Kommunale Selbstverwaltung und staatliche Regulierung

Die kommunale Selbstverwaltung wird durch zahlreiche staatliche Regulierungen geprägt. Welche Effekte lösen diese Regulierungen aus? Helfen sie den Kommunen, schnell und kostengünstig gute Entscheidungen zu treffen? Oder behindern sie die Administration, verschleiern Zuständigkeiten und hemmen die lokale Eigeninitiative? Vor diesem Hintergrund hat die Transparenzkommission konkret vorgetragene Problemfälle – z.B. im Förderwesen, bei der Digitalisierung oder der Konnexität – untersucht, zahlreiche Ineffizienzen in der Regulierung aufgedeckt und Lösungsvorschläge entwickelt.