Das Bundesverfassungsgericht als möglicher Vetospieler

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entfaltet erhebliche politische Effekte und es ist unbestritten, dass im Gesetzgebungsverfahren Wirkungen der Verfassungsgerichtsentscheidungen anzutreffen sind. Die Rechtsprechung des BVerfG wird dadurch instrumentalisiert, dass zur Unterstützung der eigenen politischen Position auf die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung gesetzt wird in der Hoffnung, gegnerische Positionen durch die Drohung mit dem „Gang nach Karlsruhe“ abzuwehren. Daraus ergibt sich die Frage, ob und inwieweit das BVerfG „Vetospieler“ des politischen Prozesses ist und welche spezifische „Macht“ ihren Entscheidungen innewohnt, die einer exekutiven oder legislativen Vetomacht nahekommt.

Das Buch will in einer einführenden politikwissenschaftlichen Analyse erläutern, woraus sich diese Macht des BVerfG erklärt und welche Rolle die Verfassungsgerichtsbarkeit für die konkrete Ausgestaltung sowie für die Fortschreibung der politischen Grundlagen spielt. Anhand einzelner Fallbeispiele lässt sich danach exemplarisch das Politische des BVerfG erkunden.