Auf welche neue Regelungen sich die Praxis jetzt einstellen muss, zeigt die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zum Außenwirtschaftsrecht von Sachs/Pelz praxisorientiert und fundiert auf.
Das ist neu:
• Die EU-Dual-Use-VO (VO (EU) 2021/821) hat die EG-Dual-Use-VO am 9.11.2021 mit weitreichenden Folgen für die Praxis abgelöst. Künftig soll der Schutz der Menschenrechte insbesondere bei Gütern für digitale Überwachung verstärkt in den Fokus der Exportkontrolle rücken. Hierzu gehören ein intensiverer Informationsaustauch zwischen den Mitgliedstaaten sowie erhöhte Transparenzpflichten. Erstmals wurden auch Genehmigungspflichten für die technische Unterstützung geschaffen. Änderungen wurden zudem bei der Kontrolle von Vermittlungstätigkeiten und Durchfuhren vorgenommen.
• Die Regelungen zur Investitionskontrolle wurden im Hinblick auf die geänderten geopolitischen Entwicklungen modifiziert.
• Mit dem neuen Sanktionsdurchsetzungsgesetz (SanktDG) wurden verwaltungsrechtliche Instrumentarien zur Ermittlung und Sicherstellung von Vermögenswerten, flankierend zu den bereits bestehenden strafrechtlichen Instrumenten geschaffen. Eine umfassende Kommentierung des SanktDG zeigt die Umsetzung in der Praxis auf.
Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zum Außenwirtschaftsrecht bietet das gesamte rechtliche Spektrum des Außenwirtschaftsrechts auf topaktuellem Stand:
• umfassende und praxisorientierte Kommentierungen des AWG, AWV, SanktDG und der EU-Dual-Use VO (VO (EU) 2021/821)
• ausführliche Erläuterung des EU-Sanktionsrechts und der Embargovorschriften anhand der Standardwortlaute
• Experten des amerikanischen Rechts gehen ausführlich auf für EU-Unternehmen bedeutsame Fragestellungen des US-Exportkontroll- und Sanktionsrechts ein (in Englisch)
• Hilfestellung bei der Implementierung Interner Compliance-Programme in Unternehmen.
Das Herausgeber- und Autorenteam besteht aus ausgewiesenen nationalen und internationalen Experten aus Beratern, Ministerien und Wissenschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum Außenwirtschaftsrecht.
Anlass für die Neuauflage waren umfangreiche aktuelle Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Aufsichtspraxis, auf die sich alle Verantwortliche in der Datenverarbeitung einstellen müssen. Ganz besonders an Fahrt aufgenommen hat die Problematik rund um den Einsatz der KI, der die Datenschutzpraxis bereits intensiv beschäftigt.
Neu ist im Datenschutzrecht insbesondere:
Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zur DS-GVO/BDSG stellt die aktuellen Entwicklungen für die Datenschutzpraxis präzise und fundiert dar.
Ein besonderes Plus des HK DS-GVO/BDSG ist die Kommentierung der DS-GVO mit integrierter Kommentierung des BDSG. Jedem Artikel der DS-GVO werden neben den entsprechenden Erwägungsgründen die einschlägige Norm des BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Kommentierungen zum BDSG werden im Text besonders hervorgehoben, um eine rasche Auffindbarkeit zu ermöglichen.
Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Empfehlungen für „Best Practice“ bieten Lösungsmöglichkeiten für den konkreten Fall.
Das Herausgeber- und Autorenteam aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie der Beraterschaft ist ein Garant für praxisnahe und ausgewogene Informationen zum Datenschutzrecht.