerinnen und Versicherungsmakler.

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Das KAGB regelt neben den traditionellen offenen Investmentvermögen - anders als sein Vorgänger, das InvG - auch den gesamten Bereich der geschlossenen Investmentvermögen und hat zum Ziel, den gesamten Bereich der kollektiven Anlageformen einer kohärenten Regulierung zu unterwerfen. Die 3. Auflage baut auf der von Praxis und Wissenschaft positiv aufgenommenen 2. Auflage auf und verstärkt hierbei das Augenmerk für die in Deutschland unmittelbar anwendbaren EU-Verordnungen, deren Bedeutung stetig zunimmt.
Das Werk ist auf dem Stand des KAGB nach Inkrafttreten des Fondsstandortgesetzes und behandelt zahlreiche für die Praxis relevante Themen wie unter anderemden Anwendungsbereich des KAGB anknüpfend an den Begriff des Investmentvermögensdie Abgrenzung zwischen offenen und geschlossenen Fondszulässige Vermögensgegenstände für offene und geschlossene Fonds einschließlich der neuen Regelungen für Kreditfondszulässige Rechtsformen für offene und geschlossene FondsAnforderungen an die VerwahrstelleOrganisations- und Verhaltenspflichten für Kapitalverwaltungsgesellschaften einschließlich deren VergütungssystemeBewertungs- und RechnungslegungsvorschriftenVertrieb in- und ausländischer FondsDie vollständige praxisnahe Kommentierung gibt den perfekten Rat im Investmentrecht unter Bezugnahme auf die einschlägigen Durchführungs- und Implementierungsbestimmungen auf europäischer und nationaler Ebene wie:Durchführungsverordnungen der EU KommissionTechnische Regulierungsstandards der EU KommissionLeitlinien der ESMAVerordnungen, Auslegungsentscheidungen und FAQ der BaFin
Vorteile auf einen Blick:umfassende Kommentierung des KAGB und der maßgeblichen EU-VerordnungenBaFin Verwaltungspraxis im Blick
Zur Neuauflagedie Kommentierung der 3. Auflage ist auf dem Stand der Rechtslage zum 1. Januar 2023die Neuregelungen des Fondstandortgesetzes insbesondere zum Pre-Marketing werden eingehend dargestellt und kritisch gewürdigtdie einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes werden kommentiertdie Kommentierung setzt sich mit der nunmehr möglichen Ausgabe elektronischer Fondanteilscheine auseinanderBerücksichtigung des IFD_UmsG, des Gesetzes zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes, des Risikoreduzierungsgesetzes sowie des Schwarmfinanzierung-Begleitgesetzes
Zielgruppe
Für inländische und EU-Verwaltungsgesellschaften, Kreditinstitute im In- und Ausland, Administratoren und Verwahrstellen, Investorinnen und Investoren, Rechtsanwaltschaft, Wirtschaftsprüfung, Vermögensverwaltung, Aufsichts- und Finanzbehörden, Banken- und Fondsverbände.

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Das Wertpapierhandelsrecht regelt u.a. die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen, den börslichen und außerbörslichen Handel mit Wertpapieren einschließlich Derivaten und Finanztermingeschäften sowie die Veränderung von Stimmrechtsanteilen von Aktionären an börsennotierten Gesellschaften.
Zu den wichtigen Regelungsmaterien gehören insbesonderedie Überwachung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)die Insiderüberwachung einschließlich der Problematik der Ad-hoc-Mitteilungendas Verbot des Marktmissbrauchs (MAR)Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmendie Überwachung von Unternehmensabschlüssen und die Veröffentlichung von FinanzberichtenMitteilungs- und Veröffentlichungspflichten sowie Schadenersatz nach unterlassener oder fehlerhafter Veröffentlichung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die weitreichenden Änderungen im Wertpapierhandelsrecht seit Erscheinen der 2. Auflage, durch die v.a. der europäische Gesetzgeber dieses Rechtsgebiet umgestaltet hat. So wurde insbesondere das WpHG durch das 1. und 2. FiMaNoG weitreichend verändert. Hinzu kommt der verstärkte Einsatz von unmittelbar anwendbaren Verordnungen als Regulierungsinstrument. Dementsprechend werden neben dem WpHG nun auch grundlegende europäische Rechtsakte wie die MAR kommentiert.

Vorteile auf einen Blickkompakt und praxisbezogenzugleich wissenschaftlich fundiertErläuterung des deutschen und europäischen WertpapierhandelsrechtsKommentierung wesentlicher wertpapierhandelsrechtlicher Vorschriften außerhalb des WpHG (insbesondere MAR)
Zielgruppe
Für Banken, Börsen, Finanzdienstleistung, Anwaltschaft, Gerichte, Aufsichtsbehörden, börsennotierte Gesellschaften.

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Schwerpunkt dieses Standardkommentars zum anwaltlichen Berufsrecht ist die umfassende und wissenschaftlich profunde, aber jederzeit praxisnahe Darstellung der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO). Wegen der anhaltend großen Bedeutung der Fachanwaltschaften ist daneben auch die aktuelle Kommentierung der Fachanwaltsordnung (FAO) zu nennen. Außerdem werden alle anderen, berufsrechtlich relevanten Gesetze kommentiert, z.B. die Anwaltliche Berufsordnung (BORA), das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG), das Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG), das Mediationsgesetz (MediationsG) sowie die Rechtsanwaltsverzeichnis- und -postfachverordnung (RAVPV).

Vorteile auf einen Blickmit den aktuellen Änderungen durch die "große" BRAO-Reform zum 1.8.2022mit dem neuen anwaltlichen Gesellschaftsrecht (inkl. MoPeG)mit den weiteren aktuellen Änderungen der BRAOmit den aktuellen Beschlüssen der 7. Satzungsversammlung der BRAK v. 8.5.2023bereits mit dem geplanten Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften des Rechts der rechtsberatenden Berufealle im Anwaltlichen Berufsrecht relevanten Vorschriften in einem KommentarStärkung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit der Anwältinnen und Anwälte
Zur Neuauflage
Im Zentrum der Neuauflage stehen die umfassenden Änderungen der BRAO durch die große BRAO-Reform, die sich in drei tiefgreifenden Änderungsgesetzen manifestiert, zum 1. August 2022 in Kraft getreten ist und im Berufsrecht keinen Stein auf dem anderen lässt. Damit wird insbesondere die interprofessionelle Zusammenarbeit in anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften und Bürogemeinschaften liberalisiert und harmonisiert. Bereits berücksichtigt sind auch die Änderungen durch das geplante Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften des Rechts der rechtsberatenden Berufe. Desweiteren wird der aktuelle Stand der BORA und der FAO kommentiert, wobei bereits die Beschlüsse der 5. Sitzung der 7. Satzungsversammlung der BRAK vom 8. Mai 2023 eingearbeitet sind.
Daneben wird das Werk insgesamt auf den Stand Spätsommer 2023 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht.
Für die Neuauflage konnte eine Reihe weiterer namhafter Expertinnen und Experten des anwaltlichen Berufsrechts als Verstärkung für das Autorenteam hinzugewonnen werden.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und -juristen, Anwaltsnotariate, Rechtsanwaltskammern, Anwaltvereine, Richterschaft.

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Zum 1.1.2023 trat das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz in Kraft, das erstmals die Pflichten und daraus resultierende Folgen für Unternehmen im Bereich der sozialen Verantwortung in der Lieferkette regelt, bei deren Nichtbefolgung hohe Zwangs- und Bußgelder und auch der Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufgaben droht.
Der vorliegende Kommentar bietet in diesem neuen Rechtsbereich einen sicheren Leitfaden, um behördliche Maßnahmen, Regress und Reputationsverlust zu vermeiden, und eine effektive, effiziente und nachhaltige Implementierung der neuen Anforderungen zu gewährleisten.

Vorteile auf einen Blickhöchste Aktualitätein angesehenes Autorenteam für das Thema Lieferkettekompakte und dennoch umfassende Darstellung
Zielgruppe
Für Unternehmensvorstände, Compliance-Abteilungen, Verantwortliche im Risikomanagement, Rechtsanwaltskanzleien im Bereich Wirtschaftsrecht und entsprechende Kontrollbehörden.

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Der berühmte Großkommentar hilft, im Mietrecht die Möglichkeiten der Vertragsfreiheit und die Regelungen zum Schutz der Vertragsparteien richtig miteinander abzustimmen.
Das erstklassige Standardwerk zum gesamten Wohnraum- und Gewerberaummietrecht bietet ein einmaliges Informationsangebot zum geltenden Mietrecht. Durch die kommentarmäßige Darstellung kommt das Werk der Arbeitsweise der Rechtsanwaltschaft und Richterschaft entgegen, auch komplexe und schwierige Rechtsverhältnisse werden dargestellt.
Vorteile auf einen Blick
- Geschäftsraum- und Wohnraummietrecht gemeinsam kommentiert
- mit rund 3000 Seiten Spitzenposition an Umfang und Ausführlichkeit
- aktuell mit Rechtsstand Oktober 2023
- eigenes Kapitel zum Prozessrecht, systematisch dargestellt
- bereits mit den Änderungen aus der GEG-Novelle 2023 (»Heizungsgesetz«) zu BGB und HeizkostenV
- erstmals mit Kommentierung der einschlägigen §§ aus der Insolvenzordnung (§§ 108-112 InsO)
- erstmals mit Kommentierung von CO2KostAufG und Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und Abrechnungs-Verordnung (FFVAV)
- erstmals mit Kommentierung der Verordnungen zur Sicherung der Energieversorgung (EnSiMiMav und EnSikuMaV)
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind nach den großen Novellen MietRÄndG 2013, MietNovG ("Mietpreisbremse") 2015, MietAnpG 2019, Covid-19-Gesetz 2020 und dem MsRG 2021 alle aktuellen relevanten BGH-Entscheidungen, etwa zu Schönheitsreparaturen, Quotenabgeltungsklauseln, Modernisierungsmaßnahmen, Untermiete, Kündigung, Covid-19-Pandemie bis einschließlich Sommer 2023.
Zielgruppe
Für Richterschaft und Rechtsanwaltschaft, Vermieterinnen und Vermieter und Mieterinnen und Mieter, Haus- und Grundbesitzervereinigungen, Hausverwaltungen sowie Wohnungsämter etc.

Zum Werk
Noch immer bislang einmalig werden in einem Band alle im Gewerberaummietrecht relevanten Gesetze zusammengestellt und sachkundig kommentiert.
Kommentiert werden:
- BGB (§§ 305 ff., 313, 535 ff., 581 ff.)
- BetrKV
- HeizKV
- WärmeLV
- WEG (Auszug)
- InsO (Auszug)
- ZVG (Auszug)
- UStG (Auszug)
- KStG (Auszug)
- GewStG (Auszug)
- EStG (Auszug)
- GrEStG (Auszug)
- ErbStG (Auszug)
- BBodSchG (Auszug)
- PreisklG (Auszug)
Darüber hinaus enthält das Werk eine ausführliche systematische Darstellung des Prozessrechts: Erkenntnisverfahren, Zwangsvollstreckung, außergerichtliche Konfliktlösung (Schiedsverfahren, Mediation) einschließlich Formularen und Beispielsformulierungen zu allen im Gewerberaummietrecht relevanten Antrags- und Klagearten.
Vorteile auf einen Blick
- auch in der 3. Auflage noch immer der einzige gesetzesübergreifende Kommentar zum gesamten Gewerberaummietrecht
- auch in der 3. Auflage noch immer die einzige allein auf den unternehmerischen Verkehr zugeschnittene Kommentierung der §§ 305-310 BGB
- systematische Darstellung des gesamten Prozessrechts, einschließlich Beispielsformulierungen und Formularen
- kenntnisreiche Behandlung auch von Spezialthemen: Gaststättenpachtrecht, Gewerberaummietrecht im Rahmen von Immobilientransaktionen, Gewerberaummiete und öffentliches Recht, Versicherung von Gewerbeimmobilien, Hotels, Apotheken, Pflegeheime und andere Spezialimmobilien, Steuern
- hochkarätiges Autorenteam, darunter BGH- und OLG-Richter, Rechtsanwälte und Professoren
- bereits unter Berücksichtigung der einschlägigen Änderungen aus der GEG-Novelle 2023 ("Heizungsgesetz") zu BGB, BetrKV und HeizkostenV
- "Umfangreich und gründlich (…) bislang einzigartig", in: Das Grundeigentum 23/2019
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Syndikusanwaltschaft und Steuerberatung.

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Dieser handliche Kommentar erläutert die Insolvenzordnung und die EuInsVO (Neufassung) gründlich und gleichwohl kompakt in nur einem Band.
Das Werk steht für größten Praxisnutzen und effektive Lösungen. Der Herausgeber ist einer der großen deutschen Insolvenzverwalter. Zusammen mit den Autorinnen und Autoren seiner Kanzlei bietet er die Gewähr für eine praxisgerechte Darstellung nah an den Fragen des Alltags.
Der Kommentar zeigt alle rechtlichen, steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Wege zur Insolvenzbewältigung auf.

Vorteile auf einen Blickvon der Praxis für die Praxisfundiertes Wissen übersichtlich präsentiertAntworten und Lösungen für Ihre Fragen
Zur NeuauflageMit dem Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von AktiengesellschaftenErster Ausblick auf die künftige Europäische Richtlinie zur Harmonisierung des InsolvenzrechtsNeuauflagen im 2-Jahres-Rhythmus
Zielgruppe
Für Insolvenzverwaltung, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Richterschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher, Banken und Versicherungen.

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Das neue Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG markiert eine Zäsur im Kapitalmarktrecht und ist ein zentrales Regelwerk für die Digitalisierung der Finanzwelt. Das Werk bietet eine Kombination aus einer Kommentierung des eWpG (1. Teil), einer konzisen handbuchartigen Darstellung von Anleihestrukturen, Anleihebedingungen, Emissionsverfahren und Aufsichtsrecht (2. Teil), einem instruktiven Abschnitt zu führenden ausländischen Rechtsordnungen (u.a. Schweiz, Polen, UK und Liechtenstein) (3. Teil) sowie Vertragsmuster aus dem Bereich der elektronischen Wertpapiere mit Erläuterungen (4. Teil).
Der Kommentar richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker, die Lösungen zu Fragen des Rechts der elektronischen Wertpapiere suchen, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung bzw. Durchführung von Verfahren bei der BaFin. Der Leserschaft wird dabei nicht nur eine Kommentierung des eWpG geboten, für die Praktikerin und den Praktiker besonders wertvoll ist die Kombination aus Kommentierung und einer handbuchartigen Darstellung im Fließtext zu den als elektronische Wertpapiere in Betracht kommenden verschiedenartigen Schuldverschreibungen, ihrer spezifischen Bedingungen, des Emissionsverfahrens, ihrer praktischen Behandlung sowie schließlich aufsichtsrechtlicher Aspekte des eWpG. Auch Rechtsfragen zu elektronischen Emissionen außerhalb des Anwendungsbereichs des eWpG werden behandelt. Der Abschnitt mit Musterformularen, die den neuartigen Anforderungen an elektronische Wertpapiere Rechnung tragen, rundet das innovative Konzept des Bandes ab.

Vorteile auf einen Blickvereint die Sichtweisen von Aufsicht, Wissenschaft und Anwaltspraxisberücksichtigt bereits die europäischen Vorgaben der EU/MiCAR sowie das Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG) in finaler Fassungausführlicher internationaler rechtsvergleichender Teil
Zielgruppe
Für Anwaltschaft mit Beratungsschwerpunkten in den Bereichen Kapitalmarktrecht, Recht der Unternehmensfinanzierung, Kapitalgesellschaftsrecht; Banken und Finanzdienstleister; kapitalmarktorientierte Unternehmen; FinTechs und Start-ups; Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit entsprechendem Schwerpunkt; Richterschaft; Aufsichtsbehörden; Ministerien.

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Dieser Kommentar erläutert neben der Bundesnotarordnung (BNotO) auch das für die tägliche Arbeit der Notariate wichtige Beurkundungsgesetz (BeurkG). Mitkommentiert sind zudem die Verordnung über die Führung notarieller Akten und Verzeichnisse (NotAktVV), die Richtlinienempfehlungen der Bundesnotarkammer (RLEmBNotK) und die Neufassung der Dienstordnung für Notarinnen und Notare (DONot).

Vorteile auf einen Blickdas gesamte notarielle Berufsrecht in einem Banddas Standardwerk für Nur- und Anwaltsnotarinnen und -notareübersichtlich und systematisch aufbereitetZur NeuauflageNachdem das Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen bereits in der Vorauflage ausführlich behandelt wurde, konzentriert sich die Neuauflage unter anderem aufdie zum 1.1.2022 bzw. zum 1.7.2022 in Kraft getretenen Regelungen zum Elektronischen Urkundenarchiv und zur Elektronischen Urkundensammlungdas Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG und DiREG) und das in Deutschland zum 1.8.2022 erstmals eingeführte Videobeurkundungsverfahrendie neu geschaffene Verordnung über die Führung notarieller Akten und Verzeichnisse unddie zum 1.1.2022 in Kraft getretene Neufassung der Dienstordnung für Notarinnen und Notare.Zielgruppe
Für Notarinnen und Notare, Anwaltsnotarinnen und Anwaltsnotare, Notarassessorinnen und Notarassessoren, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Gerichte.

Zum Werk
Umfassende Kommentierung der aufsichtsrechtlichen Vorgaben des ZAG (als Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie II und der E-Geld-Richtlinie II) für die Erbringung von Zahlungsdienstleistungen und das Betreiben des E-Geld-Geschäfts.
Das ZAG definiert in § 1 Abs. 1 Satz 2 die Zahlungsdienste im Sinne des Gesetzes. Zahlungsdienste sind demnach
1. das Ein- oder Auszahlungsgeschäft,
2. das Zahlungsgeschäft - in Form des Lastschriftgeschäfts, das Überweisungsgeschäft und das Zahlungskartengeschäft - ohne Kreditgewährung,
3. das Zahlungsgeschäft mit Kreditgewährung,
4. das Akquisitionsgeschäft,
5. das Finanztransfergeschäft,
6. Zahlungsauslösedienste und
7. Kontoinformationsdienste.
Das E-Geld-Geschäft wird in § 1 Abs. 1 S. 2 ZAG definiert. Sowohl das Erbringen eines Zahlungsdienstes als auch das Betreiben des E-Geld-Geschäfts sind für Zahlungs- und E-Geldinstitute im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bzw. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 ZAG erlaubnispflichtig. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) übt die Aufsicht über diese Institute aus und ist für die Erlaubniserteilung zuständig. Im Rahmen des Erlaubnisverfahrens sind u. a. ein Nachweis, dass das Institut über ausreichendes Anfangskapital verfügt, ein Geschäftsplan mit einer Budgetplanung für die ersten drei Geschäftsjahre und die Beschreibung der Maßnahmen zur Erfüllung der Sicherungsanforderungen (§ 17 ZAG) einzureichen. Das Institut muss bei seiner Tätigkeit insbesondere die Sicherung der Kundengelder für den Insolvenzfall gewährleisten.

Vorteile auf einen BlickKommentierung der einzelnen Paragrafen unter wissenschaftlichen wie praktischen GesichtspunktenEinbeziehung der Technischen Regulierungsstandards (RTS) nach der Deleg. VO 2018/389starke Berücksichtigung der Aufsichtspraxis der BaFin und EBAbesonderes Augenmerk auf Unternehmen der Realwirtschaft, die - häufig unwissentlich - Zahlungsdienste erbringenQuerbezüge zum KWG
Zur NeuauflageBerücksichtigung der jüngsten Änderungen des ZAG, insbes. durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz, das Sanktionsdurchsetzungsgesetz II und das FinanzmarktintegritätsstärkungsgesetzIntegration der jüngsten Änderungen der Technischen Regulierungsstandards (RTS)Implementierung der neuen EBA-Leitlinien zur Bereichsausnahme für sog. limited networksBerücksichtigung des aktualisierten BaFin-MerkblattsAusblick auf die - im Entwurf vorliegende - künftige Regulierung (Zahlungsdiensterichtlinie III und Zahlungsdienste-VO)
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft; Aufsichtsbehörden; Gerichte und Staatsanwaltschaften; Wirtschaftsprüfung; Zahlungsdienstleister (dort: Rechts- und Compliance-Abteilungen sowie Interne Revision) und FinTechs; Unternehmen der Realwirtschaft, die (auch) Zahlungsdienste erbringen (dort insb. Rechtsabteilungen).