Cover: Mögliche juristische und rechtspolitische Antworten auf BDS
Volker Beck
Mögliche juristische und rechtspolitische Antworten auf BDS
- nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die Stadt München
ISBN: 978-3-955-65605-8
215 Seiten | € 14.99
E-Book [Kindle]
Erscheinungsdatum:
01.09.2023
Politik
Volker Beck

Mögliche juristische und rechtspolitische Antworten auf BDS

nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die Stadt München


Roger Waters, documenta 15. Wo BDS darauf steht, ist meistens Antisemitismus drin. Das Bundesverfassungsgericht ist klar: „Antisemitische Konzepte“ sind mit der Menschenwürde „nicht vereinbar und verstoßen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Der Bundesgerichtshof hat zudem festgestellt, dass das Relief der sogenannten Judensau an der Wittenberger Stadtkirche das Judentum als Ganzes verhöhnt und verunglimpft. Sie stelle ohne Distanzierung eine Rechtsverletzung dar.
Dennoch hob das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung der Stadt München auf, die Raumvergabe von Kommunen an Organisationen zu verweigern, welche sich mit den Inhalten, Themen und Zielen der BDS-Kampagne zu befassen. Eine solche Beschränkung verstoße gegen die Meinungsfreiheit. Auch bei der documenta wurde mit der Kunstfreiheit argumentiert.
Muss man nicht strafbare Aussagen der BDS-Kampagne nicht nur hinnehmen, sondern ihnen auch noch städtische Einrichtungen zur Verfügung stellen? Oder kann der Staat zum Schutz der Menschenwürde gegen antisemitische Hetze auch mit nicht strafrechtlichen Mitteln vorgehen? Diesen Fragen ging eine Tagung des Tikvah Instituts nach, die in diesem Buch dokumentiert wird.

Mit Beiträgen von Norman Nathan Gelbart, Jan von Hein, Patrick Heinemann, Jonathan Heuberger, Matthias von Kaler, Christian Kirchberg, Gerhard Robbers, Alexander Roth

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Veröffentlichung:01.09.2023
Seiten215
Art des MediumsE-Book [Kindle]
Preis DEEUR 14.99
Preis ATEUR 15.50
Auflage1. Auflage
ReiheDokumente des Tikvah Instituts 2
ISBN-13978-3-955-65605-8
EAN/ISBN

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