Das Wettbewerbsregister – Ein neues Instrumentarium für den wirksamen Ausschluss gesetzeswidrig agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben?

Das öffentliche Auftragswesen hat mit dem bundesweiten digitalen Wettbewerbsregister ein Novum erfahren. Bislang gestaltete sich die Prüfung vergaberechtlicher Ausschlussgründe in der Praxis schwierig. Künftig können öffentliche Auftraggeber elektronisch abfragen, ob dem Unternehmen, dem ein öffentlicher Auftrag erteilt werden soll, ein relevanter Rechtsverstoß anzulasten ist. Die Arbeit widmet sich der Frage, welchen Fortschritt das neue Register bewirkt. Erläutert werden Zweck, europarechtliche sowie nationale Rechtsgrundlagen, der Gesetzgebungsprozess und die Funktionsmechanismen des Wettbewerbsregisters. Kernelement der Arbeit bildet eine vergleichende Analyse mit den bereits existenten Registern auf Bundes- (Bundeszentral- und Gewerbezentralregister) und auf Landesebene (sog. Korruptionsregister). Im Ergebnis wird das Register als insgesamt gelungenes Instrumentarium für den Ausschluss nicht rechtskonform agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben eingeordnet.