Das Recht der Wirtschaft

Alles, was Sie bei Erbfolge und Nachlass wissen müssen

Das Buch ist für Unternehmer, aber auch für andere Interessierte geschrieben, die erfahren wollen, wie sie ihren Nachlass ordnen können.

Unternehmensnachfolge sicher planen und gestalten

Für Unternehmer sind die Ausführungen zum Unternehmer-Testament (Alleinerben-Vermächtnismodell) und den unterschiedlichen Rechtsformen (AG, GmbH, oHG, KG) von besonderem Interesse. Die Erläuterungen zu den familienrechtlichen Güterständen (Zugewinngemeinschaft, Gütertrennung, Gütergemeinschaft) verdeutlichen, dass Unternehmer ihre Rechtsnachfolge planen und gestalten sollten. Und zwar unabhängig davon, ob es eine Rechtsnachfolge von Todes wegen betrifft (Testament, Erbvertrag) oder im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge (Schenkungen) geschieht.

So sichern Sie Ihre Familie ab

Andere Interessierte finden Antworten auf viele praxisrelevante Themen wie Ehegattentestament, Pflichtteilsergänzungsanspruch, Güterstandsschaukel und Zugewinnausgleichsfreibetrag.

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Das Ziel: Erbschaftsteuer minimieren

Vorteilhafte erbrechtliche Verfügungen bedingen steuerliche Konsequenzen. Umgekehrt verursachen steuerliche Optimierungen erbrechtliche Folgen. Die größten Steuervorteile lassen sich zweifelsfrei erzielen, wenn Betriebsvermögen übertragen wird – allerdings mit dem Risiko einer Steuernachzahlung.

Der Weg: Welche Möglichkeiten haben Unternehmer?

Dieser Thematik und zahlreichen weiteren erbschaftsteuerlichen Fragestellungen – gerade in Unternehmen – widmet sich dieser Band schwerpunktmäßig. Der Autor stellt praxisnah und verständlich etwa die Besonderheiten bei der Bewertung von Unternehmen und beim Erwerb von Betriebsvermögen dar; ebenso Fragestellungen zum Zugewinnausgleichsfreibetrag bei der Erbschaftsteuer und zum erbrechtlichen Zugewinnausgleich bei Tod und Ehescheidung.

Die Lösung: Praktische Gestaltungstipps

Der Band bietet zugleich viele praktische Hinweise und Gestaltungsmöglichkeiten zu erbschaftsteuerlichen Sachverhalten.

Zielgruppe

Unternehmerinnen und Unternehmer

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Präzise und aktuell

Die Leserinnen und Leser erhalten mit diesem Band einen aktuellen Überblick über die Gesetzliche Krankenversicherung.

Der Praxisband behandelt

• Versicherungspflicht,
• freiwillige Versicherung,
• Familienversicherung,
• Kassenwahlrecht sowie
• Beginn, Erhaltung und Ende der Mitgliedschaft.

Der Autor informiert umfassend über das Meldewesen, die zu entrichtenden Beiträge, den Standardtarif für Personen ohne Versicherungsschutz und die Leistungen der Krankenkassen.

Die gesetzliche Krankenversicherung in der Praxis

Die überwiegende Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger ist durch die Gesetzliche Krankenversicherung abgesichert. Versicherungspflichtig sind vornehmlich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze. Ab dieser Grenze besteht ein Wahlrecht, sich privat oder freiwillig gesetzlich zu versichern.

Zielgruppen:

• Unternehmen
• Krankenversicherte

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Praktischer Ratgeber

Leserinnen und Leser erhalten durch die leicht verständlichen Ausführungen fundierte Antworten auf alle wichtigen Fragen, die sich im Rahmen eines Geschäftsraummietverhältnisses stellen können.

Grenzen der Vertragsfreiheit bei der Geschäftsraummiete

Bei Geschäftsraummietverträgen besteht – im Gegensatz zu Wohnraummietverträgen – weitgehende Vertragsfreiheit. Das Buch zeigt die Grenzen dieser Freiheit auf.

Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien

Die Autorin erläutert im Detail, welche Rechte und Pflichten Mieter/-innen und Vermieter/-innen haben. Sie behandelt eingehend die typischen Phasen eines Geschäftsraummietvertrags, angefangen bei den einleitenden Vertragsverhandlungen über den Vertragsabschluss bis hin zur Kündigung und Abwicklung des Vertrags.

Dabei berücksichtigt die Verfasserin die typischen, immer wieder auftretenden Fragestellungen, wie z.B.

• Betriebspflicht,
• Schönheitsreparaturen,
• Konkurrenzschutz.

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Vorsicht bei Abmahnungen

Es lohnt sich, eine Abmahnung zunächst einmal zu prüfen und nicht sogleich zu akzeptieren. Hier liegt ein Schwerpunkt des aktualisierten Ratgebers.

Weniger Missbrauch durch Abmahnungen

Abmahnmissbrauch effektiv verhindern, so lautet die Überschrift eines neuen Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.

Das Gesetz enthält ein umfassendes Paket an Maßnahmen, das zu einer erheblichen Eindämmung des Abmahnmissbrauchs führen soll und insbesondere Selbständige sowie kleinere und mittlere Unternehmen vor den Folgen solcher Abmahnungen schützen möchte. So können Mitbewerber keine Kostenerstattung verlangen für Abmahnungen wegen Verstößen gegen Informations- und Kennzeichnungspflichten im Internet oder wegen Datenschutzverstößen von Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern.

Mehr Rechte für Betroffene

Abmahnende dürfen sich zudem bei Rechtsverletzungen im Internet nicht länger aussuchen, vor welchem Gericht sie klagen. Betroffene können in Zukunft missbräuchliche Abmahnungen leichter darlegen und bekommen einen Gegenanspruch auf Ersatz der Kosten für die erforderliche Rechtsverteidigung.

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Versicherungsschutz bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten

Nahezu jeder ist durch die gesetzliche Unfallversicherung bei Arbeitsunfällen und Wegeunfällen, Berufskrankheiten und Folgeschäden solcher Versicherungsfälle abgesichert.

Melde- und Auskunftspflichten für Arbeitgeber

Die Unternehmen haben gegenüber den Unfallversicherungsträgern umfangreiche Mitteilungspflichten und Auskunftspflichten und sind im Umlageverfahren alleine beitragspflichtig. Dafür sind sie gegenüber Versicherten – von Ausnahmen abgesehen – von einer Haftung befreit. Leistungen übernimmt ausschließlich der Unfallversicherungsträger. 

Leistungskatalog der Versicherungsträger

Die Versicherungsträger (meist Berufsgenossenschaften) haben einen umfangreichen Leistungskatalog:

• Prävention
• Heilbehandlung
• Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
• Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
• jährlich anzupassende Renten usw.

Mit Hinweisen zu Corona und SARS-CoV-2

Gegenstand des Ratgebers ist überdies der Arbeitsschutz im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Problematik; auch auf das Thema »Corona-Virus: Arbeitsunfall oder Berufskrankheit?« wird ausführlich eingegangen.

Ratgeber zur gesetzlichen Unfallversicherung

Der Band informiert über alle wichtigen Fragen und gibt den Unternehmern und den Versicherten einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten.

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Alles Wichtige zur Elternzeit im Überblick

Der Leitfaden vermittelt einen umfassenden Überblick über die Vorschriften zur Elternzeit. Der Autor behandelt ausführlich die teilweise sehr verzweigten und detaillierten Sonderregelungen dieser Rechtsmaterie. Berücksichtigt sind zudem das Pflegezeitgesetz, das Familienpflegezeitgesetz, das Elterngeld Plus und die flexible Elternzeit.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die Elternzeit verschafft Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Möglichkeit, sich ihrem neugeborenen leiblichen, zur Pflege oder zur Adoption aufgenommenen Kind zu widmen und gleichzeitig den Kontakt zum Beruf zu wahren.

Das Recht werdender Väter und Mütter

Hierzu gibt das Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetz den Eltern und gewissen Pflegepersonen ein Recht auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit, regelmäßig für die Dauer bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Dieses Recht verbessert die Rechtsstellung werdender Eltern, wenn sie sich für gewisse Zeit ausschließlich familiären Belangen widmen wollen.

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Warum es wichtig ist, bei Rechtsfragen professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen

Die Beauftragung eines Rechtsanwalts ist oft notwendig und sehr oft sinnvoll. Gerade außergerichtlich werden von Unternehmen und Freiberuflern Erklärungen abgegeben, die in einem späteren Prozess nachteilig sein können. So können Teilzahlungen ein Anerkenntnis der Forderung sein. Professionelle Hilfe ist auch ratsam bei der Gestaltung von Geschäftsbedingungen. Werden diese überzogen und zu weit gefasst, besteht das Risiko, dass die AGB-Klausel insgesamt entfällt, da hier das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion eingreift. Auch bei Abmahnungen ist es sinnvoll, die Reaktion mit einem Rechtsanwalt zu besprechen, sei es, dass im eigenen Unternehmen eine Abmahnung eingeht oder dass ein Wettbewerber abgemahnt werden soll.

Was tun, wenn Anwaltszwang besteht

Geht eine Klage ein oder soll ein Anspruch gerichtlich verfolgt werden, so besteht zumeist Anwaltszwang (außer es liegt ein amtsgerichtliches Verfahren vor oder es wird ein solches angestrebt). Auch hier ist es häufig notwendig, anwaltlichen Rat oder anwaltliche Unterstützung einzuholen und erforderliche Schriftsätze im Detail zu besprechen.

Welche Kosten entstehen bei der Beauftragung einer Anwaltskanzlei

In den meisten Fällen gibt es darüber hinaus Fragen im Zusammenhang mit der Beauftragung von Rechtsanwälten: Welche Rechte und Pflichten bestehen? Wie ist abzurechnen? Welche Gestaltungsmöglichkeiten sind zweckmäßig?

Was Sie bei der Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten beachten müssen

Dieser Band nimmt Firmeninhabern und Freiberuflern die Unsicherheiten und schafft Klarheit in der Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten. Der Autor beantwortet unter anderem folgende Fragen:

• Wann kommt ein Vertrag zustande?
• Bedarf es einer Vollmacht?
• Was ist von Geschäftsbedingungen des Rechtsanwalts zu halten?
• Soll die Vergütung vereinbart werden? Was gilt gesetzlich?
• Ist ein Erfolgshonorar möglich?
• Wann haftet der Anwalt für Fehler?
• Soll ein Prozessfinanzierer beauftragt werden?

Mit praktischen Tipps und Gebührentabelle

Aufgeführt sind auch viele Tipps zum Umgang mit Rechtsanwälten. Im Anhang sind die aktuellen gesetzlichen Grundlagen zusammengestellt einschließlich einer Gebührentabelle.

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Meine Rechte bei Flugausfällen und Verspätungen

Kaum mehr als zwei Jahre sind vergangen, seitdem die 2. Auflage der »Fluggastrechte« im Jahr 2021 erschienen ist. Gleichwohl besteht jetzt die Notwendigkeit einer 3., neu bearbeiteten Auflage. Dies hat vor allem zwei Gründe:

Erstens sind in den letzten zwei Jahren einige höchstrichterliche Entscheidungen sowohl des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) als auch des für die Fluggastrechte zuständigen X. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ergangen, die zu einer Klärung noch offener Rechtsfragen der Vorauflagen geführt haben. Diese Entscheidungen wurden in der Neuauflage eingearbeitet.

Mit Corona-Rechtsprechung

Zweitens ist das Erfordernis einer Aktualisierung der während der Corona-Pandemie und der mittlerweile in diesem Zusammenhang ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung geschuldet. Denn nach wie vor stehen unbeantwortete Rechtsfragen im Raum, die ihre Ursache in der Pandemie und gleichzeitig Bezüge zum Reiserecht im Allgemeinen und den Fluggastrechten im Besonderen haben.

Dies führt zu den Fragen, ob Reisenden ein Recht auf kostenlose Stornierung der von ihnen gebuchten Flüge zusteht, ob die Fluggesellschaften umgekehrt von den Reisenden gebuchte Flüge entschädigungslos stornieren können oder ob Luftfahrtunternehmen ihre Kundinnen und Kunden im Fall der – Corona-bedingten – Annullierung von Flügen auf die Möglichkeit einer (kostenlosen) Umbuchung verweisen durften, ohne ihnen gleichzeitig das Recht auf Erstattung der Flugkosten einzuräumen. Aufgrund der erheblichen Praxisrelevanz wurde diesem Themenkomplex erneut ein eigenes Kapitel gewidmet.

Schnelle Antwort auf rechtliche Fragen

Der Ratgeber bietet Rechtsuchenden eine schnelle Hilfe bei der Beantwortung ihrer Fragen.

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