Lob der Identitätspolitik

Identitätspolitik gefährdet die Demokratie – das ist die in immer neuen Varianten wiederholte Kernbotschaft der Debatten über jenen Politikstil, der sich gegen Diskriminierung wendet, aber angeblich in der Sackgasse des Stammesdenkens landet. Gegen diesen kritischen Chor legt Karsten Schubert nun die erste grundsätzliche Verteidigung der Identitätspolitik in Buchform vor. Mit sachlicher Gelassenheit und ohne jede Polemik setzt er sich mit den wichtigsten Einwänden auseinander und entwickelt einen neuen Blick auf den politischen Kampf um Identitäten. Seine zentrale Einsicht ist klar: Für die laufende Verbesserung unserer Demokratie ist Identitätspolitik unverzichtbar.

Warum brauchen wir ein Lob der Identitätspolitik? Weil sie reale Diskriminierungsverhältnisse aufdeckt und darauf bezogene Forderungen artikulierbar macht. Sie versorgt den demokratischen Prozess mit einem Wissen um seine Defizite, die ansonsten verborgen bleiben. Bedroht das unsere Freiheit? Werden dadurch Menschen auf einen starren Identitätskern reduziert? Werden universalistische Werte zerstört? Nein, argumentiert Schubert. Der eigentliche Zweck der Identitätspolitik besteht darin, das universalistische Versprechen der Demokratie – Gleichheit und Freiheit für alle – zu konkretisieren und besser zu verwirklichen. Das heißt selbstredend nicht, dass alles, was als Identitätspolitik daherkommt, auch gut für die Demokratie ist. Schubert geht es nicht darum, Übertreibungen und Sackgassen zu leugnen. Wohl aber darum, sie besser einzuordnen und in ein angemessenes Verhältnis zum Nutzen der Identitätspolitik zu rücken. Damit führt er die Debatte aus dem erkenntnisarmen Kulturkampf heraus und hebt sie auf eine neue, demokratietheoretische Grundlage.