Gelbe Erläuterungsbücher

Zum WerkDas KapMuG erm�glicht gesch�digten Kapitalanlegern eine kollektive Durchsetzung ihrer Schadensersatzanspr�che. Im Rahmen eines Musterverfahrens nach dem KapMuG wird gekl�rt, ob eine falsche oder unterlassene �ffentliche Kapitalmarktinformation vorlag, ein Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit einem Prospekt oder ein Erf�llungsanspruch aus Vertrag besteht, der auf einem Angebot nach dem Wp�G beruht.Tatsachen- und Rechtsfragen, die sich in mindestens zehn individuellen Schadensersatzprozessen stellen, werden nur einmal mit Bindungswirkung f�r alle gesch�digten Anleger gekl�rt; es bedarf nur einer Beweisaufnahme.Im Kern geh�rt das KapMuG zum Zivilverfahrensrecht, kann aber ohne Verst�ndnis der wertpapierrechtlichen Zusammenh�nge nicht interpretiert werden.Vorteile auf einen Blick- verdeutlicht den zivilverfahrensrechtlichen Hintergrund und beleuchtet zugleich die wertpapierrechtlichen Zusammenh�nge- verarbeitet die Erfahrungen mit dem reformierten KapMuG- aktuell: KapMuG-Verfahren gegen VW im Abgas-Skandal anh�ngigZur NeuauflageDie Neuauflage behandelt s�mtliche der seit der 1. Auflage von 2007 ergangenen KapMuG- Entscheidungen sowie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur.Wesentliche Neuerungen seit der letzten Reform des KapMuG:- Erweiterung des Anwendungsbereichs auch auf Rechtstreitigkeiten mit nur mittelbarem Bezug zu einer �ffentlichen Kapitalmarktinformation (erfasst werden nun auch vertragliche Anspr�che wie z.B. auf Grund fehlerhafter Anlagevermittlung oder -beratung)- Vereinfachung des Zugangs zum Musterverfahren- Erleichterung des Vergleichsabschlusses im Musterverfahren- Beschleunigung des MusterverfahrensZielgruppeF�r Rechtsanw�lte, Richter, Banken, Finanzdienstleister, Kapitalanleger.

Zum Werk
Das GNotKG (Gerichts- und Notarkostengesetz) regelt die Gerichts- und Notarkosten auf dem Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit vollständig neu und hat die alte Kostenordnung abgelöst.
Der nun bereits in 4. Auflage erscheinende gelbe Kommentar stellt das gesamte GNotKG ausführlich dar und bietet allen mit dem Kostenrecht befassten Praktikern Leitlinien für die Anwendung und Auslegung des neuen Rechts. Die bisher zum GNotKG ergangene Rechtsprechung wird umfassend gewürdigt.
Die Kommentierung erstreckt sich über sämtliche Vorschriften des GNotKG und das komplette Kostenverzeichnis.
Im Gerichtskostenbereich werden insbesondere ausführlich dargestellt:alle neuen Gebühren- und AuslagentatbeständeNeustrukturierung der WertvorschriftenFälligkeit, Vorschusspflicht, KostenschuldnerIm Notarkostenrecht werden ausführlich folgende Neuerungen kommentiert:Wertfestsetzungen in allen Bereichen der notariellen TätigkeitBeratung und EntwurfVorzeitige BeendigungAuslagen
Vorteile auf einen Blickschneller Zugriff auf das GNotKG: viele Übersichtenunmittelbarer Nutzen: praxisorientierte Darstellung mit Beispielen für die unmittelbare AnwendungAntworten auf alle Zweifelsfragen des neuen Rechts unter Auswertung der Rechtsprechung
Zur Neuauflage
In der 4. Auflage ist ? neben der neuesten Rechtsprechung ? insbesondere das Kostenrechtsänderungsgesetz 2021, das am 1.1.2021 in Kraft getreten ist, intensiv eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Notare, Notariatsmitarbeiter, Notarassessoren, Kostensachbearbeiter bei Gericht, Rechtspfleger, Bezirksrevisoren, Richter, Rechtsanwälte.

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Das seit dem 1.1.2021 geltende StaRUG wird die deutsche Sanierungslandschaft nachhaltig verändern. Die Kommentierung des StaRUG zeigt die Leitplanken des neu geschaffenen vorinsolvenzlichen Sanierungs- und restrukturierungsrahmens auf. Das Werk gibt dem Praktiker sowie Rechtsanwender einen Leitfaden an die Hand, um die neuen Regelungen in der Praxis anzuwenden.
Der Kommentar ist für Insolvenz- sowie Sanierungspraktiker, insbesondere auch Richter, Berater und Fachleute aus anderen Rechtsgebieten sowie die interessierte Fachöffentlichkeit eine wertvolle Hilfe, um sich nach Inkrafttreten der neuen Regeln einen systematischen Überblick über den neuen Rechtsrahmen und seine Instrumente, sowie die sich hieraus ergebenden Problemstellungen zu verschaffen, und in der Praxis professionelle Lösungsmöglichkeiten zu finden.

Vorteile auf einen Blick

• Komplettkommentierung des StaRUG
• hochaktuelle Darstellung des vorinsolvenzlichen Restrukturierungsrahmens
• umfassender Anhang, der u.a. das Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten darlegt
• inklusive rechtsvergleichendem Teil, der Restrukturierungs- sowie Sanierungsverfahren in anderen Rechtsordnungen beleuchtet

Zielgruppe
Für Insolvenzverwaltung, Sachverwaltung, Sanierungsberatung, Restrukturierungsbeauftragte, Sanierungsmoderatoren, Beraterinnen und Berater/Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Insolvenzrichterschaft und Wissenschaft.

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Das SGB V regelt das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung.
In diesem renommierten Kommentar erläutern ausgewiesene Experten des Krankenversicherungsrechts das SGB V durchgängig fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme in einem Band.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:versicherter PersonenkreisLeistungsrechtBeziehungen der Krankenkassen zu den LeistungserbringernVerbände der KrankenkassenFinanzierungEin umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.
Vorteile auf einen Blickfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxisklare Ausrichtung an den Problemen der Praxis Zur Neuauflage
Die 8. Auflage enthält die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die Kommentierungen zu den zahlreichen erlassenen Änderungsgesetzen, wie u.a. demumfangreichen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz vom 11.7.2021,Digitale Versorgung- und Pflege-Modernisierungsgesetz vom 3.6.2021,Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz vom 22.12.2020sowie zahlreichen Einzeländerungen im Zusammenhang mit COVID-19. Zielgruppe
Für Gesetzliche Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Berufsverbände der Ärzte und Zahnärzteschaft, Rechtsabteilungen in Krankenhäusern, Personalabteilungen in Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Sozialgerichte.

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Das Zuwanderungsrecht, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte, hat immer mehr an Bedeutung gewonnen. Die Beschäftigungsverordnung regelt die Voraussetzungen für die Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte auf dem deutschen Arbeitsmarkt, nicht nur unter ausländerrechtlichen, sondern auch unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten.

Vorteile auf einen Blick

• kompetente Darstellung durch in der Praxis von Mitarbeiterentsendungen und Arbeitsmigration erfahrene Autoren
• Berücksichtigung sowohl der wissenschaftlichen wie der praktischen Problematik
• prägnante, praxisorientierte Erläuterungen

Zur Neuauflage
Mit Rechtsstand April 2021 werden insbesondere die jüngsten umfangreichen Änderungen des Zuwanderungs- und Beschäftigungsrechts durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das am 1. März 2020 in Kraft getreten ist, sowie die VO zur Änderung der BeschäftigungsVO und der AufenthaltsVO vom 23.3.2020 und insbesondere deren Auswirkungen auf die Praxis des Beschäftigungsrechts berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Ausländerbehörden, dt. Auslandsvertretungen, Personalabteilungen, Richterschaft und Rechtsanwaltschaft.

Zum Werk
Das Recht der EU ist für die deutsche Rechtspraxis von großer Bedeutung. Die Richtlinienkompetenz des Europäischen Rates greift tief in nationale Bereiche ein; die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs determiniert das deutsche Rechtssystem. Der bewährte Kurzkommentar bietet einen fundierten Überblick über das Europäische Primärrecht auf dem Stand des Vertrages von Lissabon. Das einschlägige Sekundärrecht der Verordnungen und Richtlinien wird an allen relevanten Stellen berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• praxisnah und profund kommentiert
• kompakt und übersichtlich
• vollumfängliche Berücksichtigung des Brexits

Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand August 2022. Sie berücksichtigt alle neuen relevanten Entscheidungen. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet. Die Auswirkungen des Brexits werden u.a. im Rahmen der Kommentierung des Rechts auf Austritt (Art. 50 EUV) vollumfänglich erörtert.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Verwaltungsjuristinnen und Verwaltungsjuristen, Studierende, Referendarinnen und Referendare, Behörden und Journalistinnen und Journalisten.

Zum Werk
Das Buch bietet eine kompakte und praxisnahe Kommentierung des UVPG und UmwRG. Schwerpunkte liegen bei den Verfahrensschritten zur Umweltverträglichkeitsprüfung (Bericht über den Untersuchungsrahmen, UVP-Bericht), bei den Verfahrensschritten, bei der Strategischen Umweltprüfung und bei den besonderen Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen. Ausführlich dargestellt werden auch die im UmwRG normierten Rechtsbehelfe von Vereinigungen (Verbandsklage).

Vorteile auf einen Blick

• schneller Zugriff auf die gewünschten Informationen
• mit einer Einführung zur Entwicklung der beiden Gesetze und zur Bedeutung der EU-Richtlinien
• mit Ausführungen zum Rechtsschutz

Zur Neuauflage
Eingearbeitet sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere die Änderung des UVPG durch das AufbauhilfeG 2021 vom 10.9.2021 und die Änderungen des UmwRG durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-G, des Kraft-Wärme-KopplungsG und des EnergiewirtschaftsG vom 17.12.2018 und des Gesetzes zur Änderung des UmweltschadensG, des UmweltinformationsG und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften vom 25.2.2021.

Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Unternehmen, Verbänden, Umweltbehörden in Bund, Ländern und Kommunen, sowie in Justiz und Anwaltschaft.

Zum Werk
Das gesamte Werkvertragsrecht neu und vollständig kommentiert. Die Darstellung der neuen Regelungen des Bauvertragsrechts wurden nochmals vertieft und aktualisiert. Insbesondere erste gerichtliche Entscheidungen auch zur einstweiligen Verfügung nach § 650d BGB, die dynamische Diskussion um die Vergütung bei Leistungsänderungen, die Auswirkungen der neuen HOAI auf das Architektenrecht im BGB sowie neueste Literatur werden intensiv ausgewertet.

Vorteile auf einen Blick

• neues BGB und VOB/B eng verzahnt kommentiert
• Auswirkungen des neuen Rechts auf die Baupraxis im Zentrum der
• Kommentierungen
• jahrelange Erfahrungen der Autoren im täglichen Umgang mit Bauverträgen

Zur Neuauflage

• Auswirkungen der neuen HOAI 2021 auf das Architektenrecht im BGB
• erste gerichtliche Entscheidungen auch zur einstweiligen Verfügung nach § 650d BGB

Zielgruppe
Für Baujuristinnen und Baujuristen in der Anwaltschaft, bei Bauunternehmen sowie in der Justiz.

Zum Werk
Der Kommentar erläutert kompetent und kompakt das SGB IX. Er orientiert sich dazu an den Bedürfnissen der Praxis, der aktuellen Rechtsprechung und den Empfehlungen und Vereinbarungen der Leistungsträger. Darüber hinaus enthält er Hilfen für die tägliche Arbeit wie Mustervereinbarungen und -satzungen, wichtige Verordnungen, Anhaltspunkte für die##
gutachterliche Tätigkeit und Vereinbarungen der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger.

Vorteile auf einen Blick

• orientiert an der maßgeblichen Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte
• systematisch überzeugend

Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie die erlassenen Änderungsgesetze, insbesondere durch das

• Bundesteilhabegesetz mit Wirkung zum 1.1.2020, mit dem das Eingliederungshilferecht in das SGB IX überführt worden ist
• Angehörigen-Entlastungsgesetz
• Gesetz zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetz
• MDK-Reformgesetz
• Teilhabestärkungsgesetz und das
• Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Zielgruppe
Für Rehabilitationsträger, Integrationsämter, Behinderten- und Wohlfahrtsverbände und Personalabteilungen in Unternehmen sowie Betriebs- und Personalratsgremien, Schwerbehindertenvertretungen, Rechtsanwaltschaft sowie Richterinnen und Richter.

Zum Werk
Das Recht der Informationssicherheit hat in den letzten Jahren erheblich an Relevanz gewonnen. Dabei stellt es eine außerordentlich komplexe Materie nicht nur in juristischer Hinsicht dar.
Die Herausforderungen an die Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender sind zahlreich: es fehlt an einer einheitlichen und umfassenden kodifizierten Regelung des Rechtsgebiets, begleitende Literatur der vielfach neuen Regelungen ist bislang rar gesät und im Rahmen der compliance- und praxisgerechten Umsetzung der Vorschriften müssen intensive Überschneidung mit technisch organisatorischen Anforderungen berücksichtigt werden. Hinzu kommt die zunehmende Vielfalt an Rechtsvorschriften mit einem (nicht immer klar ersichtlichen) Bezug zur Informationssicherheit, die durch den deutschen und den europäischen Gesetzgeber erlassen wurden und werden.
Deshalb erscheint dieser Kommentar, der sich intensiv und interdisziplinär mit den aktuellen Rechtsgrundlagen der Informationssicherheit in Deutschland und in Europa befasst. Als erster Kommentar dieser Art auf dem Buchmarkt bietet er eine systematische Aufschlüsselung der relevanten Gesetze und Rechtsvorschriften, stellt kompakt und praxisnah dar, welche Anforderungen diese vermitteln, und wie sie interessengerecht umzusetzen sind.

Vorteile auf einen Blick

• erstmals als Kommentar in einem Band: alle wichtigen Vorschriften zum Recht der Informationssicherheit, übersichtlich und detailliert aufbereitet
• verständliche, problemorientierte und systematische Darstellung
• unerlässliches Hilfsmittel in der täglichen Beratungsarbeit und der rechtswissenschaftlichen Forschung zur Informationssicherheit
• berücksichtigt bereits die Neuerungen durch IT-Sicherheitsgesetz 2.0, TelekommunikationsmodernisierungsG und die 2. Änderungsverordnung zur BSI-KritisV

Zielgruppe
Für IT-Sicherheitsberatung und -verantwortliche, CISOs, Zertifizierer, Behörden, Gerichte, Forschungseinrichtungen, Syndikusanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft sowie Compliance-Verantwortliche.

9783406736247
Zum WerkErstmals hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) unverbindliche Musterbedingungen für die Cyberrisiko-Versicherung veröffentlicht. Nach den Musterbedingungen (AVB Cyber) sind Gegenstand der Versicherung Vermögensschäden, die durch eine Informationssicherheitsverletzung verursacht worden sind. Dabei wird unter Informationssicherheitsverletzung eine Beeinträchtigung der Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit von elektronischen Daten des Versicherungsnehmers oder von informationsverarbeitenden Systemen, die der Versicherungsnehmer zur Ausübung seiner betrieblichen oder beruflichen Tätigkeit verwendet, verstanden. Die Bedingungen sehen in Bausteinsystematik die Deckung vor vonEigenschädenDrittschädenAssistanceleistungen (Forensik- und Schadenfeststellungs-, Benachrichtungs, Krisenkommunikations- und Kosten von PR-Maßnahmen).Das Werk erläutert Teil A der Musterbedingungen (Teil B enthält die dem VVG entsprechenden allgemeinen Regelungen) und nimmt dabei auch abweichende Deckungskonzepte und Deckungsunschärfen in den Blick.Vorteile auf einen Blickberücksichtigt bereits die Neufassung der AVB Cyber von Februar 2024ausführliche Darstellung der Haftungsgrundlagen und der Besonderheiten beim Underwritingumfangreiche Berücksichtigung und Erläuterung technischer Gegebenheiten und Risiken, insbes. im Bereich der IT-SicherheitZielgruppeFür Unternehmen, Versicherungswirtschaft, Versicherungsvertrieb, Rechtsanwaltschaft und Sachverständigenbüros.

Zum Werk
Das Werk stellt die einschlägigen gesetzlichen Regelungen zusammen und kommentiert die einzelnen Vorschriften stets aus dem Blick der Vorsorgesituation. Es dient zur Konfliktvermeidung und Konfliktlösung in fehlerhaften oder missverständlichen Vorsorgeregelungen.

Zum Inhalt
Aus dem BGB werden Vorschriften zu Geschäftsfähigkeit, Vollmacht, Auskunft, Auftrag, Schenkung, Unterhalts- und Vormundschaftsregelungen, Betreuungsrecht und Patientenverfügung dargestellt. Auch einschlägige Vorschriften aus dem Beurkundungsgesetz, der BNotO, dem Betreuungsorganisationsgesetz, dem HGB, dem GmbHG, der GBO, der ZPO, dem FamFG, dem StGB sowie zur Verordnung über das zentrale Vorsorgeregister sind kommentiert.

Vorteile auf einen Blick

• Lösungen bei Streit um Vorsorgevollmachten
• Erläuterung medizinischer Fachbegriffe
• intensive Berücksichtigung der Betreuungsrechtsreform

Zur Neuauflage
Die Neuauflage behandelt die große Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 1.1.2023. Die Neuregelung der Elternvertretung wird ebenso kommentiert wie das neu geordnete Recht der Betreuerbestellung in den §§ 1814 ff. BGB.
In einigen "Nebengesetzen" (GBO, BeurkG, StGB) werden zusätzliche Vorschriften erläutert, Das neue Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) wird in seinen zentralen Vorschriften kommentiert.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Notariate, Betreuerinnen und Betreuer, Betreuungsbehörden und Pflegeeinrichtungen.

Zum Werk
In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele.
Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes.
Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• kompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierung
• besonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungen
• wissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.

Zum Werk
Seit mehr als einem Jahrzehnt gibt es mit dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) in Deutschland ein einheitliches und abschlie�endes Regelwerk f�r das Betreiben des sog. Investmentgesch�fts sowie die hierf�r zul�ssigen Vehikel der kollektiven Kapitalanlage. Neben den "klassischen" Wertpapierfonds nach der OGAW-RL umfasst das KAGB auch die sog. Alternativen Investmentfonds (AIF), die als Folge der Umsetzung der AIFM-Richtlinie neben der eigentlich angestrebten Managerregulierung in den Fokus der Aufsicht ger�ckt sind. Seit dem Inkrafttreten des KAGB sind nunmehr alle in Deutschland zul�ssigen Fondsformen und -vehikel einer besonderen Regulierung unterworfen.
Trotz seiner Komplexit�t hat sich das KAGB in der Praxis bew�hrt. Insbesondere durch die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben hat das KAGB jedoch auch schon eine Reihe von �nderungen erfahren. Hervorzuheben sind hier insbesondere das Kleinanlegerschutzgesetz, das OGAW-V-Umsetzungsgesetz, die Finanzmarktnovellierungsgesetze, das Gesetz zur weiteren St�rkung des Anlegerschutzes, das Fondsstandortgesetz sowie zuletzt das Zukunftsfinanzierungsgesetz und das Kreditzweitmarktf�rderungsgesetz.
Das Werk stellt eine praxisnahe Kommentierung des aktuellen Rechtsstands dar.

Vorteile auf einen Blick

• Fokus auf Praxisrelevanz
• Kommentierung von Regelungsl�cken und gesetzlichen Unsch�rfen
• Autorenschaft aus allen Bereichen der Fondsindustrie

Zielgruppe
F�r Kapitalanlagegesellschaften, Investmentaktiengesellschaften, Investmentkommanditgesellschaften, ausl�ndische Fondsgesellschaften, institutionelle Anleger, Asset Manager, Prime Broker, Depotbanken, Versicherungen, Bankenverb�nde, Aufsichts- und Finanzbeh�rden und deren Rechtsberaterinnen und Rechtberater.

Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• Aktualität
• praxistaugliche Problemlösungen
• mit Einführung in das neue Recht

Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.

Zum Werk
Das SGB II regelt die Grundsiche-rung für Arbeitsuchende und wurde durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") eingeführt. Mit dem Bürgergeld hat die Bundesregierung nun nach knapp zwanzig Jahren eine große Sozialreform auf den Weg gebracht. Zum 1. Januar 2023 hat das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II abgelöst. Die staatliche Hilfe soll nun bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter erfolgen. Weiteres Ziel ist, Menschen in der Grundsicherung besser zu qualifizieren und dadurch in dauerhafte Anstellungen vermitteln zu können. Außerdem wurde die Berechnung der Regelbedarfe auf eine neue Grundlage gestellt.
Ausgewiesene Expertinnen und Experten erläutern diese Materie systematisch, fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:

• Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen
• Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
• Leistungsarten, insbesondere Bürgergeld, abweichende Leistungserbringung, Leistungen für Bildung und Teilhabe
• Mitwirkungspflichten.

Ein umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.

Vorteile auf einen Blick

• klare Systematik und inhaltliche Stringenz
• umfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung
• ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Rechtsprechung und Wissenschaft als Herausgeber und Autorinnen und Autoren.

Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Gesetzesänderungen, insbesondere durch

• das Bürgergeldgesetz
• das Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze
• das Teilhabestärkungsgesetz.

Zielgruppe
Für Agenturen für Arbeit, mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende betraute kreisfreie Städte und Kreise, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Sozial- und Arbeitsgerichte.

Zum Werk
Mit dem Investmentsteuerreformgesetz haben sich die Rahmenbedingungen bei der Besteuerung von Investmentfonds radikal verändert. Insbesondere im Bereich der Publikumsfonds haben sich für Anlegerinnen und Anleger und deren Beraterinnen und Berater massive Änderungen ergeben.
Dieses Buch erleichtert durch seine systematische Aufbereitung die Arbeit in der hochkomplexen Materie des Investmentsteuerrechts. Hierbei werden sowohl die Bedürfnisse der Leserschaft mit entsprechendem Vorwissen als auch die der Neueinsteigerin und des Neueinsteigers berücksichtigt.
Dieser Titel befasst sich auch mit allen seit Erlass des Reformgesetzes ergangenen Neuerungen (zuletzt das Jahressteuergesetz 2024).

Vorteile auf einen Blick

• praxisnah
• komprimiert
• detaillierte Darstellung der neuen Rechtslage

Zielgruppe
Für Kapitalanlagegesellschaften, Investmentaktiengesellschaften, ausländische Fondsgesellschaften, institutionelle Anleger, Asset Manager, Prime Broker, Depotbanken, Versicherungen, Bankenverbände, Aufsichts- und Finanzbehörden, Rechtsanwaltschaft, Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung.

Zum Werk
Die im Juli 2020 in Kraft getretene Verordnung (EU) 2020/852 (Taxonomie-Verordnung) soll private Finanzströme in nachhaltige Investitionen umlenken und dem Finanzsektor zu mehr ökologischer, aber auch sozialer Nachhaltigkeit verhelfen. Zu diesem Zweck wird ein einheitliches Klassifikationssystem geschaffen. Hierdurch soll eindeutig zu bestimmen sein, ob eine Wirtschaftstätigkeit ökologisch nachhaltig ist. Ergänzend werden Transparenzpflichten begründet.
Die Taxonomie-Verordnung komplettiert vorerst die europäischen Vorgaben zur nachhaltigkeitsbezogenen Transparenz im Finanzsektor. Sie ergänzt die seit März 2021 anzuwendende Verordnung (EU) 2019/2088 (Offenlegungsverordnung) und weitet den persönlichen Anwendungsbereich der Offenlegungspflichten erheblich aus.
Die Verordnung begründet Pflichten für Finanzmarktteilnehmer, die ein Finanzprodukt als ökologisch nachhaltig vermarkten wollen. Insbesondere muss über den Anteil an ökologisch nachhaltigen Investitionen in dem Portfolio berichtet werden.
Ferner müssen Unternehmen, die zur nichtfinanziellen Berichterstattung unter der Richtlinie 2014/95/EU (sog. CSR-Richtlinie) verpflichtet sind, künftig in ihren nichtfinanziellen Erklärungen Angaben darüber aufnehmen, wie und in welchem Umfang die Tätigkeiten des Unternehmens mit ökologisch nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten verbunden sind.
Die mit der Taxonomie-Verordnung eingeführten Klassifikationen und Pflichten sowie deren Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen werden in dem Kommentar ausgewogen und verständlich erläutert.

Vorteile auf einen Blick

• kompakte Erschließung einer komplexen Materie von höchster ökologischer und wirtschaftlicher Bedeutung
• Herstellung sämtlicher relevanter Bezüge zur Offenlegungsverordnung
• Praxis und Theorie vereint durch ein renomiertes Autorenteam aus Praxis und Wissenschaft, die durch langjährige berufliche Expertise ausgewiesen sind.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Universitäten, Wirtschaftsprüfung, Unternehmen jeglicher Branchen, speziell Kapitalverwaltungsgesellschaften, Finanzdienstleister, Versicherungsunternehmen, Banken, Versicherungsvertriebe und Ratingagenturen.

Zum Werk
Als Jahreskommentar berücksichtigt der "Schmidt" in seiner Kommentierung mit Rechtsstand 1. Februar 2024 alle Änderungen des Erscheinungsjahres.

Vorteile auf einen Blickhoher Aktualitätsgradpraxiserprobtproblem- und lösungsorientierterfahrene Richter-Autoren
Zur Neuauflage
Enthält alle Gesetzesänderungen seit der Vorauflage, u.a.:ZukunftsfinanzierungsgesetzMindestbesteuerungsrichtlinie-UmsetzungsgesetzKreditzweitmarktförderungsgesetzWachstumschancengesetz (Kommentierung auf Basis des Entwurfs BR-Drs 588/23) sowie aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen.
Zielgruppe
Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen.

Zum Werk
Dieser neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche zielen darauf ab, die Bedingungen für die Erzeuger von Agrarprodukten und Lebensmitteln nachhaltig zu verbessern. Hierzu etabliert der Gesetzgeber im Verwaltungs-, Kartell-, Lauterkeits- und Vertragsrecht Rechte und Pflichten für alle Unternehmen, die an der Agrar- und Lebensmittellieferkette beteiligt sind. Dies sind Urerzeuger von Agrarprodukten und ihre Organisationen, Lebensmittelhandwerk, Lebensmittelindustrie, der gesamte Lebensmittelhandel sowie alle anderen Abnehmer von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (u.a. Restaurants, Hotels Caterer, Bioenergieerzeuger und die Pharmaindustrie).
Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:

• AgrarOLkV
• OGErzeugerOrgDV
• VO (EU) 2016/232 (horizontal)
• VO (EU) 880/2012 (Milch)
• VO (EU) 511/2012 (Milch)
• VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)
• VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)
• VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)
• VO (EU) 1419/2013 (Fisch)

Vorteile auf einen Blick

• Kommentierung des gesamten UTP- und Agrarorganisationenrechts in einem Band
• kompakt und praxisorientiert, mit umfassender Einleitung und Materialien
• von renommierten Experten der Materie, für die Praxis

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Behörden, Richterschaft, Unternehmen der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft.

Zum Werk
Der neue Kommentar erläutert das Recht der energetischen Gebäudesanierung im aktuellen Kontext der Gesetzgebung und Energiewende besonders praxisnah. Zum einen werden dabei die übergeordneten Rahmenbedingungen deutlich gemacht, nämlich die europarechtlichen Vorgaben, die Bedeutung der energetischen Gebäudesanierung für die Energiewende und den Klimaschutz. Zum anderen werden die praktischen Fragen, wie etwa die Grenzen eines notwendigen Heizungsumstiegs, ausführlich und verständlich behandelt.
Dabei werden auch die angrenzenden Felder einbezogen, insbesondere das Mietrecht (Mieterhöhung im Gefolge der energetischen Gebäudesanierung) sowie das Wohnungseigentumsrecht (notwendige Abstimmung für eine energetische Gebäudesanierung). Damit handelt es sich um einen das gesamte Recht der energetischen Gebäudesanierung abdeckenden Kommentar.

Vorteile auf einen Blick

• Kommentierung von GEG und GEIG in einem Werk
• Erläuterung von in der Rechtspraxis mit der Energieeinsparung zusammenhängenden Rechtsfragen

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Gerichte, Wohnungsgesellschaften, Mieter- und Vermieterverbände, Immobilienverbände, Architektinnen und Architekten und Maklerinnen und Makler.

Zum Werk
Die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen in der VOB/Teil B haben nicht nur für öffentliche Bauaufträge, sondern für das gesamte Bauvertragsrecht zentrale Bedeutung.
Hier nimmt der Kommentar durch seinen klaren Aufbau und seine verständliche Sprache eine Spitzenstellung in der einschlägigen Literatur ein.
In dem Werk wird eine exakte Abgrenzung der verschiedenen baurechtlichen Regelungskomplexe vorgenommen. Das Zusammenspiel von Werkvertrags- und VOB/B-Recht und den bei internationalen Bauprojekten wichtigen FIDIC Regeln wird anschaulich erläutert.

Vorteile auf einen Blick

• kompakter VOB/B Kommentar
• Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Praxis
• exzellente Autorinnen und Autoren kommentieren auf höchstem Niveau

Zur Neuauflage
Die VOB/B ist bis heute der sehr kleinteiligen gesetzlichen Neuregelung nicht angepasst worden. Das wirft eine Fülle von Problemen auf, die baurechtliche Praktikerinnen und Praktiker bei der Vertragsgestaltung und der Vertragsabwicklung zu bewältigen haben.
In der Neuauflage werden die mit der gesetzlichen Neuregelung und der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung verbundenen Fragen eingehend erörtert. Zugleich werden der Leserschaft Vorschläge für die möglichst optimale Vertragsgestaltung an die Hand gegeben.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Juristinnen und Juristen in Bauindustrie und -verbänden, Baubehörden, Architektinnen und Architekten sowie Ingenieurinnen und Ingenieure.

Zum Werk
Der Kommentar enthält eine kompakte und praxisgerechte Erläuterung der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV). Er erläutert, in welchen Fällen die arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften für pharmazeutische Unternehmer, Großhändler und Apotheken sowie für die Kostenträger gelten und wie sie Anwendung finden. Besonders berücksichtigt ist dabei das Zusammenspiel mit dem Wettbewerbsrecht, dem Sozialrecht und dem europäischen Recht. Sämtliche relevanten Gesetzes- und Verordnungsänderungen der 19. und 20. Legislaturperiode sind in die Kommentierung einbezogen. Das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) ist berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• klar strukturierte Darstellungen
• systematische Aufbereitung mit hohem Praxisnutzen
• Einarbeitung der maßgeblichen neuen Rechtsprechung und Literatur

Zielgruppe
Für Apothekerinnen und Apotheker, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Verbänden und Unternehmen, Rechtsanwaltschaft und Richterschaft.

Zum Werk
In der digitalisierten und vernetzten Informationsgesellschaft des Internets stellt das Urheberrecht den Rechtsrahmen für die Schaffung, Verbreitung und Nutzung des Rohstoffs Information dar, soweit dieser die Form geschützter Werke und Leistungen annimmt. Es regelt nicht nur das Verhältnis zwischen Schöpfer und Werkvermittler sowie den Wettbewerb der Verleger und Produzenten untereinander, sondern es bestimmt darüber hinaus, wie Nutzerinnen und Nutzer mit geschützten Werken und Leistungen umgehen dürfen. Dabei gerät das nationale Recht mehr und mehr unter den Einfluss des europäischen und des internationalen Rechts. Diese Verzahnung im Blick liefert der bewährte Kommentar Antworten auf alle Fragen des Urheberrechts durch die kompakt praxisgerecht aufbereitete Erläuterung von UrhG, UrhDaG, VGG, Marrakesch-VO und Portabilitäts-VO sowie ausgewählten Normen des Bereichs des Nebenurheberrechts und des KUG.

Vorteile auf einen Blick

• von der Praxis für die Praxis
• zuverlässige Auswertung der europäischen wie deutschen Rechtsprechung
• Berücksichtigung des Digital Services Act (DSA) und des Data Act (DA)
• Aufgreifen vieler aktueller Themen wie KI und E-Lending

Zur Neuauflage
Die seit der letzten Auflage ergangene umfangreiche aktuelle Rechtsprechung - deutsche wie europäische - wurde auch für die 8. Auflage zuverlässig ausgewertet. Zahlreiche hochrelevante Praxisfragen z.B. zu Künstlicher Intelligenz oder E-Lending werden behandelt; auch die Auswirkungen des aktuellen Digital Services Act und des Data Act sind berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Verwertungsgesellschaften, Verlage, Künstleragenturen.

Zum Werk
Als Jahreskommentar berücksichtigt der "Schmidt" in seiner Kommentierung mit Rechtsstand 1. Februar 2025 alle Änderungen des Erscheinungsjahres.
Die neueste Auflage enthält zusätzlich das neue KI-gestützte Rechercheinstrument FRAG DEN SCHMIDT. Dieses ist beim Erwerb des Buches oder in der Nutzung des beckonline-Moduls Schmidt EStG enthalten. Sie können wie bei jedem C.H.BECK Chat-Book:

• nach Inhalten suchen
• eine Frage stellen
• einen Dialog führen

Mehr zu FRAG DEN Schmidt auf fragdenschmidt.de, inkl. Erklärvideo.

Vorteile auf einen Blick

• mit KI-Anwendung FRAG DEN SCHMIDT
• hoher Aktualitätsgrad
• praxiserprobt

Zur Neuauflage
Die 44. Auflage enthält alle Änderungen seit der letzten Auflage, u.a.:

• Wachstumschancengesetz
• Jahressteuergesetz 2024
• Gesetz zur Verlängerung der Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
• Viertes Bürokratieentlastungsgesetz,
• sowie aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen.

Zielgruppe
Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Finanzverwaltung und Finanzgerichte, Unternehmen.

Zum Werk
Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet befindet sich das Mietrecht in einer ständigen Entwicklung. Dieser handliche gelbe Kommentar erläutert die für das Wohnungs- und Gewerbemietrecht relevanten Vorschriften in praxisorientierter Art und Weise und verhilft so zu einer schnellen und sachgerechten Problemlösung. Das Werk ist auch für andere Berufsgruppen aus dem Bereich des Wohnungs- und Immobilienwesens gut verständlich.
Diese Auflage verarbeitet zahlreiche Entscheidungen des BGH zum Wohnungs- und Geschäftsraummietrecht, deren Kenntnis für die Richterschaft und die Rechtsberatung unerlässlich ist. Mittlerweile haben sich Rechtsprechung und Literatur deutlich weiterentwickelt, durch zahlreiche Gesetzesnovellen der letzten Jahre und vor allem das Mietspiegelreformgesetz 2021 und die Verlängerung der Mietpreisbremse 2024.

Vorteile auf einen Blick

• komprimierte Darstellung aller BGB-§§ zum MietR
• ausführliche Kommentierung der §§ 555a - 555f BGB zu Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen einschließlich Mieterhöhungen nach Modernisierung
• ausführliche Kommentierung der §§ 556d - 556g BGB über die Miethöhe bei Mietbeginn und die maximale Mieterhöhung bei angespannten Wohnungsmärkten durch Berücksichtigung der ortsüblichen Vergleichsmiete ("Mietpreisbremse")
• ausführliche Kommentierung der §§ 558c und 558d BGB zu Mietspiegeln (Mietspiegelreformgesetz - MsRG 2021)

Zur Neuauflage

• Die Neuauflage kommentiert insbesondere die vieldiskutierte GEG-Novelle 2023 ("Heizungsgesetz") mit dem neuen § 559e: Mieterhöhung nach Einbau oder Aufstellung einer Heizungsanlage sowie weiteren BGB-Änderungen
• Auch der neue Rechtsanspruch auf Balkonkraftwerke ("Steckersolargeräte") als weiterer privilegierter Maßnahme in § 554 BGB wird kommentiert
• Abschaffung des Schriftformerfordernisses (§§ 574b, 578, 550 BGB) durch das Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV).
• Berücksichtigung der gesamten weiteren neuen Literatur und Rechtsprechung seit der 7. Auflage 2023, insbesondere derjenigen des BGH

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Verbands- und Wirtschaftsjuristinnen und -juristen und die Rechtsberaterinnen und Rechtsberater bei den Vermieter- und Mieterverbänden sowie Verwaltungsgesellschaften und alle mit dem Mietrecht befassten Personen, wie insbesondere Vermieterinnen und Vermieter, Mieterinnen und Mieter, Wohnungseigentümerinnen und Wohnungseigentümer, Maklerinnen und Makler etc.

Zum Werk
Gewohnt prägnant, präzise und umfassend informiert der "Bunjes" die Praktikerin und den Praktiker über das immer komplexer werdende Umsatzsteuerrecht. Geschrieben von Experten aus Gerichtsbarkeit, Steuerberatung und Finanzverwaltung bietet er klare Antworten auf alle wichtigen Umsatzsteuer-Fragen. Das Zusammenspiel von nationalem UStG und unionsrechtlichen Regelungen wird dabei jederzeit im Blick behalten.

Vorteile auf einen Blick

• führender gebundener Kommentar zum UStG
• in jährlicher Neuauflage
• praxisnah und handlich

Zur Neuauflage
Alle seit der Vorauflage verkündeten Gesetzesänderungen werden dargestellt: Die betrifft insbesondere das erwartete Jahressteuergesetz 2024 mit der Neufassung des § 19 zur Besteuerung von Kleinunternehmern sowie den neuen Vorschriften § 19a (Besondere Meldeverfahren für die Anwendung der Steuerbefreiung in einem anderen Mitgliedstaat) und § 30 (Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union). Die neueste Rechtsprechung sowie die Verlautbarungen der Finanzverwaltung und das Schrifttum werden umfassend rezipiert.

Zielgruppe
Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Anwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen, Finanzverwaltung.

Zum Werk
Die Kommentierung des SGB VII erläutert eingehend das Recht der Gesetzlichen Unfallversicherung. Detailliert werden dabei die in der Praxis bedeutsamen Regelungen des SGB VII über den versicherten Personenkreis, die Versicherungsfälle und die Haftung der Unternehmer behandelt. Besondere Berücksichtigung wird darüber hinaus auf die umfassende Verarbeitung der maßgeblichen Rechtsprechung gelegt.

Vorteile auf einen Blick

• aktueller Gesetzesstand April 2025
• aktuelle Auswertung der Rechtsprechung aller Instanzen

Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bringt den Kommentar auf den Rechtsstand April 2025, einschließlich neuem

• Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz
• Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung,
• Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens,
• Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

und berücksichtigt dabei die gegenüber der Vorauflage neu eingeführten

• § 27a Nutzung der Telematikinfrastruktur
• § 136a Unternehmernummer
• § 136b Verarbeitung zu Zwecken des Unternehmensbasisdatenregisters

Zielgruppe
Für Gesetzliche Unfallversicherungen, Berufsgenossenschaften, Personalabteilungen von Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Sozialgerichte.

Zum Werk
Die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) - veröffentlicht von der BaFin - konkretisieren § 25a KWG und beinhalten die Umsetzung der qualitativen Anforderungen der Vorgaben der internationalen Standardsetzer an das Risikocontrolling von Banken und die entsprechenden bankaufsichtlichen Überprüfungsprozesse in deutsches Recht.
Die Kommentierung erfolgt vor dem Hintergrund zahlreicher Bankenkrisen und macht mithin auch auf das Erkennen und Aufgreifen riskanten Banken-Handelns aufmerksam.
Der Kommentar liefert einen ganzheitlichen Blick zu den MaRisk und erläutert die komplexe Rechts- und Gesetzeslage unter Berücksichtigung der vielfältigen einschlägigen Rechtsprechung, europäischer Richtlinien und Verordnungen sowie Guidelines und Auslegungshinweise europäischer Behörden.

Vorteile auf einen Blick

• ausführliche Darstellung der Neuerungen
• praxistaugliche Anwendungshinweise
• kompakte Übersicht der sich in der täglichen Arbeit stellenden Pflichten

Zur Neuauflage
Die zweite Auflage schließt die 8. MaRisk-Novelle sowie deren Aktualisierungen vom 29.05.2024 ein und kommentiert die jeweils einschlägigen Normen auch unter dem Wandel der BAIT zur DORA.
Im Fokus der 8. Novelle der MaRisk stehen u.a. die Inhalte der seit der Erstauflage erlassenen Europäischen Guidelines, insbesondere diejenigen zum Management diverser Risiken wie etwa Zinsänderungsrisiken (BTR 2.3) und Kreditspreadrisiken (BTR 5) im Anlagebuch. Diese haben erhebliche Bedeutung für die Strategie des Risikomanagements.
Die Kommentierung berücksichtigt die Aufsichtsmitteilung der BaFin zur proportionalen Behandlung kleiner und sehr kleiner Kreditinstitute vom 26.November 2024.

Zielgruppe
Für Banken, Unternehmen, Unternehmensberatung, Anlageberatung, Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung, Aufsichtsbehörden.

Zum Werk
Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) regelt umfassend den Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung, beispielsweise im Zusammenhang mit der Medizin, dem Betrieb von Anlagen, dem Notfallschutz oder im Zusammenhang mit natürlich vorkommender Radioaktivität.

Vorteile auf einen Blick
Umfassende Kommentierung des Strahlenschutzgesetzes, das verschiedenste Sachverhalte betrifft, u.a.

• Genehmigungs- und Anzeigeerfordernisse,
• die betriebliche Organisation des Strahlenschutzes,
• medizinischer und beruflicher Strahlenschutz
• die Melde- und Informationspflichten,
• die Kommentierung der §§ 31 bis 42 StrSchV (Freigabe),
• der Notfallschutz
• der Schutz vor Radon.

Zur Neuauflage
Am 1. Juli 2025 treten die Regelungen des Medizinforschungsgesetzes in Kraft, die die Regelungen des Strahlenschutzgesetzes zur medizinischen Forschung (jetzige §§ 31 bis 37 StrlSchG) grundlegend novellieren.
Des Weiteren wird die 2. Auflage dafür genutzt, die gegenwärtigen strahlenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die sogenannte Kernfusion zu skizzieren, der in der Zukunft großes Potential zur Energieerzeugung zugetraut wird.
Im Bereich der Früherkennung von Krankheiten (§ 84 StrlSchG) sind seit Erscheinen der 1. Auflage die Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung geändert und die Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung neu verabschiedet worden.
Wichtig für die Weiterentwicklung des Notfallschutzrechts ist der Erlass des Allgemeinen Notfallplans der Bundesregierung, der eine Reihe der Notfallschutzbestimmungen (§§ 92 bis 117 StrlSchG) konkretisiert.
Schließlich berücksichtigt die 2. Auflage Urteile zum Strahlenschutzgesetz, die seit Erscheinen der 1. Auflage ergangen sind.

Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Juristinnen und Juristen in Justiz, Unternehmen und Behörden.

Zum Werk
Die europäische Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO bzw. AI Act) setzt bisher nicht dagewesene Standards und stellt neue Vorgaben an Unternehmen und Organisationen in Bezug auf die Entwicklung und den Einsatz von KI-Modellen und -Systemen. Diese Anforderungen sind ausgehend von dem sog. risikobasierten Ansatz für die verschiedenen Formen von KI unterschiedlich ausgestaltet.
Die KI-VO zielt dabei zum einen auf die Wahrung ethischer Standards und Transparenz ab und will zugleich strenge Sicherheitsvorgaben einführen. Dabei wird als eines der zentralen Ziele nicht zuletzt der Schutz personenbezogener Daten sowie die Wahrung der Privatsphäre angestrebt. Die neuen Regelungen und Verpflichtungen bringen, basierend auf den Erfahrungen im Zusammenhang mit anderen umfassenden neuartigen Rechtsrahmen, rechtliche Unsicherheiten für alle Akteure mit sich. Hier setzt der Kommentar an, um Hilfe bei der Anwendung und Auslegung der neuen Vorgaben zu geben, sodass Unternehmen und die weiteren Beteiligten ihre Technologien erfolgreich implementieren können.
Der Kommentar stellt die einzelnen Vorschriften kompakt und praxisorientiert dar und gibt einen schnellen, aber dennoch fundierten Überblick über die nun für Künstliche Intelligenz geltenden Regelungen.

Vorteile auf einen Blick

• kompakte und praxisnahe Kommentierung
• fundierter Überblick über die neuen Regelungen

Zielgruppe
Für Anwaltskanzleien, Rechtsabteilungen in Unternehmen, die öffentliche Verwaltung sowie die Justiz.

Zum Werk
Dieser Kommentar erläutert umfassend und zuverlässig das gesamte SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe. Die klaren und leicht lesbaren Ausführungen verhelfen zur schnellen Lösung praktischer Fälle.

Vorteile auf einen Blick

• namhaftes, durch zahlreiche Veröffentlichungen bekanntes Autorenteam
• praxisorientiert, meinungsbildend und oft zitiert
• Mitarbeit eines namhaften Kinder- und Jugendpsychiaters

Zur Neuauflage
Mehrere zwischenzeitlich in Kraft getretenen Änderungsgesetze zum SGB VIII machen eine Neuauflage nötig:

• Art. 12 G zur Durchführung der der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen sowie zur Änd. sonstiger Vorschriften,
• Art. 3 G zur Änd. des BundeszentralregisterG und des Strafgesetzbuches,
• Art. 12 Abs. 24 Bürgergeld-G sowie vor allem
• Art. 1 G zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe.
• und viele mehr.

Zielgruppe
Für Praktikerinnen und Praktiker in den Jugendämtern, den Einrichtungen und Diensten freier Träger sowie Justiz und Anwaltschaft.

Zum Werk
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, seit dem 1. Juni 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts (EPGVerfO)

Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.

Vorteile auf einen Blick

• Erläuterung artikelweise und doch kompakt
• erfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis
• für einen breiten Anwenderkreis geeignet

Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.

Zum Werk
Die UN-Charta gilt als die Verfassung der Staatengemeinschaft und umfasst universelle Ziele und Grundsätze, zu deren Einhaltung sich 193 Staaten verpflichtet haben. Die UN-Charta ist bereits seit dem Jahr 1945 in Kraft. Anlässlich ihres 80-jährigen Jubiläums wird ein Gelber Kommentar erscheinen. Auf ca. 1.000 Seiten wird die Charta Artikel für Artikel kommentiert werden - gut verständlich und übersichtlich erläutert. Der Kommentar eignet sich daher im Besonderen auch für Juristinnen und Juristen aus Wissenschaft und Praxis, deren Schwerpunkt nicht im Völkerrecht liegt.

Vorteile auf einen Blick

• der Kommentar bietet einen schnellen und gut verständlichen Einstieg in die UN-Charta
• ausführliche Einbeziehung von Rechtsprechung
• anschauliche Darstellung dank vieler Beispiele

Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden und Ministerien, internationale Organisationen, NGOs, die Anwaltschaft, Universitäten und alle Interessierten.

Zum Werk
Das deutsche Außensteuergesetz (AStG) soll die Verschiebung vom Einkommen oder Vermögen in das Ausland und die daraus resultierende Verringerung des inländischen Steueraufkommens verhindern oder erschweren.
Der Kommentar zeigt die inhaltlichen Bezüge der außensteuerrechtlichen Normen zu den verwandten Rechtsnormen auf und hilft der Rechtsanwenderin und dem Rechtsanwender, bei ungelösten Rechtsfragen fundiert zu einer begründeten eigenen Meinung zu gelangen.

Vorteile auf einen Blick

• AStG-Reform ausführlich kommentiert
• wissenschaftlich fundierte Erläuterungen mit Praxisbezug
• ohne Umschweife zum Kern des Problems
• hochqualifiziertes und langjährig erfahrenes Autorenteam

Zur Neuauflage
Durch das Abzugssteuerentlastungsmodernisierungsgesetz (AbzStEntModG) erfolgten Anpassungen der Verrechnungspreisregelungen und durch das Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz - ATADUmsG) Anpassungen im Bereich hybrider Gestaltungen, Entstrickungs-, Wegzugs- sowie Hinzurechnungsbesteuerung.
Zudem wurde das AStG durch das Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuergesetzes, das Jahressteuergesetz 2022, durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewährleistung einer globalen Mindestbesteuerung und weiterer Begleitmaßnahmen und zuletzt durch das Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz), das Jahressteuergesetz 2024 geändert sowie der Anwendungserlass zum AStG neu gefasst. Das durch die Reform neu strukturierte AStG wird mit den neuen Bestimmungen grundlegend praxisbezogen kommentiert. Zentrale Entscheidungen der Finanzgerichtsbarkeit werden im Hinblick auf ihre Auswirkungen in der Gestaltungs- und Unternehmenspraxis analysiert und ausgewertet.

Zielgruppe
Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen.

Zum Werk
Der Kommentar bietet sowohl den Juristinnen und Juristen als auch den mit Problemen des Handelsrechts befassten Nichtjuristinnen und Nichtjuristen klare und knappe Erläuterungen der geltenden handelsrechtlichen Vorschriften. Er zeichnet sich aus durch sprachliche Präzision und Konzentration, die es erlauben, auch auf engem Raum möglichst viele Informationen zu liefern. Dabei orientieren sich die Kommentierungen vorwiegend an der Rechtsprechung, die umfassend ausgewertet ist, nehmen aber auch Stellung zu abweichenden Meinungen in der Literatur.

Vorteile auf einen Blick

• kompakte, griffige Kommentierung
• Erläuterung der bilanzrechtlichen Vorschriften
• besonders günstiger Preis

Zur Neuauflage
Die 11. Auflage berücksichtigt u.a. die Änderungen durch

• das Personengesellschaftsmodernisierungsgesetz (MoPeG),
• das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen sowie zur Änderung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes vom 19.6.2023,
• das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewährleistung einer globalen Mindestbesteuerung und weiterer Begleitmaßnahmen vom 21.12.2023,
• das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz vom 23.10.2024,
• das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz vom 27.12.2024 und
• das Gesetz für dringliche Änderungen im Finanzmarkt- und Steuerbereich vom 28.2.2025

Im Übrigen wird der Kommentar durchgängig auf den Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur von Mai 2025 gebracht.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Gerichte, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Wirtschaftsberatung, Kaufleute, Rechtsabteilungen und Geschäftsführung von Unternehmen, Handelsvertretung, Studierende sowie Referendarinnen und Referendare.

Zum Werk
Der EU Data Act geht auf einen Vorschlag der EU Kommission für eine "Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung" zurück. Nach Durchlaufen des Gesetzgebungsprozesses wurde der EU Data Act im Dezember 2023 im Amtsblatt der EU verkündet und trat am 11. Januar 2024 in Kraft. Er ist grds. nach einer Übergangsfrist von 20 Monaten ab dem 12. September 2025 in allen Mitgliedstaaten direkt anwendbares Recht.
Die Verordnung regelt insbesondere

• die Datenweitergabe von Unternehmen an Verbraucher (B2C)
• von Unternehmen untereinander (B2B)
• die Bereitstellung von Daten, zu der die Dateninhaber nach EU-Recht verpflichtet sind
• die Verbote missbräuchlicher Vertragsklauseln im B2B-Bereich sowohl betreffend Datenzugang als auch betreffend Datennutzung und
• das Verfügbarmachen von Daten für die öffentliche Hand aufgrund einer außergewöhnlichen Notwendigkeit (B2G).

Der Gelbe Kommentar bereitet alle Normen des Data Act übersichtlich, wissenschaftlich fundiert und mit einem hohen Praxisbezug auf und unterstützt die Nutzerinnen und Nutzer dabei, im (Berufs-)alltag einen schnellen und gut verständlichen Zugang zu der Verordnung zu erhalten.

Zielgruppe
Für Behörden, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Juristinnen und Juristen im Bereich IT- und Daten(schutz)recht, Wissenschaft und alle Interessierten.