Klima, Corona, Krieg: Ein Epochewandel

Jürgen Dittberner betont: Demokratie ist nicht nur Herrschaft der Mehrheit, sondern auch Chance zum Machtwechsel. Demokratie ist stets gefährdet, in Populismus, Clanherrschaft, religiösen Terror oder in unendliches Rechthabepalaver umzuschlagen. Darüber hinaus versuchen einmal an die Macht gekommene Personen häufig, ihre Abgänge zu vermeiden. Beispiele aus den USA und aus Deutschland belegen das. Deswegen erschien der glatte Wechsel von Angela Merkel zu Olaf Scholz bemerkenswert. Das Ende christdemokratischer Dominanz in Deutschland könnte gekommen sein.
Dittberner schildert den langen Abschied Angela Merkels von der Macht und den steinigen Weg von Olaf Scholz zur Ampelkoalition. Diese Koalition trifft auf eine Fülle von Problemen: Nach der Klima- und der Corona-Krise brach der Krieg Russlands gegen die Ukraine aus, und es droht obendrein eine Inflation. Gleichzeitig vollzieht sich ein vielfältiger Wertewandel: Feminismus, Antirassismus sowie Geschlechtervielfalt treten hervor. Außerdem steigt die Bedeutung der Menschenrechte, und die neue Regierung selbst will Rauschgift – wenigstens teilweise – legalisieren. Die meisten Medien favorisieren das alles, aber es wächst auch Widerstand dagegen. Manchmal wird sogar behauptet, es drohe eine Spaltung der Gesellschaft.
Dittberner diagnostiziert, dass die Ampelkoalition heterogen ist. Vor allem die Grünen und die FDP vertreten häufig gegensätzliche Positionen. Könnte das zu Fehlschaltungen bei der „Ampel“ führen?
Prof. Dr. Jürgen Dittberner wurde 1939 in Berlin geboren und lebt dortselbst. Der Politikwissenschaftler ist langjähriges Mitglied der FDP, war Bezirksverordneter in Wilmersdorf und Charlottenburg, Abgeordneter im Abgeordnetenhaus, Staatssekretär in Berlin und Brandenburg, Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Oranienburg sowie Professor an der Universität Potsdam. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder sowie vier Enkeltöchter.