Beck'sche Kurz-Kommentare (ungezählt)

Zum Werk
Das Werk erläutert umfassend die europäischen Einflüsse auf das deutsche Privatrecht. Es deckt sowohl das materielle Zivilrecht mit dem BGB und den wirtschaftsnahen Spezialgebieten als auch die verfahrensrechtlichen Aspekte ab. In 52 Kapiteln erläutern 43 Autoren aus Justiz, Anwaltschaft und Wissenschaft die wesentlichen Detailfragen und verschaffen einen in dieser Form einzigartigen Gesamtüberblick.
Das Werk gliedert sich wie folgt:

• Grundlagen
• Bürgerliches Gesetzbuch
• Nebengebiete des Privatrechts
• Zivilverfahrensrecht und Internationales Privatrecht
• Rechtsschutz

Vorteile auf einen Blick

• Gesamtüberblick über das europäische Zivilrecht und dessen Auswirkungen auf das deutsche Privatrecht
• praxisgerechte Kommentierung der wichtigsten EU-Verordnungen
• Kommentierung der zentralen Vorschriften des BGB, die europäischen Vorgaben unterliegen
• systematische Beiträge behandeln ausführlich die Konsequenzen für das deutsche Privatrecht

Zur Neuauflage
Das in den ersten beiden Auflagen unter dem Titel "Zivilrecht unter europäischem Einfluss" im Boorberg Verlag erschienene Werk erfährt durch die Neuauflage eine neue Ausrichtung und vermittelt die Inhalte nun hauptsächlich in einer Kommentarstruktur. Zudem werden zahlreiche neue Kapitel aufgenommen:

• Gleichbehandlungsrecht
• Geoblocking-VO
• DSGVO
• EuKtPVO
• Rom III-VO
• EuGüVO/EuPartVO
• EuErbVO
• Mediation
• Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen
• ODR-Verordnung

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und in der Wissenschaft tätige Juristinnen und Juristen.

Zum Werk
Der praxisgerechte, kompakte und fundierte Kommentar zum Agrarrecht erläutert die wesentlichen Aspekte dieses äußerst umfangreichen Querschnittsgebiets.
Dabei orientiert sich der Aufbau des Werkes hauptsächlich an den Vorgaben der Fachanwaltschaft für Agrarrecht (§ 14m FAO), behandelt aber auch angrenzende Rechtsbereiche und liefert daher allen mit dem Agrarrecht befassten Praktikerinnen und Praktikern verständliche Erläuterungen, solide Lösungsvorschläge und praxiserprobte Entscheidungshilfen.
Insgesamt werden mehr als 50 einzelne Gesetze und Verordnungen, teilweise auszugsweise, teilweise systematisch, kommentiert.
Das Werk behandelt die öffentlich-rechtlichen, zivilrechtlichen und strafrechtlichen Aspekte des Landwirtschaftsrechts und bietet damit die bislang einzige umfassende Kommentierung zu diesem Rechtsgebiet.
Folgende Themenfelder werden anhand der einschlägigen Gesetze und Verordnungen kommentiert:

• Schuldrecht (z.B. Vieh- und Unternehmenskauf, Land- und Jagdpacht, Schenkungsrecht)
• Jagd- und Forstrecht
• Erb- und Familienrecht
• Höferecht und Altenteilsrecht
• Genossenschaftsrecht
• Grundstücksrecht
• Flurbereinigungsrecht
• Arbeitsrecht
• Genehmigungsverfahren (z.B. BImSchG und BauGB)
• Agrarförderung
• Europarecht
• Energierecht
• Umweltrecht
• Wasserrecht
• Natur- und Pflanzenschutzrecht
• Düngemittelrecht
• Weinrecht (Weingesetz mit Weinverordnung und EU-Weinrecht)
• Tierschutz-, zucht- und gesundheitsrecht
• Sozialversicherungsrecht
• Verfahrensrecht (Grundstücksverkehrs- und Landpachtverkehrsrecht, Höfeverfahren, Landwirtschaftsverfahren, FamFG)
• Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
• Steuerrecht

Vorteile auf einen Blick

• praxisnaher Querschnittskommentar
• alle Prüfungsgebiete für den Fachanwalt
• kompakt, übersichtlich und zielführend kommentiert

Zur Neuauflage
Das Landwirtschaftsrecht war in den vergangenen Jahren ebenso vielfältigen wie tiefgreifenden Änderungen unterworfen - vom Arbeitsrecht über das Energierecht bis zum Subventionsrecht. Die 2023 in Kraft tretende Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) und deren Umsetzung in Deutschland findet im Ausblick Berücksichtigung. Die 2. Auflage bringt das Werk insgesamt auf den Stand Sommer 2021.

Zielgruppe
Für (angehende) Fachanwaltschaft für Agrarrecht sowie alle weiteren im Landwirtschaftsrecht tätigen Praktikerinnen und Praktiker in Anwaltschaft, Justiz, Verwaltung, Ministerien, Verbänden und Notariat.

Zum Werk
In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert.
Praktikerinnen und Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.

Vorteile auf einen Blick

• umfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen Rechts
• Entscheidungsregister
• mit Schriftzeichengesetz und Designverordnung

Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtig neben dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eine Vielzahl neuer Entscheidungen. Ebenfalls behandelt werden Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.

Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.

Vorteile auf einen Blick

• systematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeiten
• mit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungen
• fundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechts
• unter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur

Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.

Zum Werk
Der Kommentar zum Wirtschafts- und Steuerstrafrecht erläutert alle relevanten straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Normen, Gesetze, Verordnungen und Richtlinien in zwei Bänden. Der Kommentar bietet somit einen verlässlichen Überblick über den aktuellen Meinungsstand zu allen wesentlichen Normen des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts. Neben dem StGB werden sämtliche relevanten Nebengesetze und Verordnungen mit strafrechtlichen Vorschriften besprochen. Die steuerrechtlichen Strafnormen werden ebenso berücksichtigt wie europarechtliche Richtlinien sowie lebensmittelrechtliche, gesellschaftsrechtliche, urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften.

Inhalt

• Wirtschaftsstrafrechtliche Normen des StGB werden ausführlich kommentiert, z.B. Berücksichtigung des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
• Kommentierung aller relevanten Nebengesetze und Verordnungen mit strafrechtlichen Normen (z.B. Lebensmittelstrafrecht)
• Ausführliche Kommentierung der strafrechtlichen Normen im Steuerrecht als eigener Teil
• Berücksichtigung europarechtlicher Normen und Richtlinien in ihren Auswirkungen auf das deutsche Recht
• gesellschafts-, wertpapier-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Straf-, Ordnungswidrigkeits- und Steuervorschriften werden ausführlich erörtert

Vorteile auf einen Blick

• komplette Kommentierung der Normen im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht mit strafrechtlicher Bedeutung
• die Bibliothek zum Wirtschafts- und Steuerstrafrecht in zwei Bänden

Zur Neuauflage
Für die dritte Auflage wird der Kommentar komplett überarbeitet und auf Stand 1. Mai 2023 gebracht. Er wird erstmalig in zwei Bänden erscheinen.
Zudem wird der bewährte Kommentar um zahlreiche Aspekte erweitert, u.a. mit der Kommentierung des § 24 LkSG, § 23 GeschGehG, § 21 MiLoG, § 18 MaBV, §§ 42, 43 DS-GVO, § 42 StaRUG und der erweiterten Kommentierung des GWB.

Zielgruppe
Für Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, strafrechtlich orientierte Rechtsanwaltskanzleien, Wirtschaftsjuristinnen und Wirtschaftsjuristen in Unternehmen, Syndikusanwaltschaften, Juristinnen und Juristen in Handwerks-, Industrie- und Handelskammern, Universitäten, Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler.

Zum Werk
Die seit 2016 geltende Vergabeverordnung (VgV) hat das Vergaberecht ma�geblich neu geordnet. Enthielt die VgV fr�her nur einige in den Vergabeordnungen vergessene Regelungen, stellt sie seit 2016 die umfassende Grundlage f�r alle Vergabeverfahren dar, bei denen keine Bauleistungen beschafft werden. Die fr�here VOL/A wie auch die VOF sind seitdem Geschichte. Selbst der in einigen Bundesl�ndern bis vor kurzem noch anwendbare 1. Abschnitt der VOL/A ist inzwischen durch die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ersetzt.
Unter der Herausgeberschaft von vier renommierten Vergaberechtlern werden in diesem Werk VgV und UVgO umfassend und unter besonderer Ber�cksichtigung der Bed�rfnisse der Vergabepraxis kommentiert. Dabei gibt die vergaberechtliche Rechtsprechung die wesentliche Orientierung.
Im Hinblick auf die Entstehungsgeschichte der einzelnen Vorschriften werden auch die EU-Richtlinien, deren Erw�gungsgr�nde und die Rechtsprechung des EuGH besonders ber�cksichtigt.
F�r die Erl�uterungen zur UVgO im Bereich der rein nationalen Vergabeverfahren finden auch L�ndervorschriften und Entscheidungen der Zivilgerichte aus den einstweiligen Verf�gungsverfahren Ber�cksichtigung.

Vorteile auf einen Blick

• mit der gemeinsamen Kommentierung von VgV und UVgO wird die Vielzahl der Parallelen ebenso deutlich wie Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Rechtsanwendung ober- wie unterhalb der Schwellenwerte.
• Sonderregelungen z.B. f�r Katastrophenf�lle, anl�sslich der Covid-19-Pandemie, wegen St�rungen der Lieferketten, drastischer Materialpreisanstiege oder aus anderen Gr�nden werden an den entsprechenden Stellen ber�cksichtigt.
• die Kommentierung beachtet stets die praktische Anwendbarkeit, erfolgt aber gleichwohl in wissenschaftlicher Tiefe und mit zahlreichen Fundstellennachweisen

Zielgruppe
Der Kommentar richtet sich an Vergabestellen, Bieterunternehmen, Aufsichts- und Pr�fungsbeh�rden ebenso wie an Vergabekammern und Vergabesenate und die im Vergaberecht t�tige Rechtsanwaltschaft, juristische Mitarbeitende von Bieterunternehmen, Juristinnen und Juristen in Beh�rden und Ministerien aber auch an nicht juristisch Vorgebildete, die operativ an Vergabeverfahren beteiligt oder daf�r verantwortlich sind.

Zum Werk
Der Kommentar basiert auf dem am 1.1.2016 in Kraft getretenen neuen Versicherungsaufsichtsgesetz. Dieses vollzieht die Vorgaben der europäischen Solvabilität II-Richtlinie nach, welche insbesondere in den Bereichen Eigenmittelausstattung, Geschäftsorganisation, Aufsichtsregime und Publizitätspflichten zu wesentlichen Veränderungen geführt hat. Vollkommen neu ist auch das Regelungskonzept, das auf mehreren Ebenen ansetzt und das Gesetz in europäische Detailregelungen (Solvabilität II-Verordnung) einbettet.
Ergänzend zum VAG werden die VAG-InfoV, das FKAG, das FinDAG, die EIOPA-VO, die VersVergV und auszugsweise das BSIG und die BSI-KritisV erläutert.

Vorteile auf einen Blick

• umfangreichste Kommentierung des VAG
• Einbeziehung aller Level des Solvency II-Aufsichtssystems, insbesondere der Solvabilität II-RL und VO, von EIOPA-Leitlinien und BaFin-Rundschreiben
• Kommentierung aller relevanten Nebengesetze

Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen, etwa die Einfügung von mehr als 30 neuen Paragrafen in das VAG. Zu nennen sind hier insbesondere neue Regelungen für Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (§§ 234a-p, 235a, 243a, b, 244a-d VAG). Eingearbeitet sind zudem alle Änderungen im Bereich der Rechnungslegung, etwa durch Überarbeitung der IFRS.
Neu aufgenommen sind Kommentierungen:

• zur VAG-Informationspflichtenverordnung (VAG-InfoV)
• zu §§ 8a, d BSI-Gesetz
• zu §§ 1, 7, Anh. 6 BSI-Kritisverordnung.

Der Kommentar berücksichtigt somit die Rolle von Versicherungsunternehmen als kritische Infrastrukturen.

Zielgruppe
Für Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds und sonstige Unternehmen der betrieblichen Altersversorgung, Aufsichtsbehörden, Verbände, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung, Rating-Agenturen, Unternehmensberatung und Beraterinnen und Berater zu den Systemen der betrieblichen Altersversorgung.

Zum Werk
Nach einem teilweise komplexen Gesetzgebungsverfahren ist das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen Ende Mai 2023 verkündet worden und Anfang Juli 2023 in Kraft getreten. Der vorliegende Kommentar gibt für das neue Recht eine umfassende Darstellung an die Hand, die insbesondere auch die europarechtlichen Einflüsse, die gängige Rechtsprechung sowie die einschlägige Literatur berücksichtigt. So können entsprechende Schutzmechanismen gezielt im Unternehmen etabliert und empfindliche Bußgelder sowie Reputationsverlust effektiv vermieden werden.

Vorteile auf einen Blick

• höchste Aktualität anhand der im Vermittlungsausschuss gefundenen Fassung des Gesetzes sowie entsprechender Nebengesetze
• praxisorientierte Kommentierung von einem ausgewiesenen Expertenteam
• Beleuchtung der europarechtlichen Hintergründe zur effektiven Auslegung der Gesetzesbestimmungen

Zielgruppe
Für Vorstände und Geschäftsführende in Unternehmen, Compliance- bzw. Whistleblowing-Beauftragte, Syndizi, Anwältinnen und Anwälte mit Schwerpunkt Arbeitsrecht, Richterinnen und Richter am Arbeits- und Zivilgericht.

Zum Werk
Das Konzept des Werkes ist einfach:

• Kommentierung aller wesentlichen Vorschriften aus SGB I bis SGB XIV
• für alle Beratungsberufe mit Tätigkeitsschwerpunkten im
  - Arbeits- und Sozialrecht
  - Haftungsrecht
  - Familien- und Erbrecht
  - Steuerrecht
• zusätzliche Sammelkommentierungen zum Europarecht, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, Kindergeld, Unterhaltsvorschussgesetz und Sozialgerichtsgesetz

Vorteile auf einen Blick

• besonders geeignet für alle, die Sozialrecht neben anderen Rechtsgebieten bearbeiten
• das relevante Sozialrecht in einem Band
• schneller Zugriff auf Problemlösungen

Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt den bewährten Standardkommentar wieder auf den aktuellen Stand 1.1.2025.
Neu aufgenommen wurde das 2024 in Kraft getretene SGB XIV - Soziale Entschädigung.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft und Fachanwaltschaft für Arbeits-, Familien-, Erb- und Steuerrecht, Richterschaft, Steuer- und Rentenberatung, Arbeitsagenturen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen, Sozialversicherungsträger, Verbände, Sozialämter, alle Einrichtungen und Dienste der Wohlfahrts- und Sozialverbände.

Zum Werk
Strukturänderungen von Personen- und Kapitalgesellschaften sind von größter praktischer Bedeutung. Dabei zählen die im Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge - Verschmelzung, Aufspaltung, Abspaltung, Ausgliederung, Vermögensübertragung und Formwechsel - zu den schwierigsten Materien des Gesellschaftsrechts.
Komplexe Fragen müssen oft unter Zeitdruck interessengerecht beantwortet, konstruktive Lösungen unter Berücksichtigung steuerlicher, bilanzieller, europarechtlicher und anderer Bezüge gefunden werden.
Dieses oft zitierte Werk bietet in klarer Sprache wissenschaftlich fundierte, moderne Lösungsansätze, die nach Aktualität und Verlässlichkeit höchsten Ansprüchen gerecht werden.
Den steuerlichen Grundlagen des Umwandlungsrechts sind zwei eigene Abschnitte gewidmet.

Zur Neuauflage

• Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die durch EU-Vorgaben getriebene Reform des Umwandlungsrechts durch das UmRUG mit der Neuregelung grenzüberschreitender Strukturmaßnahmen. Auch die Änderungen der Reform des Personengesellschaftsrechts zum 1.1.2024 (MoPeG) sind umfassend berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• gründlich und doch handlich
• Einführungen zur grenzüberschreitenden Umwandlung und zum Umwandlungssteuerrecht
• praxisgerechte Argumentationshilfen

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung und Kaufleute, Gesellschafterinnen und Gesellschafter und Geschäftsführung, Rechtswissenschaft.

Zum Werk
Mit Solvency II sind das europ�ische und das nationale Versicherungsaufsichtsrecht fundamental ver�ndert worden. Das neue Aufsichtssystem baut auf drei Ebenen auf. Ebene 1 stellt die europ�ische Solvabilit�t II-Richtlinie dar. Konkrete detaillierte und umfangreiche Vorgaben enth�lt auf Ebene 2 die europaweit einheitlich und unmittelbar geltende Solvabilit�t II-Verordnung der Europ�ischen Kommission. Im Kollisionsfall genie�en die Inhalte dieser Verordnung Anwendungsvorrang gegen�ber dem deutschen Recht. Ebene 3 bilden die Leitlinien und Empfehlungen der europ�ischen Versicherungsaufsichtsbeh�rde EIOPA.
Die Neuerscheinung erl�utert die noch junge und komplexe Materie im klassischen Kommentarformat.

Vorteile auf einen Blick

• einzige Kommentierung
• umfassende Darstellung
• europaweit einheitliche Regelung

Zielgruppe
F�r Versicherungsunternehmen, Wirtschaftspr�fung, Aufsichtsbeh�rden, Rechtsanwaltschaft, Aktuarinnen und Aktuare. Auch f�r Leserinnen und Leser in anderen EU-Mitgliedstaaten, insbesondere �sterreich, sowie in der Schweiz.

Zum Werk
Die Verfolgung von Massen- und Streuschadensfällen und kollektiver Interessen verändert sich. Kollektive Rechtsschutzinstrumente gewinnen an Relevanz nicht nur durch spektakuläre kapitalmarktrechtliche Schadensfälle und Verbands-Umweltklagen, die mit hoher Presseaufmerksamkeit geführt werden. Die kollektive Rechtsverfolgung hat auch dadurch einen Schub erfahren, dass LegalTech-Unternehmen, Prozessfinanzierer und zunehmend besser finanzierte und strukturierte Verbände die entsprechenden Prozessinstrumente und eine geschädigten-, verbraucher- und Klimafreundliche Rechtsprechung und Gesetzgebung für sich nutzen. Dies stellt die in Anspruch genommenen Unternehmen und staatlichen Einheiten vor neue Aufgaben.
Die 2. Auflage enthält als bislang einziges Werk eine praxisorientierte und aktuelle Kommentierung sämtlicher wesentlicher Gesetze des kollektiven Rechtsschutzes. Er kommentiert die relevanten Vorschriften im Detail und arbeitet Querverbindungen, übergreifende Prinzipien und europarechtliche Grundlagen des kollektiven Rechtsschutzes heraus.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage führt die Konzeption des Kommentars fort: Mit dem 2023 eingeführten VDuG (Umsetzung EU-VerbandsklagenRL, Abhilfeklage) und dem 2024 reformierten KapMuG werden erstmals beide zentralen Instrumente kollektiven Rechtschutzes aktuell und gemeinsam in einem Werk kommentiert. In Bezug auf das KapMuG enthält die 2. Auflage ferner eine aktualisierte Kommentierung des für "Altverfahren" fortgeltenden KapMuG.

• Zusätzlich wird das Werk um die Kommentierungen des UKlaG, des UmwRG und der ZPO-Kollektivklagen erweitert und damit zum ersten umfassenden Ratgeber und Arbeitsmittel in Sachen kollektiver Rechtsschutz ausgebaut.

Vorteile auf einen Blick

• umfassende Kommentierung der kollektiven Rechtsschutzinstrumente
• systematische Darstellung zu den aktuellen europäischen Entwicklungen im Bereich der kollektiven Rechtsdurchsetzung
• praxisnah und anschaulich
• wissenschaftlich fundiert

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwaltschaft, Richterschaft.

Zum Werk
Das Sicherheitsrecht des Bundes beinhaltet Regelungen zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, zur internationalen Terrorismusbekämpfung und zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs durch seine vier zentralen Behörden.
Zu den Aufgaben der Bundespolizei zählen die Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten, der Grenzschutz und der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs.
Das Bundeskriminalamt unterstützt die Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten mit länderübergreifender und internationaler Bedeutung. Es wehrt in Kooperation mit den Behörden anderer Staaten den internationalen Terrorismus ab.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst werten alle Informationen im In- und Ausland aus, die für die Sicherheit Deutschlands relevant sind.
Der neue Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der zentralen Gesetze, darunter das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz, das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, das Luftsicherheitsgesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtendienstgesetz.
Die für die Praxis entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur werden umfassend ausgewertet.

Vorteile auf einen Blick

• verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
• Kommentierung der relevanten sicherheitsrechtlichen Gesetze des Bundes
• umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung

Zur Neuauflage
Die Neuauflage beinhaltet alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, unter anderem:

• die Änderungen des Bundespolizeigesetzes und des Bundeskriminalamtgesetzes durch das SIS-III-Gesetz vom 19.12.2022 und durch das Gesetz zur Durchführung der VO (EU) 2022/2065 vom 6.5.2024 sowie durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts vom 30.7.2024
• die Änderungen des Bundesnachrichtendienstgesetzes durch das Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes vom 22.12.2023 und durch das Gesetz zur Durchführung der VO (EU) 2022/2065vom 6.5.2024
• die Änderungen des Bundesverfassungsschutzgesetzes durch das Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts vom 22.12.2023, durch das Gesetz zur Durchführung der VO (EU) 2022/2065 vom 6.5.2024 und durch das Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems vom 25.10.2024.

Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie für Richterschaft und Rechtsanwaltschaft.