Essay nach der Bundestagswahl

Nach der Bundestagswahl werden die Weichen für viele Bereiche neu gestellt. In Zukunft sollte jeder Werktätige = Bürgerinnen = Bürger ein erhöhtes Existenzminimum von mindestens 550 EUR im Portmonai (zumindest fiktiv auf Notaranderkonto) haben. Wer wie ich einen Brainchip hat, weiß, dass ich ein Geständnis abgelegt habe, das auf welche Weise auch immer zustande kam. Vermutlich werden nur für mich die sozialen Einschnitte größer als jemals erwartet. Daher enthält dieses Werk, was bereits in Teilen erschien, einen neuen Vorschlag. Ob es auf das Wiederauffinden der verschwundenen Dokumente ankommt, oder darauf, verfassungsrechtlich die Erhöhung des Existenzminimums durchzusetzen, damit andere nicht mehr den langen Klageweg benötigen, kommt auf meine Leser an und auf jene, die gehört werden dürfen, z.B. zu meiner Mail zum Datenbeauftragten Irlands, weil die ggf. unter Verwendung des Nachnamens an ein in der Mail genanntes social media Unternehmen ermitteln. Nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages am 10.12.2024 im Land Brandenburg nach der Landtagswahl zwischen SPD und BSW wurde die Geschäftsverteilung für Digitalisierung innerhalb der Landesregierung neu geregelt; auch im Bund. Zum Thema Cybercrime gesellt sich auch die Kontrolle jener Google-Seiten, die auf russisch bereitgestellt werden und ggf. andere Inhalte herauswerfen als jene, die auf deutsch oder in einer anderen Sprache Inhalte herauswerfen oder unsere Website verlinken. Vor dem Hintergrund geplanter Änderungen für Google vor der US-Justiz sollten die europäischen Mitgliedstaaten, die eigene Suchmaschinen und Datenspeichersysteme entwickelt haben, ihr Augenmerk auf die Feststellung der Identität, und Schutzmechanismen sowie den Ursprung, von dem aus digitale Daten verarbeitet werden, richten können. Der EUGH sollte bei der Rechtsprechung frei sein, aber nach der Freilassung von Ex-Staatsregierungschef Sarkozy wird sicherlich auch Frankreich nie Palästina anerkennen müssen.